Urteile & Artikel

ÜbersichtPostmortale Vaterschaftsfeststellung: Wer trägt die Kosten?Die Beschwerde und ihre BegründungDie Position der Beteiligten zu 1.Die Entscheidung des OberlandesgerichtsImplikationen und RelevanzDas vorliegende UrteilLeitsatzGründe Postmortale Vaterschaftsfeststellung: Wer trägt die Kosten? Der Fall, der vor dem Oberlandesgericht Schleswig-Holstein verhandelt wurde, dreht sich um die Frage der Kostentragung in einer Abstammungssache. Im Zentrum steht die postmortale Feststellung der Vaterschaft, also die gerichtliche Klärung der Vaterschaft nach dem Tod des mutmaßlichen Vaters. Die Beteiligte zu 1. wollte die Vaterschaft des […]

ÜbersichtTestamentsvollstreckung: Oberlandesgericht Saarbrücken klärt die Grenzen der AmtsführungAmtsgerichtsentscheidung und BeschwerdeOLG-Entscheidung: Kein weiterer Testamentsvollstrecker ohne Ersuchen des ErblassersRechtliche Implikationen und AmtsführungBedeutung für die PraxisDas vorliegende UrteilLeitsatzGründe Testamentsvollstreckung: Oberlandesgericht Saarbrücken klärt die Grenzen der Amtsführung Das Oberlandesgericht Saarbrücken hat in einem Beschluss vom 4. Mai 2021 (Az.: 5 W 52/20) ein wichtiges Urteil in Bezug auf die Testamentsvollstreckung und die Amtsführung von Testamentsvollstreckern gefällt. Im Kern ging es um die Frage, ob das Nachlassgericht einen weiteren Testamentsvollstrecker […]

ÜbersichtTestament und Erbschaft: Ein komplexer Fall um Wechselbezüglichkeit und NachlassvermögenDie Rolle der WechselbezüglichkeitMehrere Testamente und ihre AuswirkungenVollmacht und PatientenverfügungDas Urteil und seine KonsequenzenDas vorliegende UrteilLeitsatzGründe Testament und Erbschaft: Ein komplexer Fall um Wechselbezüglichkeit und Nachlassvermögen Der Fall, der vor dem Oberlandesgericht Saarbrücken verhandelt wurde, dreht sich um die komplexe Thematik der Wechselbezüglichkeit in einem gemeinschaftlichen Testament. Im Kern geht es um das Nachlassvermögen eines Erblassers, dessen Sohn, der Kläger, von der Beklagten, der Lebensgefährtin des […]

ÜbersichtAlleinerbin oder nicht? Ein komplexer Erbfall entschlüsseltDie Auslegung des TestamentsDie Beschwerde und ihre ArgumenteWertverhältnisse und die Rolle der LebensgefährtinDie endgültige EntscheidungDas vorliegende UrteilLeitsatzGründe Alleinerbin oder nicht? Ein komplexer Erbfall entschlüsselt Das Oberlandesgericht Saarbrücken hatte sich in einem Beschluss vom 30. März 2022 mit einem komplexen Erbfall zu befassen. Im Kern ging es um die Frage, ob die Lebensgefährtin des Verstorbenen als Alleinerbin eingesetzt wurde oder nicht. Das Testament war in seiner Formulierung nicht eindeutig und […]

ÜbersichtGemischte Schenkungen und die Frage des Erblasser-Eigeninteresses: Ein Blick auf das OLG Saarbrücken UrteilDie Rolle des Eigeninteresses im ErbrechtDie Bedeutung des gemeinschaftlichen TestamentsDie Frage der BenachteiligungsabsichtHerausgabeanspruch und gemischte SchenkungenDas vorliegende UrteilLeitsatzGründe Gemischte Schenkungen und die Frage des Erblasser-Eigeninteresses: Ein Blick auf das OLG Saarbrücken Urteil In einem komplexen Fall von Erbrecht hat das Oberlandesgericht Saarbrücken ein Urteil gefällt, das die Gemengelage von gemischten Schenkungen, Vorausvermächtigungen und Teilungsanordnungen beleuchtet. Im Kern des Rechtsstreits stand die Frage, […]

ÜbersichtPostmortale Vollmacht und Vermächtnis: Ein komplexer Erbfall entschlüsseltDie Rolle der postmortalen VollmachtVermächtnis und dessen AnnahmeAusgleichung lebzeitiger ZuwendungenKeine Revision zugelassenDas vorliegende UrteilLeitsatzGründe Postmortale Vollmacht und Vermächtnis: Ein komplexer Erbfall entschlüsselt Das Oberlandesgericht Saarbrücken hat am 10. Mai 2023 ein Urteil gefällt, das sich mit der komplexen Thematik der postmortalen Vollmacht und der Annahme eines Vermächtnisses in einer Erbengemeinschaft befasst. Im Kern ging es um die Frage, ob ein Miterbe, der durch eine postmortale Vollmacht legitimiert ist, […]

ÜbersichtTestamentsvollstrecker im Zwielicht: Verantwortung, Vermächtnis und VersäumnisseDer Streit um die Erfüllung des VermächtnissesLiquiditätsprobleme und NachlassverwaltungDie Rolle der ersten Ehefrau und der GrundstückeDas Urteil: Keine schuldhafte PflichtverletzungDas vorliegende UrteilGründe Testamentsvollstrecker im Zwielicht: Verantwortung, Vermächtnis und Versäumnisse In einem komplexen Erbschaftsfall, der sich über mehrere Jahre erstreckte, stand ein Testamentsvollstrecker im Mittelpunkt der rechtlichen Auseinandersetzungen. Der Erblasser hatte in seinem Testament festgelegt, dass der Testamentsvollstrecker den Erben den laufenden Lebensunterhalt aus den Erträgen des Nachlasses zukommen lassen […]

ÜbersichtErbvertrag und Leibrente: Ein Düsseldorfer Rechtsstreit um die Wirksamkeit von Testamenten und VermächtnissenDie Historie der Erbverträge und die Rolle der LeibrenteStreit um die Anpassung der LeibrenteDie Widerklage und die Frage der WirksamkeitDas Urteil und seine KonsequenzenDas vorliegende UrteilGründe Erbvertrag und Leibrente: Ein Düsseldorfer Rechtsstreit um die Wirksamkeit von Testamenten und Vermächtnissen Der Fall, der vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf verhandelt wurde, dreht sich um die komplizierte Materie der Erbverträge und der damit verbundenen Leibrente. Im Kern […]

ÜbersichtErbschaftsstreit und Kreditraten: Ein komplexes Geflecht aus Testament und FinanzierungTestament und Erbschein: Ein Dilemma der AuslegungFinanzielle Verpflichtungen: Wer zahlt die Kreditraten?Gerichtliche Entscheidungen: Ein Wechselbad der UrteileSchlussgedanken: Ein komplexer Fall mit vielen UnklarheitenDas vorliegende UrteilGründe Erbschaftsstreit und Kreditraten: Ein komplexes Geflecht aus Testament und Finanzierung Der Fall, der vor dem Oberlandesgericht Brandenburg verhandelt wurde, dreht sich um eine komplexe Erbschaftsangelegenheit und die daraus resultierenden finanziellen Verpflichtungen. Die Klägerin, die Ehefrau des verstorbenen Herrn U.M., fordert von […]

ÜbersichtKomplexe Erbangelegenheit: Deutsche und Thailändische Rechtsnormen im FokusErblasser, Erben und ein unklarer GüterstandInterpretation des Testaments: Wer bekommt was?Beschwerde und Entscheidung des OberlandesgerichtsRelevanz der Entscheidung: Ein Präzedenzfall?Das vorliegende UrteilLeitsatzGründe Komplexe Erbangelegenheit: Deutsche und Thailändische Rechtsnormen im Fokus In einer kürzlich ergangenen Entscheidung des Oberlandesgerichts Sachsen-Anhalt (Az.: 2 Wx 43/21) wurde ein komplexer Erbfall behandelt, der sowohl deutsche als auch thailändische Rechtsnormen berührt. Der Erblasser, ein deutscher Staatsbürger, war dreimal verheiratet und hatte Kinder aus diesen Ehen. […]

ÜbersichtErbverträge und Schenkungen: Ein Balanceakt zwischen lebzeitigen Interessen und vertraglichen BindungenLebzeitiges Eigeninteresse als SchlüsselbegriffBeweislast und GegenargumenteKein Anspruch auf WertersatzSchlussbetrachtung: Ein Urteil mit SignalwirkungDas vorliegende UrteilLeitsätze:Gründe:Dies ergibt die folgende Berechnung: Erbverträge und Schenkungen: Ein Balanceakt zwischen lebzeitigen Interessen und vertraglichen Bindungen Das Oberlandesgericht Hamm hat am 09.03.2023 ein Urteil gefällt, das sich mit der komplexen Thematik von Schenkungen in der Nähe von Erbverträgen befasst. Im Kern ging es um die Frage, ob eine Schenkung, die ein […]

ÜbersichtTestament oder Vollmacht? Die feine Linie im Erbrecht entschlüsseltErnsthafter Testierwille als SchlüsselkriteriumDie Rolle der VermögenswerteBedingung oder bloße Mitteilung?Einzelfallentscheidung ohne grundsätzliche BedeutungDas vorliegende UrteilLeitsätze:Gründe: Testament oder Vollmacht? Die feine Linie im Erbrecht entschlüsselt Das Oberlandesgericht Hamm hat in einem Beschluss vom 18. Januar 2023 (Az.: 10 W 155/22) einen komplexen Fall im Erbrecht behandelt. Im Kern ging es um die Frage, ob ein schriftliches Dokument, das nicht den üblichen Formalitäten eines Testaments entspricht, dennoch als letztwillige […]

ÜbersichtTestierwillen und Parkinson: Ein ungewöhnliches Testament auf der Rückseite eines SpeiseplansDie Wahl des Schriftträgers und TestierwillenParkinson-Erkrankung und freie WillensbestimmungDer Streit um den ErbscheinBeweisaufnahme und SachverständigengutachtenDas vorliegende UrteilLeitsätze:GründeIm Einzelnen: Testierwillen und Parkinson: Ein ungewöhnliches Testament auf der Rückseite eines Speiseplans In einem bemerkenswerten Fall hat das Kammergericht Berlin (KG Berlin, Az.: 6 W 48/22) am 9. Mai 2023 entschieden, dass die Wahl eines unüblichen Schriftträgers, in diesem Fall die Rückseite eines Ausdrucks eines Speiseplans eines Cafés, […]

ÜbersichtEuropäische Nachlasszeugnisse und Grundbuchamt: Ein Berliner Beschluss klärt die FormalienEuropäische Nachlasszeugnisse ^<als Nachweis der ErbfolgeUnionsrecht vs. nationales RechtEinheitliche Formalien im Europäischen KontextKeine zusätzlichen Anforderungen im nationalen RechtDas vorliegende UrteilLeitsatzGründe Europäische Nachlasszeugnisse und Grundbuchamt: Ein Berliner Beschluss klärt die Formalien Die jüngste Entscheidung des Kammergerichts Berlin (Az.: 1 W 2/23) vom 3. Juli 2023 befasst sich mit der Frage, wie der Nachweis der Erbfolge gegenüber dem Grundbuchamt erbracht werden kann. Im Kern ging es darum, ob […]

ÜbersichtKomplexe Erbfolge: OLG Bamberg fordert erneute Prüfung der ErbansprücheUnzureichende Ermittlungen des NachlassgerichtsDie Bedeutung der ErbfähigkeitMögliche Konsequenzen für den ErbscheinOffene Fragen und weitere SchritteDas vorliegende UrteilGründe Komplexe Erbfolge: OLG Bamberg fordert erneute Prüfung der Erbansprüche In einem komplexen Fall von Erbfolge hat das Oberlandesgericht (OLG) Bamberg entschieden, dass das Amtsgericht Hof seine bisherige Entscheidung überdenken muss. Im Zentrum des Falles steht eine Mutter, die Erblasserin, die zusammen mit ihrem Kind in einem erweiterten Suizid verstarb. Die […]

Oberlandesgericht Brandenburg – Az.: 3 W 55/23 – Beschluss vom 19.06.2023 1. Die Beschwerde der Beschwerdeführerin gegen den Beschluss des Amtsgerichts Oranienburg vom 19.05.2023, Az. 52 VI 843/21, wird zurückgewiesen. 2. Die Beschwerdeführerin trägt die Kosten des Beschwerdeverfahrens. 3. Beschwerdewert: 5.000 € Gründe I. Die Antragstellerin begehrt einen Erbschein, der vier Enkel des Erblassers als deren gesetzliche Erben ausweisen soll und beruft sich darauf, dass er gegen zwei der Enkel Vollstreckungsbescheide erwirkt hat, die Mietzahlungen für die […]

ÜbersichtErbschaftsstreit: Oberlandesgericht Brandenburg klärt Rechtslage bei Schlusserben und ErsatzerbenGesetzliche Auslegungsregeln als EntscheidungsgrundlageKeine klare Willensäußerung der ErblasserSubjektive Vorstellungen nicht ausreichendKosten und BeschwerdewertDas vorliegende UrteilGründe Erbschaftsstreit: Oberlandesgericht Brandenburg klärt Rechtslage bei Schlusserben und Ersatzerben In einem komplexen Erbschaftsfall hat das Oberlandesgericht Brandenburg kürzlich eine Entscheidung getroffen, die für viele Erblasser und potenzielle Erben von Bedeutung sein könnte. Im Kern ging es um die Frage, ob ein Enkelkind als Ersatzerbe in die Erbfolge eintreten kann, wenn der ursprünglich […]

ÜbersichtStreit um Nachlassverzeichnis: OLG Brandenburg bestätigt Kostenlast für KlägerinVorprozessuale Kommunikation und AnerkenntnisurteilSofortige Beschwerde der KlägerinBewertung des OLG BrandenburgSchlussbetrachtung: Vernunft und Treu und GlaubenDas vorliegende UrteilGründe Streit um Nachlassverzeichnis: OLG Brandenburg bestätigt Kostenlast für Klägerin Der Fall, der vor dem Oberlandesgericht (OLG) Brandenburg verhandelt wurde, dreht sich um die Frage der Kostenverteilung in einem Erbstreit. Die Klägerin, eine Pflichtteilsberechtigte, verlangte von der Beklagten, der Erbin, Auskunft über den Nachlassbestand des Erblassers. Obwohl die Beklagte die Forderung […]

ÜbersichtTestament und Erbschaft: OLG Hamm klärt strittige Erbquoten bei ungeborenen EnkelnDie Ausgangslage: Ein Testament mit UnklarheitenErste Instanz: Amtsgericht lehnt Erbscheinantrag abDie Beschwerde: Enkel argumentieren mit der Absicht der ErblasserOLG Hamm: Klärung durch Auslegung des TestamentsRelevanz des Urteils: Ein Präzedenzfall für ähnliche ErbschaftsstreitigkeitenDas vorliegende UrteilGründe Testament und Erbschaft: OLG Hamm klärt strittige Erbquoten bei ungeborenen Enkeln Das Oberlandesgericht (OLG) Hamm hat in einem Beschluss vom 12. Dezember 2019 eine wichtige Entscheidung in einer komplexen Erbschaftsangelegenheit getroffen. […]

ÜbersichtErbschaftsstreit und Fiskalerbrecht: Oberlandesgericht Brandenburg hebt Amtsgerichtsentscheidung aufZuständigkeitsfrage: Rechtspflegerin oder Nachlassrichter?Testament und ergänzende AuslegungUnwirksame Entscheidung und RechtsmittelRückverweisung an das AusgangsgerichtDas vorliegende UrteilGründe Erbschaftsstreit und Fiskalerbrecht: Oberlandesgericht Brandenburg hebt Amtsgerichtsentscheidung auf In einem komplexen Erbschaftsfall hat das Oberlandesgericht Brandenburg kürzlich eine Entscheidung des Amtsgerichts Oranienburg aufgehoben. Im Kern des Streits stand die Frage der Rechtsnachfolge nach dem Tod einer Erblasserin. Diese hatte in ihrem Testament festgelegt, dass zwei bestimmte Beteiligte „die verbliebenen Sachwerte und das restliche […]