Übersicht1 Rechtsstreit um Vollmacht nach Tod: OLG Bremen klärt Eigentumswechsel und Grundbucheintrag1.1 Interpretation der Vollmacht1.2 Rechtliche Auslegung und Senatsauffassung1.3 Bedeutung für das Grundbuchamt1.4 Gerichtskosten und weitere Schritte2 Das vorliegende Urteil2.1 Gründe Rechtsstreit um Vollmacht nach Tod: OLG Bremen klärt Eigentumswechsel und Grundbucheintrag In einem kürzlich ergangenen Beschluss des Oberlandesgerichts Bremen wurde ein kontroverses Thema im Bereich des Erbrechts und des Grundbuchrechts behandelt. Im Kern ging es um die Frage, ob eine Vollmacht, die von den […]
Urteile & Artikel
Übersicht1 Erbfolge und Grundbuchrecht: OLG Bremen klärt Rechtslage bei Veräußerung von Grundstücken durch Vorerben1.1 Rechtsmittel gegen Zwischenverfügung des Grundbuchamts1.2 Unzulässiger Inhalt der Zwischenverfügung1.3 Keine Bewilligung durch Testamentsvollstrecker1.4 Schlussbetrachtung: Klarstellung der Rechtslage2 Das vorliegende Urteil2.1 Gründe Erbfolge und Grundbuchrecht: OLG Bremen klärt Rechtslage bei Veräußerung von Grundstücken durch Vorerben In einem kürzlich ergangenen Beschluss des Oberlandesgerichts Bremen (Az.: 3W14/23) wurde ein komplexer Fall im Schnittpunkt von Erbrecht und Grundbuchrecht behandelt. Der Fall dreht sich um die […]
I. Es wird festgestellt, dass die Klage in der Hauptsache hinsichtlich des Auskunftsanspruches I. und II. aus der Klage erledigt ist. II. Im Übrigen wird die Klage abgewiesen. III. Die Kläger tragen als Gesamtschuldner 90% der Kosten des Verfahrens und der Beklagte 10%. IV. Das Urteil ist für beide Parteien vorläufig vollstreckbar. Jede Partei kann die Zwangsvollstreckung durch Sicherheitsleistung in Höhe von 110% des vollstreckbaren Betrages abwenden, wenn nicht die andere Partei vor der Zwangsvollstreckung […]
Übersicht1 Erbunwürdigkeit und Straftaten: Ein Streit unter Geschwistern um das Erbe der Mutter1.1 Die Rolle der Testamente1.2 Die Anschuldigungen und die Verteidigung1.3 Das Urteil und seine Begründung1.4 Die Konsequenzen des Urteils2 Das vorliegende Urteil2.1 Tatbestand2.2 Entscheidungsgründe Erbunwürdigkeit und Straftaten: Ein Streit unter Geschwistern um das Erbe der Mutter Im Mittelpunkt des Urteils des LG Kassel (Az.: 6 O 542/22) vom 14. September 2022 steht ein erbitterter Streit zwischen zwei Schwestern um das Erbe ihrer verstorbenen […]
Übersicht1 Erbbauzins-Anpassung: Landgericht Hof kippt Amtsgerichts-Entscheidung wegen fehlender Voraussetzungen1.1 Die Rolle der Notarverträge1.2 Kein Raum für Auslegung1.3 Wegfall der Geschäftsgrundlage nicht gegeben1.4 Revision zugelassen2 Das vorliegende Urteil2.1 Tatbestand2.2 Gründe Erbbauzins-Anpassung: Landgericht Hof kippt Amtsgerichts-Entscheidung wegen fehlender Voraussetzungen Das Landgericht Hof hat in einem Berufungsverfahren ein Urteil des Amtsgerichts Hof aufgehoben, das sich mit der Anpassung von Erbbauzinsen befasste. Im Kern des Rechtsstreits stand die Frage, ob der Kläger einen Anspruch auf Erhöhung des Erbbauzinses hatte. […]
Übersicht1 Erbbaurecht und Schadensersatz: Ein komplexes Geflecht aus Verpflichtungen und Rechten1.1 Verpflichtungen und Rechte: Wer trägt die Last?1.2 Entgangener Gewinn: Ein schwieriges Terrain1.3 Die Rolle des Verkehrswerts: Ein entscheidender Faktor1.4 Schlüsselerkenntnisse: Ein komplexes Zusammenspiel2 Das vorliegende Urteil2.1 Leitsätze:2.2 Tatbestand2.3 Entscheidungsgründe Erbbaurecht und Schadensersatz: Ein komplexes Geflecht aus Verpflichtungen und Rechten Das Urteil befasst sich mit den komplizierten Fragen des Erbbaurechts, insbesondere mit den Verpflichtungen und Rechten von Grundstückseigentümern und Erbbauberechtigten. Im Kern geht es um […]
Übersicht1 Testament und Erbfolge: Ein komplizierter Fall von Schlusserbeneinsetzung und Testierfähigkeit1.1 Interpretation der Schlusserbeneinsetzung1.2 Fragen der Testierfähigkeit1.3 Beziehungsaspekte und persönliche Verhältnisse1.4 Gerichtliche Entscheidung und Begründung2 Das vorliegende Urteil2.1 Gründe Testament und Erbfolge: Ein komplizierter Fall von Schlusserbeneinsetzung und Testierfähigkeit Der Fall, der vor dem Oberlandesgericht Schleswig-Holstein verhandelt wurde, dreht sich um die komplizierte Frage der Erbfolge, insbesondere der Schlusserbeneinsetzung und der Testierfähigkeit der Erblasserin. Die Erblasserin und ihr vorverstorbener Ehemann hatten 1995 eigenhändige Testamente verfasst, […]
Übersicht1 Testamentarische Erbeinsetzung trotz Eheschließung und Scheidung: Ein Blick auf den OLG Schleswig-Holstein Beschluss1.1 Widerruf des Widerrufs und seine Konsequenzen1.2 Die Rolle der nichtehelichen Lebensgemeinschaft1.3 Die Bedeutung des Testierwillens1.4 Die finanzielle Dimension und die Kosten des Verfahrens2 Das vorliegende Urteil2.1 Leitsatz2.2 Gründe Testamentarische Erbeinsetzung trotz Eheschließung und Scheidung: Ein Blick auf den OLG Schleswig-Holstein Beschluss Die rechtliche Frage, die das Oberlandesgericht Schleswig-Holstein in seinem Beschluss vom 30. Januar 2023 (Az.: 3 Wx 37/22) zu klären […]
Übersicht1 Postmortale Vaterschaftsfeststellung: Wer trägt die Kosten?1.1 Die Beschwerde und ihre Begründung1.2 Die Position der Beteiligten zu 1.1.3 Die Entscheidung des Oberlandesgerichts1.4 Implikationen und Relevanz2 Das vorliegende Urteil2.1 Leitsatz2.2 Gründe Postmortale Vaterschaftsfeststellung: Wer trägt die Kosten? Der Fall, der vor dem Oberlandesgericht Schleswig-Holstein verhandelt wurde, dreht sich um die Frage der Kostentragung in einer Abstammungssache. Im Zentrum steht die postmortale Feststellung der Vaterschaft, also die gerichtliche Klärung der Vaterschaft nach dem Tod des mutmaßlichen Vaters. […]
Übersicht1 Testamentsvollstreckung: Oberlandesgericht Saarbrücken klärt die Grenzen der Amtsführung1.1 Amtsgerichtsentscheidung und Beschwerde1.2 OLG-Entscheidung: Kein weiterer Testamentsvollstrecker ohne Ersuchen des Erblassers1.3 Rechtliche Implikationen und Amtsführung1.4 Bedeutung für die Praxis2 Das vorliegende Urteil2.1 Leitsatz2.2 Gründe Testamentsvollstreckung: Oberlandesgericht Saarbrücken klärt die Grenzen der Amtsführung Das Oberlandesgericht Saarbrücken hat in einem Beschluss vom 4. Mai 2021 (Az.: 5 W 52/20) ein wichtiges Urteil in Bezug auf die Testamentsvollstreckung und die Amtsführung von Testamentsvollstreckern gefällt. Im Kern ging es um […]
Übersicht1 Testament und Erbschaft: Ein komplexer Fall um Wechselbezüglichkeit und Nachlassvermögen1.1 Die Rolle der Wechselbezüglichkeit1.2 Mehrere Testamente und ihre Auswirkungen1.3 Vollmacht und Patientenverfügung1.4 Das Urteil und seine Konsequenzen2 Das vorliegende Urteil2.1 Leitsatz2.2 Gründe Testament und Erbschaft: Ein komplexer Fall um Wechselbezüglichkeit und Nachlassvermögen Der Fall, der vor dem Oberlandesgericht Saarbrücken verhandelt wurde, dreht sich um die komplexe Thematik der Wechselbezüglichkeit in einem gemeinschaftlichen Testament. Im Kern geht es um das Nachlassvermögen eines Erblassers, dessen Sohn, […]
Übersicht1 Alleinerbin oder nicht? Ein komplexer Erbfall entschlüsselt1.1 Die Auslegung des Testaments1.2 Die Beschwerde und ihre Argumente1.3 Wertverhältnisse und die Rolle der Lebensgefährtin1.4 Die endgültige Entscheidung2 Das vorliegende Urteil2.1 Leitsatz2.2 Gründe Alleinerbin oder nicht? Ein komplexer Erbfall entschlüsselt Das Oberlandesgericht Saarbrücken hatte sich in einem Beschluss vom 30. März 2022 mit einem komplexen Erbfall zu befassen. Im Kern ging es um die Frage, ob die Lebensgefährtin des Verstorbenen als Alleinerbin eingesetzt wurde oder nicht. Das […]
Übersicht1 Gemischte Schenkungen und die Frage des Erblasser-Eigeninteresses: Ein Blick auf das OLG Saarbrücken Urteil1.1 Die Rolle des Eigeninteresses im Erbrecht1.2 Die Bedeutung des gemeinschaftlichen Testaments1.3 Die Frage der Benachteiligungsabsicht1.4 Herausgabeanspruch und gemischte Schenkungen2 Das vorliegende Urteil2.1 Leitsatz2.2 Gründe Gemischte Schenkungen und die Frage des Erblasser-Eigeninteresses: Ein Blick auf das OLG Saarbrücken Urteil In einem komplexen Fall von Erbrecht hat das Oberlandesgericht Saarbrücken ein Urteil gefällt, das die Gemengelage von gemischten Schenkungen, Vorausvermächtigungen und Teilungsanordnungen […]
Übersicht1 Postmortale Vollmacht und Vermächtnis: Ein komplexer Erbfall entschlüsselt1.1 Die Rolle der postmortalen Vollmacht1.2 Vermächtnis und dessen Annahme1.3 Ausgleichung lebzeitiger Zuwendungen1.4 Keine Revision zugelassen2 Das vorliegende Urteil2.1 Leitsatz2.2 Gründe Postmortale Vollmacht und Vermächtnis: Ein komplexer Erbfall entschlüsselt Das Oberlandesgericht Saarbrücken hat am 10. Mai 2023 ein Urteil gefällt, das sich mit der komplexen Thematik der postmortalen Vollmacht und der Annahme eines Vermächtnisses in einer Erbengemeinschaft befasst. Im Kern ging es um die Frage, ob ein […]
Übersicht1 Testamentsvollstrecker im Zwielicht: Verantwortung, Vermächtnis und Versäumnisse1.1 Der Streit um die Erfüllung des Vermächtnisses1.2 Liquiditätsprobleme und Nachlassverwaltung1.3 Die Rolle der ersten Ehefrau und der Grundstücke1.4 Das Urteil: Keine schuldhafte Pflichtverletzung2 Das vorliegende Urteil2.1 Gründe Testamentsvollstrecker im Zwielicht: Verantwortung, Vermächtnis und Versäumnisse In einem komplexen Erbschaftsfall, der sich über mehrere Jahre erstreckte, stand ein Testamentsvollstrecker im Mittelpunkt der rechtlichen Auseinandersetzungen. Der Erblasser hatte in seinem Testament festgelegt, dass der Testamentsvollstrecker den Erben den laufenden Lebensunterhalt […]
Übersicht1 Erbvertrag und Leibrente: Ein Düsseldorfer Rechtsstreit um die Wirksamkeit von Testamenten und Vermächtnissen1.1 Die Historie der Erbverträge und die Rolle der Leibrente1.2 Streit um die Anpassung der Leibrente1.3 Die Widerklage und die Frage der Wirksamkeit1.4 Das Urteil und seine Konsequenzen2 Das vorliegende Urteil2.1 Gründe Erbvertrag und Leibrente: Ein Düsseldorfer Rechtsstreit um die Wirksamkeit von Testamenten und Vermächtnissen Der Fall, der vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf verhandelt wurde, dreht sich um die komplizierte Materie der Erbverträge […]
Übersicht1 Erbschaftsstreit und Kreditraten: Ein komplexes Geflecht aus Testament und Finanzierung1.1 Testament und Erbschein: Ein Dilemma der Auslegung1.2 Finanzielle Verpflichtungen: Wer zahlt die Kreditraten?1.3 Gerichtliche Entscheidungen: Ein Wechselbad der Urteile1.4 Schlussgedanken: Ein komplexer Fall mit vielen Unklarheiten2 Das vorliegende Urteil2.1 Gründe Erbschaftsstreit und Kreditraten: Ein komplexes Geflecht aus Testament und Finanzierung Der Fall, der vor dem Oberlandesgericht Brandenburg verhandelt wurde, dreht sich um eine komplexe Erbschaftsangelegenheit und die daraus resultierenden finanziellen Verpflichtungen. Die Klägerin, die […]
Übersicht1 Komplexe Erbangelegenheit: Deutsche und Thailändische Rechtsnormen im Fokus1.1 Erblasser, Erben und ein unklarer Güterstand1.2 Interpretation des Testaments: Wer bekommt was?1.3 Beschwerde und Entscheidung des Oberlandesgerichts1.4 Relevanz der Entscheidung: Ein Präzedenzfall?2 Das vorliegende Urteil2.1 Leitsatz2.2 Gründe Komplexe Erbangelegenheit: Deutsche und Thailändische Rechtsnormen im Fokus In einer kürzlich ergangenen Entscheidung des Oberlandesgerichts Sachsen-Anhalt (Az.: 2 Wx 43/21) wurde ein komplexer Erbfall behandelt, der sowohl deutsche als auch thailändische Rechtsnormen berührt. Der Erblasser, ein deutscher Staatsbürger, war […]
Übersicht1 Erbverträge und Schenkungen: Ein Balanceakt zwischen lebzeitigen Interessen und vertraglichen Bindungen1.1 Lebzeitiges Eigeninteresse als Schlüsselbegriff1.2 Beweislast und Gegenargumente1.3 Kein Anspruch auf Wertersatz1.4 Schlussbetrachtung: Ein Urteil mit Signalwirkung2 Das vorliegende Urteil2.1 Leitsätze:2.2 Gründe:2.3 Dies ergibt die folgende Berechnung: Erbverträge und Schenkungen: Ein Balanceakt zwischen lebzeitigen Interessen und vertraglichen Bindungen Das Oberlandesgericht Hamm hat am 09.03.2023 ein Urteil gefällt, das sich mit der komplexen Thematik von Schenkungen in der Nähe von Erbverträgen befasst. Im Kern ging […]
Übersicht1 Testament oder Vollmacht? Die feine Linie im Erbrecht entschlüsselt1.1 Ernsthafter Testierwille als Schlüsselkriterium1.2 Die Rolle der Vermögenswerte1.3 Bedingung oder bloße Mitteilung?1.4 Einzelfallentscheidung ohne grundsätzliche Bedeutung2 Das vorliegende Urteil2.1 Leitsätze:2.2 Gründe: Testament oder Vollmacht? Die feine Linie im Erbrecht entschlüsselt Das Oberlandesgericht Hamm hat in einem Beschluss vom 18. Januar 2023 (Az.: 10 W 155/22) einen komplexen Fall im Erbrecht behandelt. Im Kern ging es um die Frage, ob ein schriftliches Dokument, das nicht den […]
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