Urteile & Artikel

Die Frage der Testierfähigkeit eines Menschen ist ein wesentliches Element im Erbrecht und stellt häufig einen Dreh- und Angelpunkt bei Erbstreitigkeiten dar. Insbesondere wenn kognitive Beeinträchtigungen wie Demenz ins Spiel kommen, gewinnt die Überprüfung der Testierfähigkeit an Komplexität. Die zentrale juristische Herausforderung liegt darin, objektiv zu beurteilen, ob eine Person zum Zeitpunkt der Testamentserrichtung in der Lage war, die Tragweite ihrer Entscheidungen zu erkennen und nach dieser Einsicht zu handeln. Hierbei müssen rechtliche Instanzen wie […]

ÜbersichtDreizeugentestament: OLG Düsseldorf erklärt Erbeinsetzung für unwirksamStreitfall um die Testamentserrichtung am OLG DüsseldorfUngewöhnliche Umstände führen zu formnichtiger TestamentserstellungGesetzliche Anforderungen an die TestamentserrichtungKonsequenzen der Formnichtigkeit für die ErbeinsetzungDas vorliegende UrteilOLG Düsseldorf – Az.: I-3 Wx 224/14 – Beschluss vom 25.06.2015Gründe Dreizeugentestament: OLG Düsseldorf erklärt Erbeinsetzung für unwirksam Das Testament ist eines der zentralen Instrumente im deutschen Erbrecht, mit dem eine Person ihren letzten Willen festlegt. Hierbei ist die strikte Einhaltung der gesetzlichen Formvorschriften unerlässlich, um die Gültigkeit dieses […]

ÜbersichtFreistellung von Bindungswirkung: OLG Frankfurt stärkt ErblasserrechteDas juristische Dilemma der TestamentsbindungTestamentarische Weichenstellungen und ihre FolgenErbliche Dispositionen unter der LupeKomplexe Testamentsgestaltung und ihre KonsequenzenDas vorliegende UrteilOLG Frankfurt – Az.: 21 W 69/23 – Beschluss vom 23.10.2023Gründe Freistellung von Bindungswirkung: OLG Frankfurt stärkt Erblasserrechte In der Welt des Erbrechts treffen vielfältige Regelungen und persönliche Schicksale aufeinander. Im Kern geht es oft um die Frage, inwieweit letztwillige Verfügungen ihre Gültigkeit behalten oder unter bestimmten Umständen abgeändert werden können. Ein besonders […]

ÜbersichtPflicht zur Vorlage: Wenn das notarielle Nachlassverzeichnis auf sich warten lässtVerpflichtung und Verzögerung: Ein Dilemma im ErbrechtDie Rolle des Notars: Untätigkeit und VerantwortungRechtliche Herausforderungen und EntscheidungenFazit: Proaktives Handeln und KonsequenzenDas vorliegende UrteilOLG Karlsruhe – Az.: 9 W 58/20 – Beschluß vom 16.2.2021Leitsätze Pflicht zur Vorlage: Wenn das notarielle Nachlassverzeichnis auf sich warten lässt Die zentrale Rechtsfrage, die in dem folgenden Urteil behandelt wird, dreht sich um die Verpflichtung zur Vorlage eines notariellen Nachlassverzeichnisses und die Konsequenzen, die […]

ÜbersichtStreit um Schlusserbeinsetzung: Einseitig oder wechselbezüglich im Erbrecht?Konflikt um die SchlusserbeinsetzungDie rechtliche Herausforderung: Interpretation des BegriffsGerichtsentscheidung und ihre BedeutungFazit: Klare Kommunikation ist entscheidendDas vorliegende UrteilOLG Stuttgart – Az.: 8 W 361/21 – Beschluß vom 22.2.2022LeitsätzeGründe Streit um Schlusserbeinsetzung: Einseitig oder wechselbezüglich im Erbrecht? Die Auslegung testamentarischer Verfügungen ist ein zentrales Thema im Erbrecht und kann oft zu rechtlichen Auseinandersetzungen führen. Insbesondere bei der Gestaltung eines gemeinschaftlichen Testaments stehen Testierende vor der Entscheidung, ob Verfügungen einseitig oder wechselbezüglich […]

ÜbersichtTestament und Rechtsstreitigkeiten: Enterbung trotz VerzeihungKomplexe Fälle im Erbrecht: Eine AnalyseGültigkeit des Testaments: Zwischen Irrtum und VerzeihungGerichtliche Prüfung und EntscheidungAuswirkungen und Fazit des UrteilsDas vorliegende UrteilOLG Karlsruhe – Az.: 11 W 94/21 (Wx) – Beschluß vom 8.2.2023Gründe Testament und Rechtsstreitigkeiten: Enterbung trotz Verzeihung Die Thematik der Pflichtteilsentziehung und Enterbung im Erbrecht wirft oft Fragen auf, die tief in familiäre Konflikte und rechtliche Feinheiten eingebettet sind. Im Zentrum solcher Auseinandersetzungen steht häufig die Gültigkeit testamentarischer Verfügungen, insbesondere wenn […]

AG Traunstein – Az.: 7 VI 873/18 – Beschluss vom 05.08.2019 Der Wirkungskreis der Nachlasspflegerin umfasst: – Sicherung und Verwaltung des Nachlasses Die Nachlasspflegerin führt die Pflegschaft berufsmäßig. Gründe Mit Schriftsatz vom 19.06.2019 beantragte die Verfahrensbevollmächtigte der gesetzlichen Erben die Anordnung einer Nachlasspflegschaft. Der Antrag ist als Anregung zu werten; ein Antragsrecht im Rahmen des § 1960 BGB besteht grundsätzlich nicht. Die Anordnung einer Nachlasspflegschaft erfolgt von Amts wegen durch das Nachlassgericht, sofern die Voraussetzungen des § […]

ÜbersichtInternationale Erbschaft: Gültigkeit von Ausschlagungen über Grenzen hinwegEin grenzüberschreitender ErbschaftsfallRechtliche Herausforderungen bei internationalen ErbschaftenEntscheidung des AG RosenheimDie Rolle der EuErbVO und das endgültige UrteilDas vorliegende UrteilAG Rosenheim – Az.: VI 3739/14 – Beschluss vom 04.07.2018Leitsätze:Gründe Internationale Erbschaft: Gültigkeit von Ausschlagungen über Grenzen hinweg Im Erbrecht gibt es zahlreiche Aspekte, die bei grenzüberschreitenden Sachverhalten zu beachten sind. Ein zentrales Thema ist die Frage, wie Erbschaftsausschlagungen, die vor einem ausländischen Nachlassgericht erklärt werden, in einem anderen Land anerkannt werden. […]

Amtsgericht Lüdinghausen – Az.: 27 VI 230/14 – Beschluss vom 19.08.2015 Der Erbscheinsantrag der Beteiligten zu 4.) vom 18.06.2014 wird zurückgewiesen. Gründe: Die antragstellende gemeinnützige Privatstiftung wurde in dem persönlich errichteten Testament der Erblasserin von dieser wie folgt zur Erbin eingesetzt (Schreibfehler wurden nachfolgend übernommen): „Im Falle meines Todes soll mein gesamtes Vermögen an das _______ unter der Voraussetzung übergehen, dass meine Tiere (Z, H, A, K) auf einem Anwesen von ______ ihr Leben weiterführen können.“ Nach […]

ÜbersichtKlärung des Erblasserwillens bei Vorversterben eines Miterben: Testamentsauslegung im FokusKomplexität der TestamentsauslegungHerausforderungen in der rechtlichen AuseinandersetzungRelevanz der Auslegungsregel des § 2069 BGBEntscheidungen und Fazit des GerichtsDas vorliegende UrteilAmtsgericht Langenfeld – Az.: 46 VI 386/14 – Beschluss vom 09.12.2014Leitsätze:Gründe: Klärung des Erblasserwillens bei Vorversterben eines Miterben: Testamentsauslegung im Fokus Die Testamentsauslegung ist ein zentrales Instrument im Erbrecht, um den wahren Willen des Erblassers zu ermitteln, insbesondere wenn unvorhergesehene Situationen, wie das Vorversterben eines Miterben, eintreten. Hierbei geht es […]

ÜbersichtDie Bedeutung der Haftungserklärung bei der ErbschaftsannahmeDer unerwartete Tod und das fehlende TestamentDie Kontroverse um die NachlassverfügungGerichtliche Auseinandersetzungen und EntscheidungenDas endgültige Urteil und seine KonsequenzenDas vorliegende UrteilAG Landsberg – Az.: VI 522/18 – Beschluss vom 23.05.2019Gründe Die Bedeutung der Haftungserklärung bei der Erbschaftsannahme Im Erbrecht gibt es vielfältige Regelungen und Mechanismen, die den Übergang von Vermögen nach dem Tod einer Person regeln. Ein zentrales Element dabei ist die Erbschaftsannahme, die den Willen des potenziellen Erben ausdrückt, das […]

ÜbersichtAkteneinsicht in Nachlassakte verweigert – Urteil wirft Fragen aufDer Fall vor dem Amtsgericht KulmbachSittenwidrigkeit als zentrales ArgumentKomplexität der VerjährungsfristGerichtliche Entscheidung und ihre GrundlageAuswirkungen und Schlussfolgerungen des UrteilsDas vorliegende UrteilAG Kulmbach – Az.: 52 VI 160/17Gründe Akteneinsicht in Nachlassakte verweigert – Urteil wirft Fragen auf In der juristischen Praxis stellt sich oft die Frage, unter welchen Voraussetzungen und in welchem Umfang ein berechtigtes Interesse an der Einsicht in bestimmte Akten, insbesondere in eine Nachlassakte, besteht. Ein […]

ÜbersichtErbstreit um gemeinschaftliches Testament von 1976Der Fall vor dem Amtsgericht IngolstadtAuseinandersetzung um den ErbscheinInterpretation des gemeinschaftlichen TestamentsGerichtliche Entscheidung und BegründungSchlussfolgerungen und Auswirkungen des UrteilsDas vorliegende UrteilAG Ingolstadt – Az.: VI 2789/16 – Beschluss vom 23.02.2017Gründe Erbstreit um gemeinschaftliches Testament von 1976 In der juristischen Welt des Erbrechts gibt es zahlreiche Regelungen und Bestimmungen, die den letzten Willen einer Person festhalten und sicherstellen, dass dieser nach ihrem Tod umgesetzt wird. Ein zentrales Instrument hierfür ist das „Gemeinschaftliche […]

ÜbersichtErhöhung des Erbbauzinses: Analyse der Vertragsklausel und GerichtsentscheidungDer Konkrete Fall vor dem Amtsgericht HofVertragsgrundlage und AnpassungsklauselInterpretation der VertragsklauselGerichtsentscheidung und BegründungFazit und Bedeutung des UrteilsDas vorliegende UrteilAG Hof – Az.: 17 C 156/15 – Endurteil vom 18.05.2015TatbestandGründe Erhöhung des Erbbauzinses: Analyse der Vertragsklausel und Gerichtsentscheidung In der juristischen Welt spielen Vertragsklauseln eine zentrale Rolle, insbesondere wenn es um finanzielle Vereinbarungen geht. Ein häufig diskutiertes Thema ist der Erbbauzins, ein Entgelt, das für das Recht gezahlt wird, auf einem […]

ÜbersichtErbschaftsstreit: OLG München entscheidet über VermächtnisseDas Herz des Falles: Testament und VermächtnisseDie Kontroverse: Schenkung und VorsorgevollmachtGerichtliche Entscheidung und ihre BegründungSchlussfolgerung und Bedeutung des FallesDas vorliegende UrteilOLG München – Az.: 33 U 1473/21 – Beschluss vom 05.04.2022GründeA. Zum Anspruch auf Übereignung der Immobilie1. Handeln aufgrund der Vollmacht vom 17.12.2012a) Widersprüchlicher Klägervortragb) Unerheblichkeit von Beschränkungen im Innenverhältnisc) Kein Missbrauch der VertretungsmachtIm Einzelnen:2. Wirksamkeit des Vermächtnisses (§ 2169 Abs. 4 BGB)3. Kein Verschaffungsvermächtnis, § 2170 BGBB. Das Bargeldvermächtnis1. Auslegungsgrundsätze2. Wortlautanalyse3. […]

ÜbersichtErbrechtlicher Streit zwischen Brüdern: Die Frage der Ausschlagung eines VermächtnissesKonflikt um Vermächtnis: Der Kern des StreitsRechtliche Interpretation: Das Urteil des GerichtsDie Bedeutung des wirklichen WillensFazit und Auswirkungen des UrteilsDas vorliegende UrteilOLG Hamm – Az.: I-10 U 117/22 – Urteil vom 09.02.2023Gründe Erbrechtlicher Streit zwischen Brüdern: Die Frage der Ausschlagung eines Vermächtnisses Im Urteil des OLG Hamm (Az.: I-10 U 117/22) vom 09.02.2023 steht ein erbrechtlicher Konflikt zwischen zwei Brüdern im Mittelpunkt. Die zentrale Frage des Falls ist, […]

ÜbersichtRechtsstreit um Testierfähigkeit: Zeugnisverweigerungsrecht eines ArztesZweifel an der Testierfähigkeit und die Rolle der UniversitätsklinikDas rechtliche Dilemma: Zeugnisverweigerungsrecht gegen KlarheitDie Rolle des Notars und die Bedeutung des notariellen TestamentsDas vorliegende UrteilAmtsgericht Bonn-  Az.: 34 VI 352/17 – Beschluss vom 12.10.2017Gründe Rechtsstreit um Testierfähigkeit: Zeugnisverweigerungsrecht eines Arztes Das Amtsgericht Bonn hat in einem Beschluss vom 12.10.2017 (Az.: 34 VI 352/17) über das Zeugnisverweigerungsrecht eines Arztes in Bezug auf die Testierfähigkeit eines Erblassers entschieden. Im Kern des Falls stand die […]

ÜbersichtFamiliärer Zwist führt zur Änderung des TestamentsKontaktabbruch des Sohnes trotz Leidens des VatersWirksame Testamentänderung durch ErblasserSchwere familiäre Verfehlung rechtfertigt EnterbungDas vorliegende UrteilGründe Familiärer Zwist führt zur Änderung des Testaments In dem vorliegenden Fall vor dem Amtsgericht Bamberg ging es um die Frage, wer Erbe des im Jahr 2018 verstorbenen L. Ro. J. sein soll. Herr J. war verheiratet mit L. Ch. Die Eheleute hatten 1999 ein gemeinschaftliches handschriftliches Testament errichtet, in dem sie ihren gemeinsamen […]

ÜbersichtDie Bedeutung des Datums im Testament: Ein Urteil des AG Bamberg und seine AuswirkungenZeugnis des Erblassers: Die Zeitangabe im TestamentDie letzten Tage des Erblassers und sein „letzter Wille“Zweifel an der Urheberschaft: Das graphologische GutachtenDie Tragweite des Urteils und sein FazitAG Bamberg – Az.: RV 56 VI 1123/21 – Beschluss vom 08.07.2022Orientierungsätze:TatbestandGründe Die Bedeutung des Datums im Testament: Ein Urteil des AG Bamberg und seine Auswirkungen Das Erbrecht ist ein komplexes Rechtsgebiet, das oft von Emotionen und familiären […]

ÜbersichtRechtliche Fragestellung um Vermächtnis im OLG FrankfurtDer konkrete Fall und das TestamentKernproblem: Die Verjährung der AnsprücheDas Urteil und seine AuswirkungenFazit und Lehren aus dem UrteilDas vorliegende UrteilOLG Frankfurt-  Az.: 15 U 293/20 – Urteil vom 09.12.2022Gründe Rechtliche Fragestellung um Vermächtnis im OLG Frankfurt In einem kürzlich ergangenen Urteil des OLG Frankfurt wurde die Frage der Verjährung von Ansprüchen aus einem Vermächtnis behandelt. Ein solches Thema mag auf den ersten Blick trocken erscheinen, doch es birgt eine Fülle […]