Urteile & Artikel

ÜbersichtTestamentsinterpretation: Die Frage der Enterbung und gesetzlichen ErbfolgeDie KernproblematikDie Interpretation des TestamentsDie Rolle des NachlassgerichtsSchlussfolgerungen des OLG MünchenDas vorliegende UrteilGründe Testamentsinterpretation: Die Frage der Enterbung und gesetzlichen Erbfolge Das Oberlandesgericht München hatte sich mit einem komplexen Fall der Testamentsauslegung zu befassen, bei dem es um die Frage ging, ob eine mögliche Enterbung vorlag oder ob die gesetzliche Erbfolge greift. Weiter zum vorliegenden Urteil Az.: 31 Wx 231/17 und 31 Wx 502/19 >>> Die Kernproblematik Im […]

ÜbersichtProzesskosten im Erbrecht: Einblick in die NachlassverbindlichkeitenHintergrund des FallesStreitigkeiten und gerichtliche AuseinandersetzungenBewertung des landwirtschaftlichen BesitzesKern des Streits: NachlassverbindlichkeitenDas vorliegende UrteilGründe Prozesskosten im Erbrecht: Einblick in die Nachlassverbindlichkeiten Das Oberlandesgericht Hamm hat in einem interessanten Fall (Az.: 10 U 96/18) entschieden, der die Prozesskosten als Nachlassverbindlichkeiten bei der Fortführung eines Prozesses des Erblassers thematisiert. Weiter zum vorliegenden Urteil Az.: 10 U 96/18 >>> Hintergrund des Falles Der Kläger forderte den Pflichtteil von seiner 2008 verstorbenen Mutter. […]

ÜbersichtEinsichtsrecht in die Nachlassakte: OLG Köln klärt StreitigkeitenHintergrund des StreitsWiderstand gegen den AntragEntscheidung des OLG KölnSchlussbemerkungen des GerichtsDas vorliegende UrteilGründe Einsichtsrecht in die Nachlassakte: OLG Köln klärt Streitigkeiten Das Oberlandesgericht (OLG) Köln hat in einem Beschluss vom 09.03.2020 über das Einsichtsrecht in eine Nachlassakte entschieden. Im Zentrum des Streits stand die Frage, ob und inwieweit eine Partei berechtigt ist, Einsicht in die Nachlassakte und insbesondere in das Nachlassverzeichnis zu nehmen. Weiter zum vorliegenden Urteil Az.: […]

ÜbersichtErbschaftsrecht: Ausschlagung und Erbenstellung im FokusDie Kernfrage: Wer ist der rechtmäßige Erbe?Komplikationen durch ErbausschlagungMissverständnisse und KlarstellungenKeine weiteren Kosten und RechtsbeschwerdeDas vorliegende UrteilGründe Erbschaftsrecht: Ausschlagung und Erbenstellung im Fokus Die Erbschaftsregelungen in Deutschland sind komplex und bieten oft Raum für Interpretationen. Ein kürzlich ergangener Beschluss des OLG München beleuchtet die Thematik der Erbausschlagung und deren Auswirkungen auf die Erbenstellung. Weiter zum vorliegenden Urteil Az.: 31 Wx 74/20 >>> Die Kernfrage: Wer ist der rechtmäßige Erbe? Im […]

ÜbersichtVerfügungsbefugnis und Testamentsvollstrecker: Einblick in die rechtlichen FeinheitenHintergrund des FallesEntlassung des TestamentsvollstreckersKernargumente und EntscheidungRechtliche Grundlagen und PräzedenzfälleAbschließende BemerkungenDas vorliegende UrteilGründe Verfügungsbefugnis und Testamentsvollstrecker: Einblick in die rechtlichen Feinheiten Das Erbrecht ist ein komplexes Feld, das viele Menschen betrifft, insbesondere wenn es um die Verfügungsbefugnis eines Testamentsvollstreckers geht. Ein kürzlich ergangenes Urteil des Oberlandesgerichts Sachsen-Anhalt beleuchtet genau diese Problematik. Weiter zum vorliegenden Urteil Az.: 12 Wx 51/19 >>> Hintergrund des Falles H. und E. B. waren […]

ÜbersichtAnfechtung einer Mitteilung des Nachlassgerichts: Zuständigkeitsfrage im ErbrechtHintergrund des FallesZuständigkeitsfrage und BeschwerdeEntscheidung des OLG KölnInternationale ZuständigkeitsregelungenDas vorliegende UrteilGründe Anfechtung einer Mitteilung des Nachlassgerichts: Zuständigkeitsfrage im Erbrecht Die rechtliche Auseinandersetzung um die Zuständigkeit eines Nachlassgerichts in Erbschaftsangelegenheiten kann für Beteiligte komplex und verwirrend sein. Im vorliegenden Fall des OLG Köln (Az.: I-2 Wx 73/20) vom 27.03.2020 wurde die Frage der Zuständigkeit eines deutschen Nachlassgerichts bei internationalen Erbschaftsfällen thematisiert. Weiter zum vorliegenden Urteil Az.: I-2 Wx 73/20 […]

ÜbersichtPflichtteil und Wertermittlungsgutachten: Einblicke in ein Urteil des OLG DüsseldorfDie Rolle des Pflichtteils im ErbrechtDie Berufung und ihre BegründungDie Entscheidung des OLG DüsseldorfDie Bedeutung des WertermittlungsgutachtensDas vorliegende UrteilGründe Pflichtteil und Wertermittlungsgutachten: Einblicke in ein Urteil des OLG Düsseldorf In einem Fall, der vor dem Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf verhandelt wurde (Az.: I-7 U 62/19), ging es um die Anforderungen an ein Wertermittlungsgutachten im Kontext des Pflichtteilsrechts. Der Kläger, ein Pflichtteilsberechtigter, forderte vom Beklagten Auskünfte über den […]

ÜbersichtPflichtteilsanspruch und Auskunftspflicht: Ein Blick auf das OLG Köln UrteilDie Berufung und ihre BegründungDie Bewertung des OLG KölnDie Rolle des Notars und die Fähigkeiten der BeklagtenSchlussbemerkungenDas vorliegende UrteilGründe Pflichtteilsanspruch und Auskunftspflicht: Ein Blick auf das OLG Köln Urteil Im Mittelpunkt des vorliegenden Falles steht die Auseinandersetzung zwischen Geschwistern um den Pflichtteil nach dem Tod ihrer Eltern. Der Kläger fordert von seinen Geschwistern Auskunft über den Nachlass, um seinen Pflichtteil geltend machen zu können. Das Landgericht […]

ÜbersichtTestament und Erbschaft: Komplexer Fall um Ehegattentestament und ScheidungsantragHintergrund des FallsStreit um das TestamentEntscheidung des GerichtsBedeutung der Scheidungsantragstellung und -rücknahmeKein wirksamer Widerruf des TestamentsDas vorliegende UrteilGründe Testament und Erbschaft: Komplexer Fall um Ehegattentestament und Scheidungsantrag In einem komplexen Fall, der vor dem Oberlandesgericht (OLG) Köln verhandelt wurde (Az.: 2 Wx 99/20), ging es um die Gültigkeit eines Ehegattentestaments und die Folgen einer Scheidungsantragstellung und -rücknahme. Weiter zum vorliegenden Urteil Az.: 2 Wx 99/20 >>> Hintergrund des […]

ÜbersichtDie Komplexität der Vermächtnisauslegung und die Rechenschaftspflicht der ErbenEinleuchtende Hintergründe und KontroverseDie Schlüsselrolle der TestamentsauslegungVerbindliche Verfügung und Rechenschaftspflicht der ErbenDer Schlüssel zur Wahrheit: Eidesstattliche VersicherungDas vorliegende UrteilBeschlussTatbestandTestamentEntscheidungsgründe Die Komplexität der Vermächtnisauslegung und die Rechenschaftspflicht der Erben Im juristischen Alltag begegnen uns oft komplexe und herausfordernde Fälle, die ausgereifte juristische Kenntnisse und kritische Interpretationsfähigkeiten erfordern. Ein solcher Fall wurde vom Landgericht Nürnberg-Fürth unter dem Aktenzeichen 8 O 4921/22 behandelt, bei dem es um die Auslegung eines […]

ÜbersichtPflichtteilanspruch und Nachlassverzeichnis: OLG Düsseldorf trifft EntscheidungKlarheit im Erbfall durch NachlassverzeichnisNotwendigkeit genauer Angaben für PflichtteilsberechtigteKein Verstoß gegen Treu und GlaubenEhrenamtliche Tätigkeit entbindet nicht von PflichtenDas vorliegende UrteilGründe Pflichtteilanspruch und Nachlassverzeichnis: OLG Düsseldorf trifft Entscheidung Im Bereich des Erbrechts wurde ein wichtiger Fall vom Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf entschieden (Az.: I-7 W 32/20), der sich auf die Vorlagepflicht eines Nachlassverzeichnisses für Pflichtteilsberechtigte bezieht. Im Mittelpunkt steht die Problematik, dass die Pflichtteilsberechtigte die notwendigen Informationen zur Ermittlung ihres […]

ÜbersichtStreit über die Rechtskraft einer Pflichtteilsentziehung im Kontext der GeneralvollmachtEin Ausdruck der Verzeihung oder eine rechtliche Zweideutigkeit?Berücksichtigung von Einzelheiten und KontextBedeutung für Auskunftsansprüche und NachlassverzeichnisDas EndurteilDas vorliegende UrteilBeschlussGründe Streit über die Rechtskraft einer Pflichtteilsentziehung im Kontext der Generalvollmacht In dem vorliegenden Urteil des Oberlandesgerichts Hamburg (Az.: 2 U 47/19) vom 1. Juli 2020, wurde eine Auseinandersetzung um das Thema Pflichtteilsentziehung im Erbrecht verhandelt. Im Kern des Disputs stand die Wirksamkeit der Entziehung des Pflichtteils, insbesondere […]

ÜbersichtRechtsprechung entschlüsselt: Grabpflegekosten und Pflichtteil im ErbrechtTestamentarische Anordnungen und PflichtteilberechnungUnterscheidung zwischen Erbverbindlichkeit und NachlassverbindlichkeitInterpretation der testamentarischen AnordnungKonsequenzen für Erben und PflichtteilsberechtigteDas vorliegende UrteilTatbestandEntscheidungsgründe Rechtsprechung entschlüsselt: Grabpflegekosten und Pflichtteil im Erbrecht Im Mittelpunkt des Urteils des Bundesgerichtshofs (BGH, Az.: IV ZR 174/20) steht das komplexe Thema der Grabpflegekosten im Kontext des Pflichtteilsanspruchs und deren Berücksichtigung als Nachlassverbindlichkeiten. Die Hauptfrage dreht sich um die Auslegung eines Testamentes, in dem die Verwendung des Restvermögens für eine zwanzigjährige Grabpflege […]

ÜbersichtVermächtnis und periodische Ausschüttungen: Einblicke in ein Landgericht Aachen UrteilKomplexitäten des VermächtnisanspruchsDie Rolle der Verjährungsfrist und ihre ImplikationenRisiken und Entscheidungen in einem RechtsstreitAbschließende BeobachtungenDas vorliegende UrteilTatbestandEntscheidungsgründe Vermächtnis und periodische Ausschüttungen: Einblicke in ein Landgericht Aachen Urteil Das Erbrecht ist ein komplexes Rechtsgebiet, das zahlreiche Aspekte umfasst, unter anderem den Vermächtnisanspruch. Im Zentrum unserer Betrachtung steht das Urteil des Landgerichts Aachen (Az.: 8 O 28/20), das am 05.08.2020 gefällt wurde. Der Kernpunkt des Falles ist der […]

ÜbersichtKontroverse um die Pflichtteilsentziehung: Wenn Straftaten das Erbe bedrohenZwischen Testament und PflichtteilsentziehungsprozessDie Rolle der Konkretisierung und AuslegungBezugnahme auf Gerichtsverfahren und deren RelevanzDer Kontext der Straftat und seine AuswirkungenDas vorliegende UrteilGründe Kontroverse um die Pflichtteilsentziehung: Wenn Straftaten das Erbe bedrohen Im Herzen des Falls, der vom OLG Oldenburg (Az.: 3 W 40/20) verhandelt wurde, liegt die delikate Frage des Erbrechts und seiner moralischen Komponente. Im Fokus stand das Thema Pflichtteilsentziehung, konkret aufgrund einer vom Pflichtteilsberechtigten begangenen […]

ÜbersichtStreit um Pflichtteilsergänzung: Auskunft und Wertermittlung notwendig für relevante ImmobilienImmobilien als Gegenstand der PflichtteilsergänzungTeilweiser Erfolg der BerufungMangelnde Vollständigkeit des NachlassverzeichnissesFazit: Anspruch auf vollständige Auskunft und WertermittlungDas vorliegende UrteilGründe Streit um Pflichtteilsergänzung: Auskunft und Wertermittlung notwendig für relevante Immobilien Die vorliegende Rechtsangelegenheit betrifft das komplexe Thema der Pflichtteilsergänzung im Erbrecht. In dem Fall, den das Urteil behandelt, geht es insbesondere um die Anforderung von Auskünften und Wertgutachten zu bestimmten Immobilien, die möglicherweise unter die Pflichtteilsergänzung fallen. […]

ÜbersichtAuslegung eines Testaments: Unklarheiten bei der ErbbestimmungUnsicherheit durch fehlende ObjektivitätDas Konzept des „testamentum mysticum“„5 befreundete Familien“ – eine zu vage BestimmungWichtiges Urteil für zukünftige FälleDas vorliegende UrteilGründe Auslegung eines Testaments: Unklarheiten bei der Erbbestimmung In einer kürzlich ergangenen Entscheidung (Az.: 20 W 79/19) hat das Oberlandesgericht Frankfurt eine bedeutende Entscheidung zum Thema Testamentsauslegung und der Wirksamkeit solcher Testamente getroffen. Der Fall betraf ein Testament, in dem die Erben nicht explizit benannt waren. Anstatt konkrete Namen […]

ÜbersichtRechtsbindung durch Testament: Ein Spiel zwischen deutschem und österreichischem RechtKontroverse um die BindungswirkungBindungswirkung nach deutschem RechtKeine Bindungswirkung nach österreichischem RechtKonkludente Rechtswahl: Ein Streitpunkt von BedeutungDas vorliegende UrteilGründe Rechtsbindung durch Testament: Ein Spiel zwischen deutschem und österreichischem Recht Die Verflechtung von deutschem und österreichischem Recht wirft in diesem Fall komplexe Fragen bezüglich der Rechtswahl und der Bindungswirkung von Testamenten auf. Im Kern dreht sich der Fall um ein gemeinschaftliches Testament, welches von einem deutsch-österreichischen Ehepaar erstellt […]

Die rechtliche Problematik in diesem Fall dreht sich um ein zum Erbe gehörendes Grundstück und die Forderung auf Herausgabe, was im Fachjargon als „Erbauseinandersetzung“ bezeichnet wird. Der besondere Knackpunkt in diesem Fall betrifft ein auf dem Grundstück befindliches Wochenendhaus, das den Beklagten zugeschrieben wird, und ob dieses einen wesentlichen Bestandteil des Grundstücks darstellt, wie es im § 94 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) definiert ist. Es handelt sich hier um einen Rechtsstreit, der unter den Parteien […]

ÜbersichtPflichtteilsergänzungsanspruch und Ausschlussfrist im Kontext schenkweiser GrundstücksübertragungDie Rolle des RückforderungsrechtsBeurteilung des Rückforderungsrechts im speziellen FallIrrelevanz der erhobenen EinredenVerweigerung der Zulassung der RevisionDas vorliegende UrteilTatbestandEntscheidungsgründeBeschluss Pflichtteilsergänzungsanspruch und Ausschlussfrist im Kontext schenkweiser Grundstücksübertragung Im Kontext des Erbrechts ist das OLG Zweibrücken in einem Urteil vom 01.09.2020 (Az.: 5 U 50/19) auf den Beginn der Ausschlussfrist bei schenkweiser Grundstücksübertragung und den damit verbundenen Pflichtteilsergänzungsanspruch eingegangen. Zentral war die Frage, unter welchen Bedingungen eine Leistung im Sinne von § […]