Urteile & Artikel

ÜbersichtErblasserin, Testierfähigkeit und Zwischenfeststellungsklage: Ein komplexer Fall um Erbschaft und WillensbildungTestierfähigkeit und freie WillensbildungZwischenfeststellungsklage und FeststellungsinteresseVerantwortung und BeweislastGrober Undank und Widerruf der SchenkungDas vorliegende UrteilGründeI. Zur Klage:II. Zur Zwischenfeststellungsklage: Erblasserin, Testierfähigkeit und Zwischenfeststellungsklage: Ein komplexer Fall um Erbschaft und Willensbildung Der Fall dreht sich um eine Erblasserin, die nach ihrer Entlassung aus dem Krankenhaus verschiedene rechtliche Dokumente unterzeichnet hat. Die Kernfrage des Falles betrifft die Testierfähigkeit der Erblasserin und die Gültigkeit der von ihr abgegebenen […]

ÜbersichtVersäumtes Aufgebotsverfahren: Kammergericht Berlin korrigiert Nachlassgerichts-Entscheidung in Erbschein-AngelegenheitDie Beschwerde und ihre ZulässigkeitMangelnde Ermittlungsmaßnahmen des NachlassgerichtsUnbekannter Verbleib des potenziell erbberechtigten SohnesNotwendigkeit eines AufgebotsverfahrensDas vorliegende UrteilGründe Versäumtes Aufgebotsverfahren: Kammergericht Berlin korrigiert Nachlassgerichts-Entscheidung in Erbschein-Angelegenheit In einem komplexen Fall, der die Erteilung eines gemeinschaftlichen Erbscheins betrifft, hat das Kammergericht Berlin eine Entscheidung des Amtsgerichts Neukölln kassiert. Im Kern ging es um die Frage, ob ein Aufgebotsverfahren nach § 2358 Abs. 2 BGB durchgeführt werden sollte, um einen potenziell […]

ÜbersichtErsatztestamentsvollstrecker: OLG Köln klärt die Grenzen der gerichtlichen ErnennungKein automatischer AuffangtatbestandStillschweigendes Ersuchen und mutmaßlicher WilleKonkrete Personen und unentgeltliche AmtsführungKosten und RechtsbeschwerdeDas vorliegende UrteilGründe Ersatztestamentsvollstrecker: OLG Köln klärt die Grenzen der gerichtlichen Ernennung Das Oberlandesgericht (OLG) Köln hatte sich mit einem komplexen Erbschaftsfall zu befassen, in dem die Ernennung eines Ersatztestamentsvollstreckers im Mittelpunkt stand. Die Erblasserin hatte in ihrem Testament ihren Halbbruder und ihren Cousin als Erben eingesetzt und eine Testamentsvollstreckung angeordnet. Der ursprünglich benannte Testamentsvollstrecker […]

ÜbersichtTestamentarische Echtheit und Testierfähigkeit: Ein Blick auf den Fall des OLG KölnStreit um die Echtheit des TestamentsMedikamenteneinfluss und TestierfähigkeitEntscheidung des Nachlassgerichts und BeschwerdeOLG Köln bestätigt die Entscheidung des NachlassgerichtsAbschließende Anmerkungen und KostenentscheidungDas vorliegende UrteilGründe Testamentarische Echtheit und Testierfähigkeit: Ein Blick auf den Fall des OLG Köln Das Oberlandesgericht (OLG) Köln hatte sich mit einem komplexen erbrechtlichen Fall zu befassen, in dem es um die Echtheit eines Testaments und die Testierfähigkeit des Erblassers ging. Weiter zum […]

ÜbersichtTestamentarische Fähigkeit bei Demenz: Eine Analyse der Beweislast und FeststellungsanforderungenDiagnose und Symptome der ErblasserinFrage der TestierfähigkeitWidersprüchliche BeobachtungenSchlussfolgerung des GerichtsDas vorliegende UrteilGründe Testamentarische Fähigkeit bei Demenz: Eine Analyse der Beweislast und Feststellungsanforderungen Das Oberlandesgericht Schleswig-Holstein befasste sich in einem Beschluss vom 29.01.2020 mit der Frage, unter welchen Voraussetzungen eine demenziell bedingte Testierunfähigkeit angenommen werden kann. Im Mittelpunkt stand die Erblasserin, die in einem kritischen gesundheitlichen Zustand ins Städtische Krankenhaus Kiel eingeliefert wurde. Dort wurde bei ihr […]

ÜbersichtTestamentsinterpretation: Stiftung als Alleinerbin und die Bedeutung des ErblasserwillensNamensänderung und StiftungszweckBeziehung zwischen Erblasserin und StiftungInterpretation des TestamentsSchlussbetrachtungDas vorliegende UrteilGründe Testamentsinterpretation: Stiftung als Alleinerbin und die Bedeutung des Erblasserwillens Das Oberlandesgericht Hamburg befasste sich in einem Beschluss vom 05.02.2020 mit der Auslegung eines Testaments, in dem eine Organisation als Alleinerbin benannt wurde. Im Kern ging es um die Frage, welche Organisation tatsächlich als Erbin gemeint war und wie der Wille der Erblasserin zu interpretieren ist. Weiter […]

ÜbersichtUnwirksamkeit eines Testaments: Die Komplexität der ErbregelungenRegelungen des TestamentsProblematik der AlleinerbenstellungUmdeutung gemäß § 140 BGBSchlussbetrachtungDas vorliegende UrteilGründe Unwirksamkeit eines Testaments: Die Komplexität der Erbregelungen In einem kürzlich ergangenen Beschluss des OLG Düsseldorf wurde die Wirksamkeit eines notariellen gemeinschaftlichen Testaments von Eheleuten in Frage gestellt. Im Kern des Falles stand die Frage, ob bestimmte Regelungen im Testament, die sich auf den Erwerb von Immobilienvermögen bezogen, rechtlich zulässig waren. Weiter zum vorliegenden Urteil Az.: I-3 Wx 105/23 […]

ÜbersichtTestamentsinterpretation: Die Frage der Enterbung und gesetzlichen ErbfolgeDie KernproblematikDie Interpretation des TestamentsDie Rolle des NachlassgerichtsSchlussfolgerungen des OLG MünchenDas vorliegende UrteilGründe Testamentsinterpretation: Die Frage der Enterbung und gesetzlichen Erbfolge Das Oberlandesgericht München hatte sich mit einem komplexen Fall der Testamentsauslegung zu befassen, bei dem es um die Frage ging, ob eine mögliche Enterbung vorlag oder ob die gesetzliche Erbfolge greift. Weiter zum vorliegenden Urteil Az.: 31 Wx 231/17 und 31 Wx 502/19 >>> Die Kernproblematik Im […]

ÜbersichtProzesskosten im Erbrecht: Einblick in die NachlassverbindlichkeitenHintergrund des FallesStreitigkeiten und gerichtliche AuseinandersetzungenBewertung des landwirtschaftlichen BesitzesKern des Streits: NachlassverbindlichkeitenDas vorliegende UrteilGründe Prozesskosten im Erbrecht: Einblick in die Nachlassverbindlichkeiten Das Oberlandesgericht Hamm hat in einem interessanten Fall (Az.: 10 U 96/18) entschieden, der die Prozesskosten als Nachlassverbindlichkeiten bei der Fortführung eines Prozesses des Erblassers thematisiert. Weiter zum vorliegenden Urteil Az.: 10 U 96/18 >>> Hintergrund des Falles Der Kläger forderte den Pflichtteil von seiner 2008 verstorbenen Mutter. […]

ÜbersichtEinsichtsrecht in die Nachlassakte: OLG Köln klärt StreitigkeitenHintergrund des StreitsWiderstand gegen den AntragEntscheidung des OLG KölnSchlussbemerkungen des GerichtsDas vorliegende UrteilGründe Einsichtsrecht in die Nachlassakte: OLG Köln klärt Streitigkeiten Das Oberlandesgericht (OLG) Köln hat in einem Beschluss vom 09.03.2020 über das Einsichtsrecht in eine Nachlassakte entschieden. Im Zentrum des Streits stand die Frage, ob und inwieweit eine Partei berechtigt ist, Einsicht in die Nachlassakte und insbesondere in das Nachlassverzeichnis zu nehmen. Weiter zum vorliegenden Urteil Az.: […]

ÜbersichtErbschaftsrecht: Ausschlagung und Erbenstellung im FokusDie Kernfrage: Wer ist der rechtmäßige Erbe?Komplikationen durch ErbausschlagungMissverständnisse und KlarstellungenKeine weiteren Kosten und RechtsbeschwerdeDas vorliegende UrteilGründe Erbschaftsrecht: Ausschlagung und Erbenstellung im Fokus Die Erbschaftsregelungen in Deutschland sind komplex und bieten oft Raum für Interpretationen. Ein kürzlich ergangener Beschluss des OLG München beleuchtet die Thematik der Erbausschlagung und deren Auswirkungen auf die Erbenstellung. Weiter zum vorliegenden Urteil Az.: 31 Wx 74/20 >>> Die Kernfrage: Wer ist der rechtmäßige Erbe? Im […]

ÜbersichtVerfügungsbefugnis und Testamentsvollstrecker: Einblick in die rechtlichen FeinheitenHintergrund des FallesEntlassung des TestamentsvollstreckersKernargumente und EntscheidungRechtliche Grundlagen und PräzedenzfälleAbschließende BemerkungenDas vorliegende UrteilGründe Verfügungsbefugnis und Testamentsvollstrecker: Einblick in die rechtlichen Feinheiten Das Erbrecht ist ein komplexes Feld, das viele Menschen betrifft, insbesondere wenn es um die Verfügungsbefugnis eines Testamentsvollstreckers geht. Ein kürzlich ergangenes Urteil des Oberlandesgerichts Sachsen-Anhalt beleuchtet genau diese Problematik. Weiter zum vorliegenden Urteil Az.: 12 Wx 51/19 >>> Hintergrund des Falles H. und E. B. waren […]

ÜbersichtAnfechtung einer Mitteilung des Nachlassgerichts: Zuständigkeitsfrage im ErbrechtHintergrund des FallesZuständigkeitsfrage und BeschwerdeEntscheidung des OLG KölnInternationale ZuständigkeitsregelungenDas vorliegende UrteilGründe Anfechtung einer Mitteilung des Nachlassgerichts: Zuständigkeitsfrage im Erbrecht Die rechtliche Auseinandersetzung um die Zuständigkeit eines Nachlassgerichts in Erbschaftsangelegenheiten kann für Beteiligte komplex und verwirrend sein. Im vorliegenden Fall des OLG Köln (Az.: I-2 Wx 73/20) vom 27.03.2020 wurde die Frage der Zuständigkeit eines deutschen Nachlassgerichts bei internationalen Erbschaftsfällen thematisiert. Weiter zum vorliegenden Urteil Az.: I-2 Wx 73/20 […]

ÜbersichtPflichtteil und Wertermittlungsgutachten: Einblicke in ein Urteil des OLG DüsseldorfDie Rolle des Pflichtteils im ErbrechtDie Berufung und ihre BegründungDie Entscheidung des OLG DüsseldorfDie Bedeutung des WertermittlungsgutachtensDas vorliegende UrteilGründe Pflichtteil und Wertermittlungsgutachten: Einblicke in ein Urteil des OLG Düsseldorf In einem Fall, der vor dem Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf verhandelt wurde (Az.: I-7 U 62/19), ging es um die Anforderungen an ein Wertermittlungsgutachten im Kontext des Pflichtteilsrechts. Der Kläger, ein Pflichtteilsberechtigter, forderte vom Beklagten Auskünfte über den […]

ÜbersichtPflichtteilsanspruch und Auskunftspflicht: Ein Blick auf das OLG Köln UrteilDie Berufung und ihre BegründungDie Bewertung des OLG KölnDie Rolle des Notars und die Fähigkeiten der BeklagtenSchlussbemerkungenDas vorliegende UrteilGründe Pflichtteilsanspruch und Auskunftspflicht: Ein Blick auf das OLG Köln Urteil Im Mittelpunkt des vorliegenden Falles steht die Auseinandersetzung zwischen Geschwistern um den Pflichtteil nach dem Tod ihrer Eltern. Der Kläger fordert von seinen Geschwistern Auskunft über den Nachlass, um seinen Pflichtteil geltend machen zu können. Das Landgericht […]

ÜbersichtTestament und Erbschaft: Komplexer Fall um Ehegattentestament und ScheidungsantragHintergrund des FallsStreit um das TestamentEntscheidung des GerichtsBedeutung der Scheidungsantragstellung und -rücknahmeKein wirksamer Widerruf des TestamentsDas vorliegende UrteilGründe Testament und Erbschaft: Komplexer Fall um Ehegattentestament und Scheidungsantrag In einem komplexen Fall, der vor dem Oberlandesgericht (OLG) Köln verhandelt wurde (Az.: 2 Wx 99/20), ging es um die Gültigkeit eines Ehegattentestaments und die Folgen einer Scheidungsantragstellung und -rücknahme. Weiter zum vorliegenden Urteil Az.: 2 Wx 99/20 >>> Hintergrund des […]

ÜbersichtDie Komplexität der Vermächtnisauslegung und die Rechenschaftspflicht der ErbenEinleuchtende Hintergründe und KontroverseDie Schlüsselrolle der TestamentsauslegungVerbindliche Verfügung und Rechenschaftspflicht der ErbenDer Schlüssel zur Wahrheit: Eidesstattliche VersicherungDas vorliegende UrteilBeschlussTatbestandTestamentEntscheidungsgründe Die Komplexität der Vermächtnisauslegung und die Rechenschaftspflicht der Erben Im juristischen Alltag begegnen uns oft komplexe und herausfordernde Fälle, die ausgereifte juristische Kenntnisse und kritische Interpretationsfähigkeiten erfordern. Ein solcher Fall wurde vom Landgericht Nürnberg-Fürth unter dem Aktenzeichen 8 O 4921/22 behandelt, bei dem es um die Auslegung eines […]

ÜbersichtPflichtteilanspruch und Nachlassverzeichnis: OLG Düsseldorf trifft EntscheidungKlarheit im Erbfall durch NachlassverzeichnisNotwendigkeit genauer Angaben für PflichtteilsberechtigteKein Verstoß gegen Treu und GlaubenEhrenamtliche Tätigkeit entbindet nicht von PflichtenDas vorliegende UrteilGründe Pflichtteilanspruch und Nachlassverzeichnis: OLG Düsseldorf trifft Entscheidung Im Bereich des Erbrechts wurde ein wichtiger Fall vom Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf entschieden (Az.: I-7 W 32/20), der sich auf die Vorlagepflicht eines Nachlassverzeichnisses für Pflichtteilsberechtigte bezieht. Im Mittelpunkt steht die Problematik, dass die Pflichtteilsberechtigte die notwendigen Informationen zur Ermittlung ihres […]

ÜbersichtStreit über die Rechtskraft einer Pflichtteilsentziehung im Kontext der GeneralvollmachtEin Ausdruck der Verzeihung oder eine rechtliche Zweideutigkeit?Berücksichtigung von Einzelheiten und KontextBedeutung für Auskunftsansprüche und NachlassverzeichnisDas EndurteilDas vorliegende UrteilBeschlussGründe Streit über die Rechtskraft einer Pflichtteilsentziehung im Kontext der Generalvollmacht In dem vorliegenden Urteil des Oberlandesgerichts Hamburg (Az.: 2 U 47/19) vom 1. Juli 2020, wurde eine Auseinandersetzung um das Thema Pflichtteilsentziehung im Erbrecht verhandelt. Im Kern des Disputs stand die Wirksamkeit der Entziehung des Pflichtteils, insbesondere […]

ÜbersichtRechtsprechung entschlüsselt: Grabpflegekosten und Pflichtteil im ErbrechtTestamentarische Anordnungen und PflichtteilberechnungUnterscheidung zwischen Erbverbindlichkeit und NachlassverbindlichkeitInterpretation der testamentarischen AnordnungKonsequenzen für Erben und PflichtteilsberechtigteDas vorliegende UrteilTatbestandEntscheidungsgründe Rechtsprechung entschlüsselt: Grabpflegekosten und Pflichtteil im Erbrecht Im Mittelpunkt des Urteils des Bundesgerichtshofs (BGH, Az.: IV ZR 174/20) steht das komplexe Thema der Grabpflegekosten im Kontext des Pflichtteilsanspruchs und deren Berücksichtigung als Nachlassverbindlichkeiten. Die Hauptfrage dreht sich um die Auslegung eines Testamentes, in dem die Verwendung des Restvermögens für eine zwanzigjährige Grabpflege […]