Übersicht1 Testierwillen und Parkinson: Ein ungewöhnliches Testament auf der Rückseite eines Speiseplans1.1 Die Wahl des Schriftträgers und Testierwillen1.2 Parkinson-Erkrankung und freie Willensbestimmung1.3 Der Streit um den Erbschein1.4 Beweisaufnahme und Sachverständigengutachten2 Das vorliegende Urteil2.1 Leitsätze:2.2 Gründe2.3 Im Einzelnen: Testierwillen und Parkinson: Ein ungewöhnliches Testament auf der Rückseite eines Speiseplans In einem bemerkenswerten Fall hat das Kammergericht Berlin (KG Berlin, Az.: 6 W 48/22) am 9. Mai 2023 entschieden, dass die Wahl eines unüblichen Schriftträgers, in diesem […]
Urteile & Artikel
Übersicht1 Europäische Nachlasszeugnisse und Grundbuchamt: Ein Berliner Beschluss klärt die Formalien1.1 Europäische Nachlasszeugnisse ^<als Nachweis der Erbfolge1.2 Unionsrecht vs. nationales Recht1.3 Einheitliche Formalien im Europäischen Kontext1.4 Keine zusätzlichen Anforderungen im nationalen Recht2 Das vorliegende Urteil2.1 Leitsatz2.2 Gründe Europäische Nachlasszeugnisse und Grundbuchamt: Ein Berliner Beschluss klärt die Formalien Die jüngste Entscheidung des Kammergerichts Berlin (Az.: 1 W 2/23) vom 3. Juli 2023 befasst sich mit der Frage, wie der Nachweis der Erbfolge gegenüber dem Grundbuchamt erbracht […]
Übersicht1 Komplexe Erbfolge: OLG Bamberg fordert erneute Prüfung der Erbansprüche1.1 Unzureichende Ermittlungen des Nachlassgerichts1.2 Die Bedeutung der Erbfähigkeit1.3 Mögliche Konsequenzen für den Erbschein1.4 Offene Fragen und weitere Schritte2 Das vorliegende Urteil2.1 Gründe Komplexe Erbfolge: OLG Bamberg fordert erneute Prüfung der Erbansprüche In einem komplexen Fall von Erbfolge hat das Oberlandesgericht (OLG) Bamberg entschieden, dass das Amtsgericht Hof seine bisherige Entscheidung überdenken muss. Im Zentrum des Falles steht eine Mutter, die Erblasserin, die zusammen mit ihrem […]
Oberlandesgericht Brandenburg – Az.: 3 W 55/23 – Beschluss vom 19.06.2023 1. Die Beschwerde der Beschwerdeführerin gegen den Beschluss des Amtsgerichts Oranienburg vom 19.05.2023, Az. 52 VI 843/21, wird zurückgewiesen. 2. Die Beschwerdeführerin trägt die Kosten des Beschwerdeverfahrens. 3. Beschwerdewert: 5.000 € Gründe I. Die Antragstellerin begehrt einen Erbschein, der vier Enkel des Erblassers als deren gesetzliche Erben ausweisen soll und beruft sich darauf, dass er gegen zwei der Enkel Vollstreckungsbescheide erwirkt hat, die Mietzahlungen für die […]
Übersicht1 Erbschaftsstreit: Oberlandesgericht Brandenburg klärt Rechtslage bei Schlusserben und Ersatzerben1.1 Gesetzliche Auslegungsregeln als Entscheidungsgrundlage1.2 Keine klare Willensäußerung der Erblasser1.3 Subjektive Vorstellungen nicht ausreichend1.4 Kosten und Beschwerdewert2 Das vorliegende Urteil2.1 Gründe Erbschaftsstreit: Oberlandesgericht Brandenburg klärt Rechtslage bei Schlusserben und Ersatzerben In einem komplexen Erbschaftsfall hat das Oberlandesgericht Brandenburg kürzlich eine Entscheidung getroffen, die für viele Erblasser und potenzielle Erben von Bedeutung sein könnte. Im Kern ging es um die Frage, ob ein Enkelkind als Ersatzerbe in […]
Übersicht1 Streit um Nachlassverzeichnis: OLG Brandenburg bestätigt Kostenlast für Klägerin1.1 Vorprozessuale Kommunikation und Anerkenntnisurteil1.2 Sofortige Beschwerde der Klägerin1.3 Bewertung des OLG Brandenburg1.4 Schlussbetrachtung: Vernunft und Treu und Glauben2 Das vorliegende Urteil2.1 Gründe Streit um Nachlassverzeichnis: OLG Brandenburg bestätigt Kostenlast für Klägerin Der Fall, der vor dem Oberlandesgericht (OLG) Brandenburg verhandelt wurde, dreht sich um die Frage der Kostenverteilung in einem Erbstreit. Die Klägerin, eine Pflichtteilsberechtigte, verlangte von der Beklagten, der Erbin, Auskunft über den Nachlassbestand […]
Übersicht1 Testament und Erbschaft: OLG Hamm klärt strittige Erbquoten bei ungeborenen Enkeln1.1 Die Ausgangslage: Ein Testament mit Unklarheiten1.2 Erste Instanz: Amtsgericht lehnt Erbscheinantrag ab1.3 Die Beschwerde: Enkel argumentieren mit der Absicht der Erblasser1.4 OLG Hamm: Klärung durch Auslegung des Testaments1.5 Relevanz des Urteils: Ein Präzedenzfall für ähnliche Erbschaftsstreitigkeiten2 Das vorliegende Urteil2.1 Gründe Testament und Erbschaft: OLG Hamm klärt strittige Erbquoten bei ungeborenen Enkeln Das Oberlandesgericht (OLG) Hamm hat in einem Beschluss vom 12. Dezember 2019 […]
Übersicht1 Erbschaftsstreit und Fiskalerbrecht: Oberlandesgericht Brandenburg hebt Amtsgerichtsentscheidung auf1.1 Zuständigkeitsfrage: Rechtspflegerin oder Nachlassrichter?1.2 Testament und ergänzende Auslegung1.3 Unwirksame Entscheidung und Rechtsmittel1.4 Rückverweisung an das Ausgangsgericht2 Das vorliegende Urteil2.1 Gründe Erbschaftsstreit und Fiskalerbrecht: Oberlandesgericht Brandenburg hebt Amtsgerichtsentscheidung auf In einem komplexen Erbschaftsfall hat das Oberlandesgericht Brandenburg kürzlich eine Entscheidung des Amtsgerichts Oranienburg aufgehoben. Im Kern des Streits stand die Frage der Rechtsnachfolge nach dem Tod einer Erblasserin. Diese hatte in ihrem Testament festgelegt, dass zwei bestimmte […]
Übersicht1 Erblasserin, Testierfähigkeit und Zwischenfeststellungsklage: Ein komplexer Fall um Erbschaft und Willensbildung1.1 Testierfähigkeit und freie Willensbildung1.2 Zwischenfeststellungsklage und Feststellungsinteresse1.3 Verantwortung und Beweislast1.4 Grober Undank und Widerruf der Schenkung2 Das vorliegende Urteil2.1 Gründe2.2 I. Zur Klage:2.3 II. Zur Zwischenfeststellungsklage: Erblasserin, Testierfähigkeit und Zwischenfeststellungsklage: Ein komplexer Fall um Erbschaft und Willensbildung Der Fall dreht sich um eine Erblasserin, die nach ihrer Entlassung aus dem Krankenhaus verschiedene rechtliche Dokumente unterzeichnet hat. Die Kernfrage des Falles betrifft die Testierfähigkeit […]
Übersicht1 Versäumtes Aufgebotsverfahren: Kammergericht Berlin korrigiert Nachlassgerichts-Entscheidung in Erbschein-Angelegenheit1.1 Die Beschwerde und ihre Zulässigkeit1.2 Mangelnde Ermittlungsmaßnahmen des Nachlassgerichts1.3 Unbekannter Verbleib des potenziell erbberechtigten Sohnes1.4 Notwendigkeit eines Aufgebotsverfahrens2 Das vorliegende Urteil2.1 Gründe Versäumtes Aufgebotsverfahren: Kammergericht Berlin korrigiert Nachlassgerichts-Entscheidung in Erbschein-Angelegenheit In einem komplexen Fall, der die Erteilung eines gemeinschaftlichen Erbscheins betrifft, hat das Kammergericht Berlin eine Entscheidung des Amtsgerichts Neukölln kassiert. Im Kern ging es um die Frage, ob ein Aufgebotsverfahren nach § 2358 Abs. 2 […]
Übersicht1 Ersatztestamentsvollstrecker: OLG Köln klärt die Grenzen der gerichtlichen Ernennung1.1 Kein automatischer Auffangtatbestand1.2 Stillschweigendes Ersuchen und mutmaßlicher Wille1.3 Konkrete Personen und unentgeltliche Amtsführung1.4 Kosten und Rechtsbeschwerde2 Das vorliegende Urteil2.1 Gründe Ersatztestamentsvollstrecker: OLG Köln klärt die Grenzen der gerichtlichen Ernennung Das Oberlandesgericht (OLG) Köln hatte sich mit einem komplexen Erbschaftsfall zu befassen, in dem die Ernennung eines Ersatztestamentsvollstreckers im Mittelpunkt stand. Die Erblasserin hatte in ihrem Testament ihren Halbbruder und ihren Cousin als Erben eingesetzt und […]
Übersicht1 Testamentarische Echtheit und Testierfähigkeit: Ein Blick auf den Fall des OLG Köln1.1 Streit um die Echtheit des Testaments1.2 Medikamenteneinfluss und Testierfähigkeit1.3 Entscheidung des Nachlassgerichts und Beschwerde1.4 OLG Köln bestätigt die Entscheidung des Nachlassgerichts1.5 Abschließende Anmerkungen und Kostenentscheidung2 Das vorliegende Urteil2.1 Gründe Testamentarische Echtheit und Testierfähigkeit: Ein Blick auf den Fall des OLG Köln Das Oberlandesgericht (OLG) Köln hatte sich mit einem komplexen erbrechtlichen Fall zu befassen, in dem es um die Echtheit eines Testaments […]
Übersicht1 Testamentarische Fähigkeit bei Demenz: Eine Analyse der Beweislast und Feststellungsanforderungen1.1 Diagnose und Symptome der Erblasserin1.2 Frage der Testierfähigkeit1.3 Widersprüchliche Beobachtungen1.4 Schlussfolgerung des Gerichts2 Das vorliegende Urteil2.1 Gründe Testamentarische Fähigkeit bei Demenz: Eine Analyse der Beweislast und Feststellungsanforderungen Das Oberlandesgericht Schleswig-Holstein befasste sich in einem Beschluss vom 29.01.2020 mit der Frage, unter welchen Voraussetzungen eine demenziell bedingte Testierunfähigkeit angenommen werden kann. Im Mittelpunkt stand die Erblasserin, die in einem kritischen gesundheitlichen Zustand ins Städtische Krankenhaus […]
Übersicht1 Testamentsinterpretation: Stiftung als Alleinerbin und die Bedeutung des Erblasserwillens1.1 Namensänderung und Stiftungszweck1.2 Beziehung zwischen Erblasserin und Stiftung1.3 Interpretation des Testaments1.4 Schlussbetrachtung2 Das vorliegende Urteil2.1 Gründe Testamentsinterpretation: Stiftung als Alleinerbin und die Bedeutung des Erblasserwillens Das Oberlandesgericht Hamburg befasste sich in einem Beschluss vom 05.02.2020 mit der Auslegung eines Testaments, in dem eine Organisation als Alleinerbin benannt wurde. Im Kern ging es um die Frage, welche Organisation tatsächlich als Erbin gemeint war und wie der […]
Übersicht1 Unwirksamkeit eines Testaments: Die Komplexität der Erbregelungen1.1 Regelungen des Testaments1.2 Problematik der Alleinerbenstellung1.3 Umdeutung gemäß § 140 BGB1.4 Schlussbetrachtung2 Das vorliegende Urteil2.1 Gründe Unwirksamkeit eines Testaments: Die Komplexität der Erbregelungen In einem kürzlich ergangenen Beschluss des OLG Düsseldorf wurde die Wirksamkeit eines notariellen gemeinschaftlichen Testaments von Eheleuten in Frage gestellt. Im Kern des Falles stand die Frage, ob bestimmte Regelungen im Testament, die sich auf den Erwerb von Immobilienvermögen bezogen, rechtlich zulässig waren. Weiter […]
Übersicht1 Testamentsinterpretation: Die Frage der Enterbung und gesetzlichen Erbfolge1.1 Die Kernproblematik1.2 Die Interpretation des Testaments1.3 Die Rolle des Nachlassgerichts1.4 Schlussfolgerungen des OLG München2 Das vorliegende Urteil2.1 Gründe Testamentsinterpretation: Die Frage der Enterbung und gesetzlichen Erbfolge Das Oberlandesgericht München hatte sich mit einem komplexen Fall der Testamentsauslegung zu befassen, bei dem es um die Frage ging, ob eine mögliche Enterbung vorlag oder ob die gesetzliche Erbfolge greift. Weiter zum vorliegenden Urteil Az.: 31 Wx 231/17 und […]
Übersicht1 Prozesskosten im Erbrecht: Einblick in die Nachlassverbindlichkeiten1.1 Hintergrund des Falles1.2 Streitigkeiten und gerichtliche Auseinandersetzungen1.3 Bewertung des landwirtschaftlichen Besitzes1.4 Kern des Streits: Nachlassverbindlichkeiten2 Das vorliegende Urteil2.1 Gründe Prozesskosten im Erbrecht: Einblick in die Nachlassverbindlichkeiten Das Oberlandesgericht Hamm hat in einem interessanten Fall (Az.: 10 U 96/18) entschieden, der die Prozesskosten als Nachlassverbindlichkeiten bei der Fortführung eines Prozesses des Erblassers thematisiert. Weiter zum vorliegenden Urteil Az.: 10 U 96/18 >>> Hintergrund des Falles Der Kläger forderte […]
Übersicht1 Einsichtsrecht in die Nachlassakte: OLG Köln klärt Streitigkeiten1.1 Hintergrund des Streits1.2 Widerstand gegen den Antrag1.3 Entscheidung des OLG Köln1.4 Schlussbemerkungen des Gerichts2 Das vorliegende Urteil2.1 Gründe Einsichtsrecht in die Nachlassakte: OLG Köln klärt Streitigkeiten Das Oberlandesgericht (OLG) Köln hat in einem Beschluss vom 09.03.2020 über das Einsichtsrecht in eine Nachlassakte entschieden. Im Zentrum des Streits stand die Frage, ob und inwieweit eine Partei berechtigt ist, Einsicht in die Nachlassakte und insbesondere in das Nachlassverzeichnis […]
Übersicht1 Erbschaftsrecht: Ausschlagung und Erbenstellung im Fokus1.1 Die Kernfrage: Wer ist der rechtmäßige Erbe?1.2 Komplikationen durch Erbausschlagung1.3 Missverständnisse und Klarstellungen1.4 Keine weiteren Kosten und Rechtsbeschwerde2 Das vorliegende Urteil2.1 Gründe Erbschaftsrecht: Ausschlagung und Erbenstellung im Fokus Die Erbschaftsregelungen in Deutschland sind komplex und bieten oft Raum für Interpretationen. Ein kürzlich ergangener Beschluss des OLG München beleuchtet die Thematik der Erbausschlagung und deren Auswirkungen auf die Erbenstellung. Weiter zum vorliegenden Urteil Az.: 31 Wx 74/20 >>> Die […]
Übersicht1 Verfügungsbefugnis und Testamentsvollstrecker: Einblick in die rechtlichen Feinheiten1.1 Hintergrund des Falles1.2 Entlassung des Testamentsvollstreckers1.3 Kernargumente und Entscheidung1.4 Rechtliche Grundlagen und Präzedenzfälle1.5 Abschließende Bemerkungen2 Das vorliegende Urteil2.1 Gründe Verfügungsbefugnis und Testamentsvollstrecker: Einblick in die rechtlichen Feinheiten Das Erbrecht ist ein komplexes Feld, das viele Menschen betrifft, insbesondere wenn es um die Verfügungsbefugnis eines Testamentsvollstreckers geht. Ein kürzlich ergangenes Urteil des Oberlandesgerichts Sachsen-Anhalt beleuchtet genau diese Problematik. Weiter zum vorliegenden Urteil Az.: 12 Wx 51/19 >>> […]
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