Urteile & Artikel

ÜbersichtKomplexes Erbrecht: Miterbin muss für Kosten des abgewiesenen Nachlassinsolvenzantrags aufkommenDie Vorgeschichte: Ein Antrag auf NachlassinsolvenzDie Streitfrage: Wer zahlt die Verfahrenskosten?Die Entscheidung: Kostenauferlegung auf die MiterbinHaftungsbeschränkung und NachlassverwaltungDas vorliegende UrteilGründe Komplexes Erbrecht: Miterbin muss für Kosten des abgewiesenen Nachlassinsolvenzantrags aufkommen Die juristische Welt ist oftmals schwer zu verstehen, insbesondere wenn es um komplexe Erbschaftsangelegenheiten geht. Ein Urteil des Amtsgerichts Hannover, Aktenzeichen: 903 IN 155/20 – 9, vom 18. September 2020, befasst sich mit genau solch einem […]

ÜbersichtÜberprüfung von Testamenten: Gerichtliche Untersuchung der Echtheit und Beanstandungen der TestamentsvollstreckungUngerechtfertigte Anschuldigungen gegen den TestamentsvollstreckerKontroverse um die Echtheit des TestamentsEntscheidung über die TestamentsgültigkeitAbschluss und Auswirkungen auf das VerfahrenDas vorliegende UrteilGründe Überprüfung von Testamenten: Gerichtliche Untersuchung der Echtheit und Beanstandungen der Testamentsvollstreckung Die Debatte im vorliegenden Fall befasst sich mit Fragen rund um die Echtheit eines Testaments und die Einwände gegen einen Testamentsvollstrecker. Es handelt sich um eine komplexe Mischung aus Themen, die die Testamentsvollstreckung, die […]

ÜbersichtVeränderung der Nachlasspflegschaftsanordnung: Klarstellung der Verantwortlichkeiten im ErbrechtNachlasspflegschaft und MietschuldenBeschwerde und UrteilsänderungAnordnung der NachlasspflegschaftAuswirkungen auf das ErbrechtDas vorliegende UrteilGründe Veränderung der Nachlasspflegschaftsanordnung: Klarstellung der Verantwortlichkeiten im Erbrecht Das Berliner Kammergericht (Az.: 19 W 120/21) hat am 2. September 2021 über einen Fall entschieden, in dem es um die Rolle der Nachlasspflegschaft bei der Klärung von Vermietungsangelegenheiten im Kontext des Erbrechts ging. Zentrales Element der Verhandlung war die Auseinandersetzung um die rechtlichen Implikationen der Ausübung einer […]

ÜbersichtErbauseinandersetzung – Kunstgegenstände in verschiedenen GerichtsbezirkenProblem der örtlichen Zuständigkeit und Auseinandersetzung des NachlassesEntscheidung des Oberlandesgerichts BremenZulässigkeit des Antrags auf Bestimmung des zuständigen GerichtsFazitDas vorliegende UrteilGründe Erbauseinandersetzung – Kunstgegenstände in verschiedenen Gerichtsbezirken Das Oberlandesgericht Bremen hat in einem Beschluss vom 8. September 2021 über eine Erbauseinandersetzung entschieden, bei der es um Kunstgegenstände von erheblichem Wert geht. Die Erben konnten bisher keine Einigung über den umfangreichen Nachlass erzielen, insbesondere nicht über das Schicksal der Kunstwerke, die sich […]

ÜbersichtKontroverse Thematik der Vergütung des Nachlasspflegers im überschuldeten Nachlass: Ein Urteil des LG HamburgKonsequenzen der Vergütungsentnahme für den ErbenRolle der Insolvenzverwaltervergütung und der NachlassinsolvenzRechtliche Fragestellung der Entnahme der NachlasspflegervergütungSchadensersatzanspruch trotz rechtskräftiger FestsetzungDas vorliegende UrteilTatbestandEntscheidungsgründe Kontroverse Thematik der Vergütung des Nachlasspflegers im überschuldeten Nachlass: Ein Urteil des LG Hamburg Das Landgericht (LG) Hamburg entschied in einem Fall (Az.: 304 O 407/20), veröffentlicht am 20.09.2021, über eine strittige Angelegenheit im Erbrecht – speziell über die rechtliche Beurteilung […]

ÜbersichtErbrechtliche Dilemmata: Analyse der Formgültigkeit bei multiplen TestamentenMehrere Testamente, keine sichtbare VerbindungVerschiedene Materialien, fehlende VerbindungZufällige Anordnung der Testamente?Das endgültige Testament?Das vorliegende UrteilGründe Erbrechtliche Dilemmata: Analyse der Formgültigkeit bei multiplen Testamenten In dem vorliegenden Fall dreht sich alles um die rechtliche Komplexität von Erbschaftsangelegenheiten, insbesondere in Bezug auf die Formgültigkeit von Testamenten. Der Fall wurde vom Oberlandesgericht Köln unter dem Aktenzeichen I-2 Wx 189/20 bearbeitet. Die Hauptschwierigkeit lag in der Untersuchung von verschiedenen Testamenten, die vom […]

ÜbersichtAusgleichung von Pflichtteilsansprüchen durch soziale LeistungenSubjektive Äquivalenz im ErbrechtBewertung von sozialen Leistungen im ErbrechtZeitpunkt für die Bewertung von LeistungenSubjektive Bewertung gegenüber tatsächlicher EntwicklungSchlussbetrachtungDas vorliegende UrteilGründe Ausgleichung von Pflichtteilsansprüchen durch soziale Leistungen Ein kürzlich ergangenes Urteil (2 O 120/15) wirft interessante Fragen im Zusammenhang mit dem Erbrecht und dem Konzept des Pflichtteils auf. Das Gericht hat entschieden, dass soziale Leistungen zur Minderung der sogenannten „pflichtteilsergänzungsrelevanten Zuwendungen“ beitragen können. Weiter zum vorliegenden Urteil Az.: 12 U 646/20 […]

ÜbersichtBGH-Entscheidung: Die Wichtigkeit des Gerichtsverfahrens in ErbschaftsstreitigkeitenBGH-Beschluss: Kein Erbe nach ignorierter GerichtspostDer Fall und seine BedeutungWas ist ein Versäumnisurteil?Erbunwürdigkeit und ihre AuswirkungenDer Streit um ein TestamentDie Rolle von TestamentenDie Rolle der GerichtspostDie Entscheidung des BundesgerichtshofsDie Bedeutung dieses UrteilsWas jetzt zu erwarten ist BGH-Entscheidung: Die Wichtigkeit des Gerichtsverfahrens in Erbschaftsstreitigkeiten In vielen Fällen kann der Tod einer geliebten Person zu Streitigkeiten innerhalb der Familie führen, insbesondere wenn es um die Verteilung des Erbes geht. Es ist […]

ÜbersichtEntscheidung des Kammergerichts Berlin zum zulässigen Inhalt eines gemeinschaftlichen Testaments bei WechselbezüglichkeitEindeutige Einsetzung der Antragstellerin als AlleinerbinMöglichkeit der Bestimmung eines Schlusserben bei einseitiger VerfügungWechselbezüglichkeit ermöglicht unterschiedliche Erbfolgen im gemeinschaftlichen TestamentRechtliche Zulässigkeit der letztwilligen VerfügungDas vorliegende UrteilGründe Entscheidung des Kammergerichts Berlin zum zulässigen Inhalt eines gemeinschaftlichen Testaments bei Wechselbezüglichkeit Das Kammergericht Berlin hat in einem Beschluss vom 13.10.2020 (Az.: 19 W 1128/20) eine wichtige Entscheidung zum gemeinschaftlichen Testament und dessen zulässigem Inhalt bei Wechselbezüglichkeit getroffen. In […]

ÜbersichtAuslegung des Anspruchs auf Auskunft nach § 666 BGB in der ErbengemeinschaftKomplexe Streitfrage innerhalb einer ErbengemeinschaftAnwendung des § 242 BGB auf AuskunftsansprücheBedeutung des Urteils für das ErbrechtDas vorliegende UrteilGründe1. Auskunftsanspruch2. Zahlungsanspruch auf der zweiten Stufe der Stufenklage3. Anspruch auf Übertragung der Kaskoversicherung4. Rechtsgedanke des § 92 Abs. 2 Nr. 1 ZPO Auslegung des Anspruchs auf Auskunft nach § 666 BGB in der Erbengemeinschaft In einem kürzlich vom Landgericht Münster entschiedenen Fall (Az.: 12 O 14/20) […]

Im vorliegenden Fall ging es um den Nachweis der Vaterschaft im Erbscheinverfahren. Die Beschwerde einer Schwester des Erblassers wurde zurückgewiesen. Das Amtsgericht Wedding hatte zuvor die erforderlichen Tatsachen für die Erstellung eines Erbscheins festgestellt, der beide Beteiligten zu je ½ als Erben ausweist. Weiter zum vorliegenden Urteil Az.: 19 W 1060/20 >>> Die Beschwerdeführerin argumentierte, dass der Nachweis der Vaterschaft des Beteiligten zu 1. nicht ausreichend belegt sei. Sie bezweifelte, dass dieser die Vaterschaft anerkannt […]

Erbverträge sind oft komplexe Dokumente, die das Vermögen einer Person nach deren Tod regeln. In einem bemerkenswerten Fall hat das Oberlandesgericht Oldenburg eine Entscheidung getroffen, die weitreichende Auswirkungen auf solche Verträge haben könnte. Das Gericht hat entschieden, dass ein Erbvertrag zwischen dem Erblasser und seinen Eltern aufgrund der Scheidung der Eltern des Erblassers insgesamt unwirksam ist. Das Gericht argumentierte, dass aufgrund der gesetzlichen Auslegungsregeln die Grundlagen eines solchen Vertrages durch die Scheidung grundlegend verändert wurden. […]

ÜbersichtDie Komplexität des Erbrechts: Wie ein gemeinsames Testament interpretiert wirdDas Testament und seine InterpretationDer subjektive Wille des ErblassersDie familiären Umstände und das gemeinschaftliche TestamentDas vorliegende UrteilGründe Die Komplexität des Erbrechts: Wie ein gemeinsames Testament interpretiert wird In einem faszinierenden Erbschaftsfall hat das Oberlandesgericht Düsseldorf einen Beschluss gefasst, der die Bedeutung der Formulierung in Testamenten hervorhebt. Die Fallstricke der Testamentsinterpretation wurden offengelegt, als es darum ging, wer die „Kinder“ in einem gemeinsamen Testament sind. Ein Ehepaar […]

ÜbersichtVeräußerung eines Vermächtnis-Gegenstands vor Erbfall: OLG Koblenz entscheidet über Zahlungsanspruch gegen Lebensgefährten der ErblasserinStreit über Zahlungsanspruch bezüglich eines vor Erbfall verkauften PkwsBerufung offensichtlich ohne Aussicht auf ErfolgTestamentsauslegung: Ist der Verkaufserlös mitvermacht?Fazit: OLG Koblenz bestätigt Entscheidung des LandgerichtsDas vorliegende UrteilGründeGründe Veräußerung eines Vermächtnis-Gegenstands vor Erbfall: OLG Koblenz entscheidet über Zahlungsanspruch gegen Lebensgefährten der Erblasserin In einem aktuellen Fall, der vor dem Oberlandesgericht (OLG) Koblenz verhandelt wurde, stritten die Parteien um die Frage, ob der Lebensgefährte der […]

ÜbersichtInterpretation von TestamentenTestament und seine Auslegung: Rechtliche FallstrickeEine Einschätzung der AuslegungsmöglichkeitenÜberlegungen zur missverständlichen TestamentsgestaltungDie Rolle der Erbschaft und des NachlassesDas vorliegende UrteilGründe Interpretation von Testamenten Die dunkle Welt des Erbrechts kann von Natur aus verwirrend sein, insbesondere wenn es um gemeinschaftliche Testamente kinderloser Ehegatten geht. Ein solcher Fall wurde vom Oberlandesgericht Düsseldorf mit dem Aktenzeichen I-3 Wx 215/19 untersucht. Bei dem Fall handelte es sich um eine strittige Testamentauslegung, bei der die Hauptfrage darin bestand, […]

ÜbersichtEin Testament und seine Folgen: Der Fall um Erbschaft und ErbscheinZwischen familiärem Konsens und gerichtlicher AuslegungDer Erbschein und die daraus resultierenden ProblemeDie endgültige Entscheidung des OLG CelleDas vorliegende UrteilGründeGemeinschaftliches TestamentDatum/Unterschriften Ein Testament und seine Folgen: Der Fall um Erbschaft und Erbschein In einem komplexen Fall rund um ein gemeinschaftliches Testament, Erbschaft und Erbschein liefert ein Beschluss des OLG Celle, Aktenzeichen 6 W 65/23, einige aufschlussreiche Einblicke. Im Mittelpunkt des Falles stehen eine Ehefrau und ihr […]

ÜbersichtDer erbitterte Kampf um das Vermächtnis: Pflichtteilsansprüche und die Schlacht um BankdokumenteDie Antragsgrundlage: Auf der Suche nach der verschollenen SchenkungDer Antrag: Einstweilige Verfügung zur Sicherung von BankunterlagenDer Ausgang des Verfahrens: Antrag abgewiesen und KostenauflageDie Folgen: Unbeantwortete Fragen und anhaltender StreitDas vorliegende UrteilGründe Der erbitterte Kampf um das Vermächtnis: Pflichtteilsansprüche und die Schlacht um Bankdokumente Es sind diese Familiengeschichten, die das Erbe betreffen und zu langwierigen juristischen Auseinandersetzungen führen. Der Fall, der vor dem Landgericht Würzburg […]

ÜbersichtAdoptivsohn erstreitet Pflichtteilsanspruch gegen das Land Rheinland-PfalzHinterlassenes Vermögen als StreitpunktDie Klage richtet sich gegen das LandKeine Klageänderung trotz ParteiwechselsDie Einrede der VerjährungDas Land muss die Kosten tragenDas vorliegende UrteilTatbestandEntscheidungsgründeBeschluss Adoptivsohn erstreitet Pflichtteilsanspruch gegen das Land Rheinland-Pfalz Einst sollte er Alleinerbe sein, doch nun war er gezwungen, seinen Pflichtteil einzuklagen. Im Kern dieses Rechtsstreits steht ein Adoptivsohn, der nach dem Tod seines Adoptivvaters um seinen gesetzlichen Pflichtteil kämpft. Der Adoptivsohn war testamentarisch als Alleinerbe vorgesehen, doch […]

ÜbersichtStreit ums Erbe: Der Fall einer umstrittenen TestamentsergänzungHürden bei der Auslegung von TestamentenAusschlaggebender ZeugenbefragungGerichtsentscheidung und KostentragungDas vorliegende UrteilGründe Streit ums Erbe: Der Fall einer umstrittenen Testamentsergänzung In diesem komplexen Erbfall standen verschiedene letztwillige Verfügungen im Fokus des Streits. Die Erblasserin, die ohne Kinder aus ihrer Ehe hervorgegangen war, hatte vor ihrem Tod eine Haushaltshilfe und deren Ehemann in ihrem Zuhause beschäftigt. Diese hatten im Verlauf der Jahre intensiven Kontakt zur Erblasserin und lebten sogar in […]

ÜbersichtStreit um Erbschaft: Testament oder gesetzliche Erbfolge?Testamentkopie als Beweis der letztwilligen VerfügungAntrag auf Erbschein nach gesetzlicher ErbfolgeEntscheidung des Nachlassgerichts und Einspruch der Beteiligten zu 4OLG Düsseldorf bestätigt Zurückweisung der BeschwerdeDas vorliegende UrteilGründe Streit um Erbschaft: Testament oder gesetzliche Erbfolge? In einem Erbstreit zwischen Familienangehörigen hat das OLG Düsseldorf unter dem Aktenzeichen I-3 Wx 151/20 eine Entscheidung getroffen. Der Fall dreht sich um die Frage, ob ein Testament mit einer bloßen Kopie wirksam ist oder die […]