Urteile & Artikel

ÜbersichtGerechte Erbverteilung: Pflegeleistungen rechtlich anerkanntWenn Erben zur Pflege werden➜ Der Fall im DetailPflegeleistungen in der Erbauseinandersetzung berücksichtigtRechtlicher Hintergrund und StreitpunktGerichtliche Entscheidung zur Berücksichtigung von PflegeleistungenSchlüsselaspekte der gerichtlichen BewertungKonsequenzen für die ErbauseinandersetzungKostenentscheidung und vorläufige VollstreckbarkeitZusammenfassung der rechtlichen AuseinandersetzungDas vorliegende UrteilOberlandesgericht Sachsen-Anhalt – Az.: 2 U 11/21 – Urteil vom 21.10.2021LeitsatzGründe Gerechte Erbverteilung: Pflegeleistungen rechtlich anerkannt Ein Miterbenanspruch gemäß § 2057a BGB ermöglicht es dem anspruchsberechtigten Miterben, zusätzlich zu seinem Erbanteil aus dem Nachlass befriedigt zu werden, […]

ÜbersichtOberlandesgericht Hamm bestätigt Ernennung eines Ersatz-TestamentsvollstreckersDie Testamentsvollstreckung➜ Der Fall im DetailTestamentsvollstreckung und die Ernennung eines ErsatzvollstreckersDie richterliche Entscheidung im DetailGründe für die Fortsetzung der TestamentsvollstreckungDie Rolle des Ersatz-TestamentsvollstreckersKeine Begrenzung des Aufgabenkreises des TestamentsvollstreckersSchlussfolgerungen aus dem UrteilDas vorliegende UrteilOLG Hamm – Az.: I-15 W 248/14 – Beschluss vom 30.12.2014Gründe Oberlandesgericht Hamm bestätigt Ernennung eines Ersatz-Testamentsvollstreckers In einem Fall des OLG Hamm, Az.: I-15 W 248/14, vom 30.12.2014, wurde die Beschwerde gegen die Ernennung eines Ersatz-Testamentsvollstreckers zurückgewiesen, […]

ÜbersichtPatenkinder als Schlusserben in gemeinschaftlichem Testament bestätigtPatenerben statt Familie➜ Der Fall im DetailPatenkinder als Schlusserben in gemeinschaftlichem TestamentDie juristische Klärung durch das OLG MünchenWechselbezüglichkeit als zentrales KriteriumUnwirksamkeit späterer TestamenteKosten des Verfahrens und Festsetzung des GeschäftswertesKeine Zulassung der RechtsbeschwerdeDas vorliegende UrteilOLG München – Az.: 33 Wx 191/23 e – Beschluss vom 30.01.2024Leitsätze:Gründe Patenkinder als Schlusserben in gemeinschaftlichem Testament bestätigt In einem gemeinschaftlichen Testament setzten kinderlose Ehegatten ihre jeweils verwandten Patenkinder als Schlusserben ein; das OLG München entschied, […]

ÜbersichtOLG Bamberg: Notar-Nachlassverzeichnis kein Freibrief – Eidesstattliche Versicherung bei Verdacht möglichEidesstattliche Versicherung im Erbrecht➜ Der Fall im DetailNotarielles Nachlassverzeichnis unter der Lupe des OLG BambergDie richterliche Sicht auf die eidesstattliche VersicherungDie Rolle der Erbenhaftung in der DebatteDie Entscheidung des OLG Bamberg und ihre ImplikationenStreitwertfestsetzung und gerichtliche HinweiseDas vorliegende UrteilOLG Bamberg – Az.: 2 U 5/23 e – Beschluss vom 29.12.2023Leitsätze:Gründe OLG Bamberg: Notar-Nachlassverzeichnis kein Freibrief – Eidesstattliche Versicherung bei Verdacht möglich Der OLG Bamberg-Beschluss Az.: […]

ÜbersichtOLG Hamm: Amtsgericht muss Erbschein-Antrag sorgfältig und gründlich prüfenDas Nachlassgericht und die Suche nach unbekannten Erben➜ Der Fall im DetailStreit um Erbschein führt zu grundlegender juristischer AuseinandersetzungOLG Hamm hebt Beschluss des Amtsgerichts auf und fordert NeuverhandlungJuristische Feinheiten bei der Ermittlung unbekannter ErbenDie Rolle des Aufgebotsverfahrens in der ErbfolgeDas Amtsgericht muss nun erneut entscheidenDas vorliegende UrteilOLG Hamm – Az.: I-15 W 313/14 – Beschluss vom 13.02.2015Gründe OLG Hamm: Amtsgericht muss Erbschein-Antrag sorgfältig und gründlich prüfen Im […]

ÜbersichtEhe-Drama endet tödlich: OLG Hamm bestätigt Erbunwürdigkeit nach MordurteilTatrichterliche Beweiswürdigung und deren Auswirkungen auf das ErbrechtEin verhängnisvolles Ende einer Ehe: Der Fall des lebenslang VerurteiltenDie tragischen Ereignisse, die zum Urteil führtenDie erbitterte Auseinandersetzung um die ErbunwürdigkeitDie juristische Aufarbeitung und ihre KomplexitätDie endgültige Entscheidung des GerichtsDas vorliegende UrteilOLG Hamm – Az.: I-10 U 28/19 – Urteil vom 27.10.2022Gründe Ehe-Drama endet tödlich: OLG Hamm bestätigt Erbunwürdigkeit nach Mordurteil In einem bemerkenswerten Urteil des OLG Hamm (Az.: I-10 […]

ÜbersichtRechtliche Hürden bei Erbauseinandersetzungsverträgen: Pfändungsgläubiger nicht außer Acht lassenErbauseinandersetzungen und die Rolle des BetreuungsgerichtsDie rechtliche Komplexität eines ErbauseinandersetzungsvertragsRechtliche Hürden und die Rolle des BetreuungsgerichtsDie wirtschaftlichen und rechtlichen Folgen der EntscheidungDie Bedeutung der Genehmigung durch das BetreuungsgerichtDas vorliegende UrteilLG München II – Az.: 6 T 4230/22 BET – Beschluss vom 23.01.2023Gründe Rechtliche Hürden bei Erbauseinandersetzungsverträgen: Pfändungsgläubiger nicht außer Acht lassen Das Landgericht München II entschied am 23.01.2023 (Az.: 6 T 4230/22 BET), dass die sofortige Beschwerde einer […]

ÜbersichtDas Oberlandesgericht Brandenburg hat entschieden, dass eine postmortale Schenkung unrechtmäßig warStreit um die Auslegung einer postmortalen VollmachtJuristische Knackpunkte des FallesEntscheidung des Oberlandesgerichts BrandenburgRückblick und RechtsgrundlagenDas vorliegende UrteilOberlandesgericht Brandenburg – Az.: 3 U 34/22 – Urteil vom 21.03.2023Gründe Das Oberlandesgericht Brandenburg hat entschieden, dass eine postmortale Schenkung unrechtmäßig war Das Oberlandesgericht Brandenburg hat entschieden, dass eine von der Lebensgefährtin des Verstorbenen vorgenommene Überweisung des Guthabens vom Girokonto des Erblassers auf ihr eigenes Konto unrechtmäßig war, da weder […]

ÜbersichtBeerdigungskosten: Erbe haftet trotz Ausschlagung aufgrund TotenfürsorgepflichtBestattungskostenerstattung für ausschlagende ErbenRechtsstreit um BeerdigungskostenRechtliche Bewertung der TotenfürsorgepflichtDie Entscheidung des Amtsgerichts NiebüllGrundsätze der Geschäftsführung ohne AuftragDas vorliegende UrteilAG Niebüll – Az.: 10 C 319/21 – Urteil vom 14.09.2022BeschlussTatbestandEntscheidungsgründe Beerdigungskosten: Erbe haftet trotz Ausschlagung aufgrund Totenfürsorgepflicht Das Gericht verurteilte den Beklagten zur Zahlung von Beerdigungskosten für den Verstorbenen, trotz Ausschlagung des Erbes, aufgrund seiner Totenfürsorgepflicht. Die Klägerin, eine Klinik, hatte die Bestattungskosten vorfinanziert. Das Urteil basiert auf den Grundsätzen der […]

ÜbersichtZwangsgeld für unvollständiges Nachlassverzeichnis: Notar muss Bestand eigenständig ermittelnZwangsgeld bei unvollständigem NachlassverzeichnisZwangsgeld als Mittel zur Durchsetzung von AuskunftspflichtenDer lange Weg zum notariellen NachlassverzeichnisNotarielle Sorgfaltspflicht und die Feststellung des NachlassbestandsDie gerichtliche Entscheidung und ihre BegründungDas vorliegende UrteilOLG Frankfurt – Az.: 14 W 41/23 – Beschluss vom 06.10.2023Gründe Zwangsgeld für unvollständiges Nachlassverzeichnis: Notar muss Bestand eigenständig ermitteln Das OLG Frankfurt bestätigte mit Beschluss vom 06.10.2023 (Az.: 14 W 41/23) die Entscheidung des Landgerichts Fulda, gegen eine Schuldnerin ein […]

ÜbersichtNießbrauch-Übertragung: Kein PflichtteilsergänzungsanspruchZuwendungsnießbrauch und Pflichtteilsergänzungsanspruch: Rechtliche Herausforderungen und GestaltungsoptionenNießbrauch im Erbrecht: Ein detaillierter Blick auf das OLG Saarbrücken-UrteilDer Übertragungsvertrag und das Nießbrauchsrecht als ZankapfelDas vorliegende UrteilOberlandesgericht Saarbrücken – Az.: 5 U 35/23 – Urteil vom 15.11.2023Gründe Nießbrauch-Übertragung: Kein Pflichtteilsergänzungsanspruch Das Oberlandesgericht Saarbrücken hat in seinem Urteil vom 15.11.2023 (Az.: 5 U 35/23) die Berufung der Kläger gegen das Urteil des Landgerichts Saarbrücken abgewiesen. Die Kläger hatten Pflichtteils- und Pflichtteilsergänzungsansprüche nach dem Tod ihrer Mutter geltend gemacht. […]

ÜbersichtOLG Hamm stärkt Befugnisse des TestamentsvollstreckersRechtliche Herausforderungen bei der Befreiung eines Testamentsvollstreckers vom Verbot des SelbstkontrahierensWandel im Erbrecht: OLG Hamm stärkt Position des TestamentsvollstreckersDie rechtliche Kontroverse und ihre KlärungPraktische Bedeutung für den RechtsverkehrEin neuer Standard im ErbrechtDas vorliegende UrteilOLG Hamm – Az.: I-15 W 231/23 – Beschluss vom 23.11.2023Gründe OLG Hamm stärkt Befugnisse des Testamentsvollstreckers Das OLG Hamm hat in seinem Beschluss vom 23.11.2023 (Az.: I-15 W 231/23) entschieden, dass die Befreiung eines Testamentsvollstreckers von den […]

ÜbersichtVererbbarkeit der Nacherbenstellung: Familiäre Bindungen setzen GrenzenVererbbarkeit des Nacherbenrechts: Rechte und HerausforderungenTestamentarische Weichenstellung und ihre FolgenDer rechtliche Knackpunkt: Vererblichkeit der NacherbenstellungDie Entscheidung des OLG DüsseldorfRechtliche Würdigung und SchlussfolgerungenDas vorliegende UrteilOLG Düsseldorf – Az.: I-3 Wx 169/23 – Beschluss vom 27.11.2023Gründe Vererbbarkeit der Nacherbenstellung: Familiäre Bindungen setzen Grenzen Das Urteil des OLG Düsseldorf (Az.: I-3 Wx 169/23) vom 27.11.2023 hebt hervor, dass die Nacherbenstellung nach dem Tod eines Nacherben auf dessen Erben übergehen kann, beschränkt sich jedoch […]

ÜbersichtOLG Hamm entscheidet: Rücknahme von Erbverträgen aus amtlicher Verwahrung – Bedeutung und HerausforderungenRücknahme von Erbverträgen aus amtlicher Verwahrung: Voraussetzungen und rechtliche HürdenEin Erbvertrag und sein Weg zur RücknahmeDie rechtliche Herausforderung bei der RücknahmeDie Entscheidung des OLG HammDie rechtlichen Überlegungen und ihre BedeutungDas vorliegende UrteilOLG Hamm – Az.: I-15 W 425/14 – Beschluss vom 24.11.2014Gründe OLG Hamm entscheidet: Rücknahme von Erbverträgen aus amtlicher Verwahrung – Bedeutung und Herausforderungen Das OLG Hamm hat entschieden, dass die Beschwerde […]

ÜbersichtOberlandesgericht bestätigt Erstattungsfähigkeit von Ermittlungskosten für gewerbliche ErbenermittlerDie Bedeutung der Erstattungsfähigkeit von Kosten eines gewerblichen Erbenermittlers im NachlassverfahrenDie Rolle gewerblicher Erbenermittler im FokusDie rechtliche Auseinandersetzung um ErmittlungskostenDie Entscheidungsgrundlage des OberlandesgerichtsDer rechtliche Rahmen und die Bedeutung für die PraxisDas vorliegende UrteilOberlandesgericht Sachsen-Anhalt – Az.: 12 Wx 16/14 – Beschluss vom 24.11.2014Gründe Oberlandesgericht bestätigt Erstattungsfähigkeit von Ermittlungskosten für gewerbliche Erbenermittler Das Oberlandesgericht Sachsen-Anhalt hat in seinem Beschluss vom 24.11.2014 (Az.: 12 Wx 16/14) die sofortige Beschwerde der Beteiligten […]

ÜbersichtOberlandesgericht Schleswig-Holstein: Unrichtiger Erbschein aufgrund fehlender Befristung für eheähnliche LebensgemeinschaftBefreiung des Vorerben: Befristung und Eintragung im ErbscheinRevision des Amtsgerichtsurteils durch das OberlandesgerichtDie juristische Problematik der Befristung im ErbrechtAuslegung des Testaments und die Bedeutung für den ErbscheinUrteilsbegründung und ihre KonsequenzenDas vorliegende UrteilOberlandesgericht Schleswig-Holstein – Az.: 3 Wx 88/14 – Beschluss vom 27.11.2014Gründe Oberlandesgericht Schleswig-Holstein: Unrichtiger Erbschein aufgrund fehlender Befristung für eheähnliche Lebensgemeinschaft Das Oberlandesgericht Schleswig-Holstein änderte mit seinem Beschluss vom 27.11.2014 (Az.: 3 Wx 88/14) den Beschluss […]

ÜbersichtEhegattentestament und Pflichtteilssanktion: OLG Düsseldorf entscheidet über ErbfolgeEhegattentestament: Pflichtteilssanktion nach Tod eines EhegattenDas Testament und seine FolgenRechtliche Auseinandersetzung und UrteilsbegründungBedeutung wechselbezüglicher VerfügungenSchlussfolgerungen für die TestamentgestaltungFazitDas vorliegende UrteilOLG Düsseldorf – Az.: I-3 Wx 34/15 – Beschluss vom 19.02.2016Gründe Ehegattentestament und Pflichtteilssanktion: OLG Düsseldorf entscheidet über Erbfolge Das Oberlandesgericht Düsseldorf entschied, dass die Bedingungen für die Erteilung eines Alleinerbscheins gegeben waren, und wies die Beschwerde der Beteiligten zu 2. zurück. Der Erblasser hatte durch ein späteres Testament wirksam […]

ÜbersichtTestamentsvollstrecker muss Auskunft über Nachlass und Verfügungen erteilenTestamentsvollstreckung: Auskunftsanspruch hinsichtlich des Umfangs des verwalteten NachlassesStreit um die Vollstreckung eines Testaments: Ein komplexer Fall vor dem LG BonnDie Forderungen der ErbengemeinschaftDie rechtlichen Herausforderungen und die UrteilsfindungDie Bedeutung von Transparenz und Vertrauen in der TestamentsvollstreckungFazitDas vorliegende UrteilLG Bonn – Az.: 1 O 147/13 – Teilurteil vom 08.12.2014TatbestandEntscheidungsgründe Testamentsvollstrecker muss Auskunft über Nachlass und Verfügungen erteilen Das Landgericht Bonn hat entschieden, dass der Beklagte, in seiner Eigenschaft als Testamentsvollstrecker, […]

ÜbersichtOLG Karlsruhe stärkt Auskunftsanspruch pflichtteilsberechtigter Erben im ErbrechtAuskunftsanspruch bei Pflichtteilsergänzungsanspruch: Schenkungen im FokusDer Auskunftsanspruch im DetailDie rechtliche HerausforderungUrteilsbegründung und Entscheidung des OLG KarlsruheRelevanz von Stiftungsvermögen und -dokumentenFazitDas vorliegende UrteilOLG Karlsruhe – Az.: 8 U 187/13 – Urteil vom 09.12.2014 OLG Karlsruhe stärkt Auskunftsanspruch pflichtteilsberechtigter Erben im Erbrecht Das OLG Karlsruhe hat entschieden, dass die Beklagten verpflichtet sind, dem Kläger umfassende Auskünfte über den Nachlass des Erblassers zu erteilen. Dies umfasst die wertbildenden Faktoren bestimmter Nachlassgegenstände sowie […]

ÜbersichtMietzinsforderungen in Erbengemeinschaft: AG Gießen verurteilt Beklagte zur Zahlung an ErbengemeinschaftGeltendmachung von Nachlassforderungen im eigenen Namen bei ErbengemeinschaftDer Streit um Mietzinsforderungen innerhalb einer ErbengemeinschaftUntersuchung der Mietvereinbarung und ZeugenaussagenRechtliche Bewertung und Entscheidung des GerichtsKomplexe Verflechtungen in ErbengemeinschaftenDas vorliegende UrteilAG Gießen – Az.: 40 C 84/14 – Urteil vom 10.12.2014TatbestandEntscheidungsgründe Mietzinsforderungen in Erbengemeinschaft: AG Gießen verurteilt Beklagte zur Zahlung an Erbengemeinschaft Das AG Gießen hat in seinem Urteil (Az.: 40 C 84/14) entschieden, dass die Beklagte keine ausstehende […]