Urteile & Artikel

ÜbersichtStreit über die Rechtskraft einer Pflichtteilsentziehung im Kontext der GeneralvollmachtEin Ausdruck der Verzeihung oder eine rechtliche Zweideutigkeit?Berücksichtigung von Einzelheiten und KontextBedeutung für Auskunftsansprüche und NachlassverzeichnisDas EndurteilDas vorliegende UrteilBeschlussGründe Streit über die Rechtskraft einer Pflichtteilsentziehung im Kontext der Generalvollmacht In dem vorliegenden Urteil des Oberlandesgerichts Hamburg (Az.: 2 U 47/19) vom 1. Juli 2020, wurde eine Auseinandersetzung um das Thema Pflichtteilsentziehung im Erbrecht verhandelt. Im Kern des Disputs stand die Wirksamkeit der Entziehung des Pflichtteils, insbesondere […]

ÜbersichtRechtsprechung entschlüsselt: Grabpflegekosten und Pflichtteil im ErbrechtTestamentarische Anordnungen und PflichtteilberechnungUnterscheidung zwischen Erbverbindlichkeit und NachlassverbindlichkeitInterpretation der testamentarischen AnordnungKonsequenzen für Erben und PflichtteilsberechtigteDas vorliegende UrteilTatbestandEntscheidungsgründe Rechtsprechung entschlüsselt: Grabpflegekosten und Pflichtteil im Erbrecht Im Mittelpunkt des Urteils des Bundesgerichtshofs (BGH, Az.: IV ZR 174/20) steht das komplexe Thema der Grabpflegekosten im Kontext des Pflichtteilsanspruchs und deren Berücksichtigung als Nachlassverbindlichkeiten. Die Hauptfrage dreht sich um die Auslegung eines Testamentes, in dem die Verwendung des Restvermögens für eine zwanzigjährige Grabpflege […]

ÜbersichtVermächtnis und periodische Ausschüttungen: Einblicke in ein Landgericht Aachen UrteilKomplexitäten des VermächtnisanspruchsDie Rolle der Verjährungsfrist und ihre ImplikationenRisiken und Entscheidungen in einem RechtsstreitAbschließende BeobachtungenDas vorliegende UrteilTatbestandEntscheidungsgründe Vermächtnis und periodische Ausschüttungen: Einblicke in ein Landgericht Aachen Urteil Das Erbrecht ist ein komplexes Rechtsgebiet, das zahlreiche Aspekte umfasst, unter anderem den Vermächtnisanspruch. Im Zentrum unserer Betrachtung steht das Urteil des Landgerichts Aachen (Az.: 8 O 28/20), das am 05.08.2020 gefällt wurde. Der Kernpunkt des Falles ist der […]

ÜbersichtKontroverse um die Pflichtteilsentziehung: Wenn Straftaten das Erbe bedrohenZwischen Testament und PflichtteilsentziehungsprozessDie Rolle der Konkretisierung und AuslegungBezugnahme auf Gerichtsverfahren und deren RelevanzDer Kontext der Straftat und seine AuswirkungenDas vorliegende UrteilGründe Kontroverse um die Pflichtteilsentziehung: Wenn Straftaten das Erbe bedrohen Im Herzen des Falls, der vom OLG Oldenburg (Az.: 3 W 40/20) verhandelt wurde, liegt die delikate Frage des Erbrechts und seiner moralischen Komponente. Im Fokus stand das Thema Pflichtteilsentziehung, konkret aufgrund einer vom Pflichtteilsberechtigten begangenen […]

ÜbersichtStreit um Pflichtteilsergänzung: Auskunft und Wertermittlung notwendig für relevante ImmobilienImmobilien als Gegenstand der PflichtteilsergänzungTeilweiser Erfolg der BerufungMangelnde Vollständigkeit des NachlassverzeichnissesFazit: Anspruch auf vollständige Auskunft und WertermittlungDas vorliegende UrteilGründe Streit um Pflichtteilsergänzung: Auskunft und Wertermittlung notwendig für relevante Immobilien Die vorliegende Rechtsangelegenheit betrifft das komplexe Thema der Pflichtteilsergänzung im Erbrecht. In dem Fall, den das Urteil behandelt, geht es insbesondere um die Anforderung von Auskünften und Wertgutachten zu bestimmten Immobilien, die möglicherweise unter die Pflichtteilsergänzung fallen. […]

ÜbersichtAuslegung eines Testaments: Unklarheiten bei der ErbbestimmungUnsicherheit durch fehlende ObjektivitätDas Konzept des „testamentum mysticum“„5 befreundete Familien“ – eine zu vage BestimmungWichtiges Urteil für zukünftige FälleDas vorliegende UrteilGründe Auslegung eines Testaments: Unklarheiten bei der Erbbestimmung In einer kürzlich ergangenen Entscheidung (Az.: 20 W 79/19) hat das Oberlandesgericht Frankfurt eine bedeutende Entscheidung zum Thema Testamentsauslegung und der Wirksamkeit solcher Testamente getroffen. Der Fall betraf ein Testament, in dem die Erben nicht explizit benannt waren. Anstatt konkrete Namen […]

ÜbersichtRechtsbindung durch Testament: Ein Spiel zwischen deutschem und österreichischem RechtKontroverse um die BindungswirkungBindungswirkung nach deutschem RechtKeine Bindungswirkung nach österreichischem RechtKonkludente Rechtswahl: Ein Streitpunkt von BedeutungDas vorliegende UrteilGründe Rechtsbindung durch Testament: Ein Spiel zwischen deutschem und österreichischem Recht Die Verflechtung von deutschem und österreichischem Recht wirft in diesem Fall komplexe Fragen bezüglich der Rechtswahl und der Bindungswirkung von Testamenten auf. Im Kern dreht sich der Fall um ein gemeinschaftliches Testament, welches von einem deutsch-österreichischen Ehepaar erstellt […]

Die rechtliche Problematik in diesem Fall dreht sich um ein zum Erbe gehörendes Grundstück und die Forderung auf Herausgabe, was im Fachjargon als „Erbauseinandersetzung“ bezeichnet wird. Der besondere Knackpunkt in diesem Fall betrifft ein auf dem Grundstück befindliches Wochenendhaus, das den Beklagten zugeschrieben wird, und ob dieses einen wesentlichen Bestandteil des Grundstücks darstellt, wie es im § 94 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) definiert ist. Es handelt sich hier um einen Rechtsstreit, der unter den Parteien […]

ÜbersichtPflichtteilsergänzungsanspruch und Ausschlussfrist im Kontext schenkweiser GrundstücksübertragungDie Rolle des RückforderungsrechtsBeurteilung des Rückforderungsrechts im speziellen FallIrrelevanz der erhobenen EinredenVerweigerung der Zulassung der RevisionDas vorliegende UrteilTatbestandEntscheidungsgründeBeschluss Pflichtteilsergänzungsanspruch und Ausschlussfrist im Kontext schenkweiser Grundstücksübertragung Im Kontext des Erbrechts ist das OLG Zweibrücken in einem Urteil vom 01.09.2020 (Az.: 5 U 50/19) auf den Beginn der Ausschlussfrist bei schenkweiser Grundstücksübertragung und den damit verbundenen Pflichtteilsergänzungsanspruch eingegangen. Zentral war die Frage, unter welchen Bedingungen eine Leistung im Sinne von § […]

ÜbersichtKomplexes Erbrecht: Miterbin muss für Kosten des abgewiesenen Nachlassinsolvenzantrags aufkommenDie Vorgeschichte: Ein Antrag auf NachlassinsolvenzDie Streitfrage: Wer zahlt die Verfahrenskosten?Die Entscheidung: Kostenauferlegung auf die MiterbinHaftungsbeschränkung und NachlassverwaltungDas vorliegende UrteilGründe Komplexes Erbrecht: Miterbin muss für Kosten des abgewiesenen Nachlassinsolvenzantrags aufkommen Die juristische Welt ist oftmals schwer zu verstehen, insbesondere wenn es um komplexe Erbschaftsangelegenheiten geht. Ein Urteil des Amtsgerichts Hannover, Aktenzeichen: 903 IN 155/20 – 9, vom 18. September 2020, befasst sich mit genau solch einem […]

ÜbersichtÜberprüfung von Testamenten: Gerichtliche Untersuchung der Echtheit und Beanstandungen der TestamentsvollstreckungUngerechtfertigte Anschuldigungen gegen den TestamentsvollstreckerKontroverse um die Echtheit des TestamentsEntscheidung über die TestamentsgültigkeitAbschluss und Auswirkungen auf das VerfahrenDas vorliegende UrteilGründe Überprüfung von Testamenten: Gerichtliche Untersuchung der Echtheit und Beanstandungen der Testamentsvollstreckung Die Debatte im vorliegenden Fall befasst sich mit Fragen rund um die Echtheit eines Testaments und die Einwände gegen einen Testamentsvollstrecker. Es handelt sich um eine komplexe Mischung aus Themen, die die Testamentsvollstreckung, die […]

ÜbersichtVeränderung der Nachlasspflegschaftsanordnung: Klarstellung der Verantwortlichkeiten im ErbrechtNachlasspflegschaft und MietschuldenBeschwerde und UrteilsänderungAnordnung der NachlasspflegschaftAuswirkungen auf das ErbrechtDas vorliegende UrteilGründe Veränderung der Nachlasspflegschaftsanordnung: Klarstellung der Verantwortlichkeiten im Erbrecht Das Berliner Kammergericht (Az.: 19 W 120/21) hat am 2. September 2021 über einen Fall entschieden, in dem es um die Rolle der Nachlasspflegschaft bei der Klärung von Vermietungsangelegenheiten im Kontext des Erbrechts ging. Zentrales Element der Verhandlung war die Auseinandersetzung um die rechtlichen Implikationen der Ausübung einer […]

ÜbersichtErbauseinandersetzung – Kunstgegenstände in verschiedenen GerichtsbezirkenProblem der örtlichen Zuständigkeit und Auseinandersetzung des NachlassesEntscheidung des Oberlandesgerichts BremenZulässigkeit des Antrags auf Bestimmung des zuständigen GerichtsFazitDas vorliegende UrteilGründe Erbauseinandersetzung – Kunstgegenstände in verschiedenen Gerichtsbezirken Das Oberlandesgericht Bremen hat in einem Beschluss vom 8. September 2021 über eine Erbauseinandersetzung entschieden, bei der es um Kunstgegenstände von erheblichem Wert geht. Die Erben konnten bisher keine Einigung über den umfangreichen Nachlass erzielen, insbesondere nicht über das Schicksal der Kunstwerke, die sich […]

ÜbersichtKontroverse Thematik der Vergütung des Nachlasspflegers im überschuldeten Nachlass: Ein Urteil des LG HamburgKonsequenzen der Vergütungsentnahme für den ErbenRolle der Insolvenzverwaltervergütung und der NachlassinsolvenzRechtliche Fragestellung der Entnahme der NachlasspflegervergütungSchadensersatzanspruch trotz rechtskräftiger FestsetzungDas vorliegende UrteilTatbestandEntscheidungsgründe Kontroverse Thematik der Vergütung des Nachlasspflegers im überschuldeten Nachlass: Ein Urteil des LG Hamburg Das Landgericht (LG) Hamburg entschied in einem Fall (Az.: 304 O 407/20), veröffentlicht am 20.09.2021, über eine strittige Angelegenheit im Erbrecht – speziell über die rechtliche Beurteilung […]

ÜbersichtErbrechtliche Dilemmata: Analyse der Formgültigkeit bei multiplen TestamentenMehrere Testamente, keine sichtbare VerbindungVerschiedene Materialien, fehlende VerbindungZufällige Anordnung der Testamente?Das endgültige Testament?Das vorliegende UrteilGründe Erbrechtliche Dilemmata: Analyse der Formgültigkeit bei multiplen Testamenten In dem vorliegenden Fall dreht sich alles um die rechtliche Komplexität von Erbschaftsangelegenheiten, insbesondere in Bezug auf die Formgültigkeit von Testamenten. Der Fall wurde vom Oberlandesgericht Köln unter dem Aktenzeichen I-2 Wx 189/20 bearbeitet. Die Hauptschwierigkeit lag in der Untersuchung von verschiedenen Testamenten, die vom […]

ÜbersichtAusgleichung von Pflichtteilsansprüchen durch soziale LeistungenSubjektive Äquivalenz im ErbrechtBewertung von sozialen Leistungen im ErbrechtZeitpunkt für die Bewertung von LeistungenSubjektive Bewertung gegenüber tatsächlicher EntwicklungSchlussbetrachtungDas vorliegende UrteilGründe Ausgleichung von Pflichtteilsansprüchen durch soziale Leistungen Ein kürzlich ergangenes Urteil (2 O 120/15) wirft interessante Fragen im Zusammenhang mit dem Erbrecht und dem Konzept des Pflichtteils auf. Das Gericht hat entschieden, dass soziale Leistungen zur Minderung der sogenannten „pflichtteilsergänzungsrelevanten Zuwendungen“ beitragen können. Weiter zum vorliegenden Urteil Az.: 12 U 646/20 […]

ÜbersichtBGH-Entscheidung: Die Wichtigkeit des Gerichtsverfahrens in ErbschaftsstreitigkeitenBGH-Beschluss: Kein Erbe nach ignorierter GerichtspostDer Fall und seine BedeutungWas ist ein Versäumnisurteil?Erbunwürdigkeit und ihre AuswirkungenDer Streit um ein TestamentDie Rolle von TestamentenDie Rolle der GerichtspostDie Entscheidung des BundesgerichtshofsDie Bedeutung dieses UrteilsWas jetzt zu erwarten ist BGH-Entscheidung: Die Wichtigkeit des Gerichtsverfahrens in Erbschaftsstreitigkeiten In vielen Fällen kann der Tod einer geliebten Person zu Streitigkeiten innerhalb der Familie führen, insbesondere wenn es um die Verteilung des Erbes geht. Es ist […]

ÜbersichtEntscheidung des Kammergerichts Berlin zum zulässigen Inhalt eines gemeinschaftlichen Testaments bei WechselbezüglichkeitEindeutige Einsetzung der Antragstellerin als AlleinerbinMöglichkeit der Bestimmung eines Schlusserben bei einseitiger VerfügungWechselbezüglichkeit ermöglicht unterschiedliche Erbfolgen im gemeinschaftlichen TestamentRechtliche Zulässigkeit der letztwilligen VerfügungDas vorliegende UrteilGründe Entscheidung des Kammergerichts Berlin zum zulässigen Inhalt eines gemeinschaftlichen Testaments bei Wechselbezüglichkeit Das Kammergericht Berlin hat in einem Beschluss vom 13.10.2020 (Az.: 19 W 1128/20) eine wichtige Entscheidung zum gemeinschaftlichen Testament und dessen zulässigem Inhalt bei Wechselbezüglichkeit getroffen. In […]

ÜbersichtAuslegung des Anspruchs auf Auskunft nach § 666 BGB in der ErbengemeinschaftKomplexe Streitfrage innerhalb einer ErbengemeinschaftAnwendung des § 242 BGB auf AuskunftsansprücheBedeutung des Urteils für das ErbrechtDas vorliegende UrteilGründe1. Auskunftsanspruch2. Zahlungsanspruch auf der zweiten Stufe der Stufenklage3. Anspruch auf Übertragung der Kaskoversicherung4. Rechtsgedanke des § 92 Abs. 2 Nr. 1 ZPO Auslegung des Anspruchs auf Auskunft nach § 666 BGB in der Erbengemeinschaft In einem kürzlich vom Landgericht Münster entschiedenen Fall (Az.: 12 O 14/20) […]

Im vorliegenden Fall ging es um den Nachweis der Vaterschaft im Erbscheinverfahren. Die Beschwerde einer Schwester des Erblassers wurde zurückgewiesen. Das Amtsgericht Wedding hatte zuvor die erforderlichen Tatsachen für die Erstellung eines Erbscheins festgestellt, der beide Beteiligten zu je ½ als Erben ausweist. Weiter zum vorliegenden Urteil Az.: 19 W 1060/20 >>> Die Beschwerdeführerin argumentierte, dass der Nachweis der Vaterschaft des Beteiligten zu 1. nicht ausreichend belegt sei. Sie bezweifelte, dass dieser die Vaterschaft anerkannt […]