ÜbersichtWechselbezüglichkeit der Schlusserbeneinsetzung: Gericht urteilt zugunsten der SchlusserbenTestamentsauslegung und Wechselbezüglichkeit im ErbrechtDer Weg zum Oberlandesgericht Köln: Hintergründe des ErbstreitsDie rechtliche Herausforderung: Testamentsauslegung und WechselbezüglichkeitEntscheidung des OLG Köln: Bestätigung der WechselbezüglichkeitRechtliche Betrachtung und Ausblick auf das ErbrechtDas vorliegende UrteilOLG Köln – Az.: I-2 Wx 39/23 – Beschluss vom 29.03.2023 Wechselbezüglichkeit der Schlusserbeneinsetzung: Gericht urteilt zugunsten der Schlusserben Das Oberlandesgericht Köln bestätigte, dass die testamentarischen Verfügungen des Erblassers und seiner Ehefrau wechselbezüglich waren. Dies bedeutet, dass die Einsetzung des […]
Urteile & Artikel
ÜbersichtErbschaftsprozess ausgesetzt: Entscheidung über Erbschein muss vorweggehenErbschaftsrecht: Wenn Familienbande zum Gerichtsfall werdenStreit um Erbansprüche führt zum GerichtDas Erbscheinsverfahren und seine FolgenOLG Rostock hebt Aussetzung aufGründe für die Entscheidung und deren TragweiteDas vorliegende UrteilOLG Rostock – Az.: 3 W 30/23 – Beschluss vom 30.03.2023Gründe Erbschaftsprozess ausgesetzt: Entscheidung über Erbschein muss vorweggehen Das Oberlandesgericht Rostock hat in seinem Beschluss vom 30.03.2023 entschieden, dass die Aussetzung eines Erbschaftsprozesses aufgrund eines laufenden Erbscheinsverfahrens nicht gerechtfertigt ist. Der Fall bezieht sich […]
ÜbersichtAngebliches Zerreißen reicht nicht zum TestamentswiderrufErbfolge und Testamentswiderruf: Ein juristischer ÜberblickStreit um das begünstigende Testament vor dem OLG KarlsruheDas Beschwerdeverfahren und die Suche nach der WahrheitDie Beweisaufnahme und Feststellungen des GerichtsSchlussfolgerungen und Urteil des OLG KarlsruheDas vorliegende UrteilOLG Karlsruhe – Az.: 11 W 73/21 (Wx) – Beschluss vom 31.03.2023Gründe Angebliches Zerreißen reicht nicht zum Testamentswiderruf Das Oberlandesgericht Karlsruhe bestätigte die Entscheidung des Amtsgerichts, den Erbscheinsantrag der Beteiligten zu 2 zurückzuweisen und den Antrag des Beteiligten zu […]
ÜbersichtVerjährung von Pflichtteils- und Pflichtteilsergänzungsansprüchen: Rechtliche Hürden im ErbrechtStreit um Pflichtteilsansprüche nach EnterbungVerjährung von Pflichtteilsansprüchen: Ein rechtliches DilemmaOLG München bestätigt LandgerichtsurteilVerjährungsfristen im Erbrecht: Abschließende BetrachtungenDas vorliegende UrteilOLG München – Az.: 33 U 7507/22 e – Beschluss vom 30.03.2023Gründe Verjährung von Pflichtteils- und Pflichtteilsergänzungsansprüchen: Rechtliche Hürden im Erbrecht Das Oberlandesgericht München wies die Berufung einer Klägerin in einem Erbrechtsfall zurück. Im Kern ging es um verjährte Pflichtteils- und Pflichtteilsergänzungsansprüche nach dem Tod ihres Vaters. Die Klägerin argumentierte, Unsicherheit […]
ÜbersichtWichtige Erbrechtsentscheidung: OLG Frankfurt und die WechselbezüglichkeitWechselbezüglichkeit und Anwachsung im Erbrecht: Einblick in ein grundlegendes PrinzipDas Ringen um das Erbe: Streitfall um ein gemeinschaftliches TestamentDie juristische Komplexität der ErbeinsetzungDas Urteil des OLG Frankfurt: Wechselbezüglichkeit und Anwachsung im FokusRechtliche Feinheiten und die Zukunft des ErbfallsDas vorliegende UrteilGründe Wichtige Erbrechtsentscheidung: OLG Frankfurt und die Wechselbezüglichkeit Das OLG Frankfurt hat entschieden, dass die im gemeinschaftlichen Testament der Erblasserin und ihres Ehemannes getroffenen Verfügungen wechselbezüglich und damit bindend sind. […]
ÜbersichtDie Herausforderung der Testierfähigkeit bei betreuten PersonenTestierfähigkeit und Betreuung: Ein rechtlicher DiskursStreit um die Testierfähigkeit eines BetreutenMedizinische Gutachten und die Beurteilung der TestierfähigkeitOLG Rostock: Anerkennung der Testierfähigkeit und Erteilung des ErbscheinsDie Bedeutung des Urteils für das ErbrechtDas vorliegende UrteilOLG Rostock – Az.: 3 W 74/21 – Beschluss vom 12.04.2023Gründe Die Herausforderung der Testierfähigkeit bei betreuten Personen Das Oberlandesgericht Rostock hat entschieden, dass der Erblasser trotz gewisser intellektueller Einschränkungen und einer Betreuung in der Vergangenheit testierfähig war. Die […]
ÜbersichtErbschein-Streit: Zuwendungsverzicht und die Rechte der AbkömmlingeDer Weg zum OLG Celle: Ein erbvertragliches PuzzleErbverträge und Zuwendungsverzicht: Kern des DisputsJuristische Feinheiten: Interpretation des ZuwendungsverzichtsDas Urteil des OLG Celle: Klärung eines komplexen ErbfallsDas vorliegende UrteilOLG Celle – Az.: 6 W 37/23GründeZum Gesetzgebungsverfahren gilt ferner: Erbschein-Streit: Zuwendungsverzicht und die Rechte der Abkömmlinge Das OLG Celle entschied, dass der Zuwendungsverzicht der Beteiligten zu 3, der Tochter des verstorbenen Ehemanns der Erblasserin aus einer früheren Ehe, wirksam war. Dieser Verzicht erstreckte […]
ÜbersichtDie Feinheiten der Testamentsauslegung: Einzelne Vermögenswerte als ErbeTestamentsauslegung und Erbeinsetzung: Ein rechtliches PuzzleDas Oberlandesgericht Brandenburg und die TestamentsauslegungDie juristische Herausforderung der ErbeinsetzungDer Beschluss des Oberlandesgerichts BrandenburgDas Testament und seine AuswirkungenDas vorliegende UrteilGründe Die Feinheiten der Testamentsauslegung: Einzelne Vermögenswerte als Erbe Das Oberlandesgericht Brandenburg hat im Fall 3 W 19/23 entschieden, dass die Antragstellerin die Alleinerbin der Erblasserin ist. Trotz der im Testament nicht expliziten Erbeinsetzung, ergibt die Auslegung, dass die Antragstellerin sämtliche Vermögenswerte, einschließlich der […]
ÜbersichtUnvollständiges Testament: Kinder erben nach gesetzlicher ErbfolgeErbfolge bei unvollständigem Testament: Eine juristische BetrachtungStreit um Erbfolge bei unvollständigem TestamentDie rechtliche Herausforderung: Interpretation des TestamentsEntscheidung des Oberlandesgerichts SaarbrückenAbschließende Betrachtungen und weiterführende ImplikationenDas vorliegende UrteilOberlandesgericht Saarbrücken – Az.: 5 W 28/23 – Beschluss vom 09.05.2023Gründe Unvollständiges Testament: Kinder erben nach gesetzlicher Erbfolge Das Oberlandesgericht Saarbrücken bestätigte in seinem Beschluss, dass bei der Erbfolge nach einem unvollständigen Testament die gesetzliche Erbfolge Anwendung findet. Die Erblasserin hatte in ihrem privatschriftlichen Testament keine […]
ÜbersichtErbschein versagt: Scheidungsnachweis für frühere Ehe fehltErbscheinverfahren und die Bedeutung von Scheidungsnachweisen im ErbrechtDas Erbscheinverfahren und die Rolle des ScheidungsnachweisesRechtliche Herausforderungen im ErbscheinsverfahrenBeschwerde und Urteil des OLG DresdenBedeutung der Entscheidung für das ErbrechtDas vorliegende UrteilOLG Dresden – Az.: 17 W 265/23 – Beschluss vom 24.05.2023Gründe Erbschein versagt: Scheidungsnachweis für frühere Ehe fehlt Das Oberlandesgericht Dresden hat die Beschwerde gegen die Ablehnung der Erteilung eines Erbscheins zurückgewiesen. Dies geschah aufgrund fehlender Nachweise über die Scheidung der ersten Ehe […]
Das Landgericht Hagen hat entschieden, dass der Kläger, als Sohn der verstorbenen Erblasserin, Anspruch auf detaillierte Auskunft über den Nachlass hat. Dies umfasst Informationen zu allen Aktiva und Passiva sowie relevante Schenkungen und ausgleichungspflichtige Zuwendungen. Das Testament, das die Erblasserin handschriftlich verfasste, galt für ihren Todesfall – unabhängig davon, ob sie aus dem Urlaub zurückkam oder nicht. Die Beklagte, ihre Tochter, wurde als Alleinerbin eingesetzt. Weiter zum vorliegenden Urteil Az.: 4 O 265/22 >>> […]
ÜbersichtZugewinnausgleich nach Tod: Ehegatte muss vor Familiengericht klagenStreitpunkte im Erbrecht: Pflichtteil und ZugewinnausgleichDer erbitterte Rechtsstreit um Pflichtteil und ZugewinnausgleichDie Entscheidungen des Landgerichts München IZuständigkeitskonflikte und rechtliche KomplexitätenDas Urteil des OLG München und seine TragweiteDas vorliegende UrteilOLG München – Az.: 33 W 460/23 e – Beschluss vom 23.06.2023Gründe Zugewinnausgleich nach Tod: Ehegatte muss vor Familiengericht klagen Das Oberlandesgericht München wies die sofortige Beschwerde der Beklagten gegen einen Beschluss des Landgerichts München I zurück. Kern des Streits waren erbrechtliche […]
ÜbersichtAusschlagung des Alleinerben: Schlusserben erben trotzdemErbausschlagung und Testament: Ein rechtlicher ÜberblickDas juristische Ringen um ein EhegattentestamentDer Konflikt vor dem NachlassgerichtDie rechtliche Wende durch das OLG DüsseldorfSchlusserben und die Frage der ErsatzerbenregelungDas vorliegende UrteilGründe Ausschlagung des Alleinerben: Schlusserben erben trotzdem Das Oberlandesgericht Düsseldorf entschied, dass die Beteiligten zu 1 und zu 2 zu je ½ Miterben nach der Erblasserin werden, nachdem der Beteiligte zu 3 die Erbschaft wirksam ausgeschlagen hatte. Das Urteil basiert auf der Feststellung, […]
ÜbersichtErblasser wollte Enkel nicht bedenkenDas Testament und seine Interpretation: Rechtliche Herausforderungen und KonsequenzenDie Rolle der Ergänzenden Testamentsauslegung am OLG DüsseldorfDie Komplexität testamentarischer VerfügungenRechtliche Fragestellungen und die Entscheidung des GerichtsDie Entscheidungsgründe und ihre Auswirkungen auf das ErbrechtDas vorliegende UrteilOLG Düsseldorf – Az.: I-3 Wx 76/23 – Beschluss vom 31.07.2023Gründe Erblasser wollte Enkel nicht bedenken Das OLG Düsseldorf lehnte die ergänzende Testamentsauslegung ab und wies die Beschwerde eines Beteiligten zurück, der die Berufung der Kinder des Jörg … zu […]
ÜbersichtTestamentswiderruf durch Betreuer: Gericht bestellt ErgänzungsbetreuerRechtliche Betreuung im Erbrecht: Ein entscheidender AspektDie Rolle der rechtlichen Betreuung bei Testament-WiderrufDie Herausforderung der Geschäftsunfähigkeit im ErbrechtJuristische Feinheiten im Umgang mit Testament-WiderrufGerichtsentscheid: Bestellung einer ErgänzungsbetreuerinDas vorliegende UrteilAG Altötting – Az.: XVII 152/15 – Beschluss vom 08.08.2023Gründe Testamentswiderruf durch Betreuer: Gericht bestellt Ergänzungsbetreuer Das Amtsgericht Altötting hat im Fall XVII 152/15 entschieden, dass zur wirksamen Entgegennahme des Widerrufs eines gemeinschaftlichen Testaments die Bestellung einer Ergänzungsbetreuerin notwendig ist, wenn einer der Testierenden, hier […]
ÜbersichtTestamentsvollstrecker erhält Erbschein: Unterschrift in der Mitte nicht ausreichendRechtliche Anforderungen an die Gültigkeit eines TestamentsDer Streit um die Gültigkeit eines TestamentsFormelle Anforderungen an die TestamentserstellungDie rechtliche Auseinandersetzung und EntscheidungsfindungFolgen des Urteils und weiterführende AspekteDas vorliegende UrteilOLG München – Az.: 33 Wx 119/23 e – Beschluss vom 25.08.2023Gründe Testamentsvollstrecker erhält Erbschein: Unterschrift in der Mitte nicht ausreichend Das Oberlandesgericht München bestätigte die Formunwirksamkeit eines Testaments, bei dem die Unterschrift der Erblasserin in der Mitte des Dokuments stand. Es […]
ÜbersichtErbrechtliche Auslegung: Vorerbe und Nacherbe im TestamentDie juristische Bedeutung von Testamenten im ErbrechtTestament und Erbrecht: Ein Rechtsstreit um letzte WünscheDie rechtliche Herausforderung: Testamentauslegung und ErbscheinVermächtnis oder verbindliche Anordnung?Die Entscheidung des Oberlandesgerichts BrandenburgDas vorliegende UrteilOberlandesgericht Brandenburg – Az.: 3 W 117/22 – Beschluss vom 02.11.2023Gründe Erbrechtliche Auslegung: Vorerbe und Nacherbe im Testament Das Oberlandesgericht Brandenburg entschied, dass der Ehemann der Erblasserin lediglich als Vorerbe für das unbewegliche Vermögen, insbesondere das Hausgrundstück, eingesetzt wurde. Der ursprüngliche Wunsch der Erblasserin, […]
ÜbersichtEhegattentestament: Schlusserbeneinsetzung bindet auch nach ZuwendungsverzichtDas Ehegattentestament: Ein Schlüsselinstrument im ErbrechtDas Ehegattentestament und seine Bindungskraft: Ein Fallbeispiel vom OLG HammZuwendungsverzicht und seine Folgen im ErbrechtDie rechtliche Tragweite der Bindungswirkung im EhegattentestamentDie Entscheidung des OLG Hamm und ihre BegründungDas vorliegende UrteilOLG Hamm – Beschluss vom 28.01.2015 – Az.: I-15 W 503/14Gründe Ehegattentestament: Schlusserbeneinsetzung bindet auch nach Zuwendungsverzicht Das OLG Hamm bestätigte, dass aufgrund eines Ehegattentestaments und eines späteren Verzichts einer Erbin, der Beteiligte zu 1) als Alleinerbe nach […]
ÜbersichtPflichtteilsberechtigter hat keinen Anspruch auf notarielles Nachlassverzeichnis bei DürftigkeitStreit um das notarielle Nachlassverzeichnis und die Dürftigkeit des NachlassesDie Forderung des Klägers und die Einrede der DürftigkeitGerichtliche Entscheidung: Klage abgewiesenKonsequenzen und Rechtsfolgen des UrteilsDas vorliegende UrteilLG Amberg – Az.: 12 O 297/15 – Urteil vom 17.12.2015BeschlussTatbestandEntscheidungsgründe Pflichtteilsberechtigter hat keinen Anspruch auf notarielles Nachlassverzeichnis bei Dürftigkeit Das Landgericht Amberg hat entschieden, dass ein Erbe bei einem notleidenden Nachlass nicht zur Erstellung eines kostenintensiven notariellen Nachlassverzeichnisses verpflichtet ist. Dies gilt […]
Im Bereich des Erbrechts ergibt sich häufig die Frage, wie mit der Rückgabe eines notariell beurkundeten Testaments aus amtlicher Verwahrung umzugehen ist. Besonders interessant wird dieser Vorgang, wenn Zweifel bestehen, ob der Erblasser die rechtlichen Folgen einer solchen Handlung vollständig verstanden hat. Der sogenannte „Erblasserirrtum“ tritt in den Fokus, wenn es um die Gültigkeit des Widerrufs eines Testaments geht. Ein zentrales Thema in diesem Zusammenhang ist die rechtliche Bewertung der Rückgabe eines Testaments. Hierbei stellt […]
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Rechtsanwalt Hans Jürgen Kotz
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