Übersicht1 OLG Koblenz zu Schenkung und Pflichtteilsrecht: Unterscheidung zwischen Schenkung und Ausstattung entscheidet über Auskunftspflicht1.1 Pflichtteilsanspruch: Ausstattungen als Ausnahme von der Anrechnung1.2 Schenkung oder Ausstattung? Die rechtliche Grauzone erkunden1.3 Rechtsstreit führt zu grundlegenden Fragen des Erbrechts1.4 Die Rolle von Beweisen und Beweislast im Erbrecht1.5 Schlussbetrachtung: Klärung eines juristischen Knotenpunkts2 Das vorliegende Urteil2.1 OLG Koblenz – Az.: 12 U 602/22 – Urteil vom 24.04.20232.2 Gründe2.2.1 Beschluss OLG Koblenz zu Schenkung und Pflichtteilsrecht: Unterscheidung zwischen Schenkung und Ausstattung […]
allgemein
Übersicht1 Erhöhung des Erbbauzinses: Zustimmung der Grundschuldgläubiger erforderlich1.1 Erbbauzinsanpassung: Rechte von Inhabern gleich- und nachrangiger Rechte1.2 Der Streit um die Zustimmung zur Erbbauzinsanpassung1.3 Zwischenverfügung und Beschwerde: Ein juristisches Tauziehen1.4 Juristische Argumentation und Entscheidungsfindung1.5 Rechtsgrundsätze und ihre Anwendung im Erbbaurecht2 Das vorliegende Urteil2.1 Oberlandesgericht Sachsen-Anhalt – Az.: 12 Wx 43/22 – Beschluss vom 26.04.20232.2 Gründe Erhöhung des Erbbauzinses: Zustimmung der Grundschuldgläubiger erforderlich In einem Beschluss des Oberlandesgerichts Sachsen-Anhalt wurde entschieden, dass die Erhöhung des Erbbauzinses ohne die […]
Übersicht1 Unzureichende Erbeinsetzung bei Pflege und Betreuung1.1 Unklare Erbeinsetzung: Gefahren und rechtliche Fallstricke1.2 Die Testamentsformulierung und ihre Tücken1.3 Die rechtliche Herausforderung bei der Testamentsauslegung1.4 Die Entscheidungsfindung des Gerichts1.5 Die Rolle der Betreuungsperson im Erbrecht2 Das vorliegende Urteil2.1 OLG München – Az.: 33 Wx 38/23 e – Beschluss vom 25.09.20232.2 Gründe Unzureichende Erbeinsetzung bei Pflege und Betreuung Das OLG München hat in seinem Beschluss vom 25.09.2023 (Az. 33 Wx 38/23 e) entschieden, dass die im Testament benannte […]
Übersicht1 OLG Karlsruhe: Alleinerbenstellung durch Testamentsauslegung bestätigt1.1 Herausforderungen bei der Testamentsauslegung zur Ermittlung der Alleinerbenstellung1.2 Streit um die Alleinerbenstellung1.3 Schlüsselaspekte des OLG-Urteils1.4 Die rechtliche Herausforderung der Testamentsauslegung1.5 Entscheidungsgründe des OLG Karlsruhe2 Das vorliegende Urteil2.1 OLG Karlsruhe – Az.: 11 W 42/23 (Wx) – Beschluss vom 28.09.20232.2 Gründe OLG Karlsruhe: Alleinerbenstellung durch Testamentsauslegung bestätigt Das Oberlandesgericht Karlsruhe hat im Fall Az.: 11 W 42/23 (Wx) entschieden, dass die Beteiligte zu 1 als Alleinerbin der Erblasserin eingesetzt wurde, […]
Übersicht1 OLG Frankfurt bestätigt Testament mit Erbeinsetzung des Hausarztes: Kein Verstoß gegen ärztliche Berufsordnung1.1 Behandelnder Arzt als Erbe: Testamentsnichtigkeit und ihre Ausnahmen1.2 Testament und Erbschein – Ein komplexes juristisches Geflecht1.3 Die Rolle des Oberlandesgerichts Frankfurt in der Erbfolge1.4 Das rechtliche Dilemma um Berufsordnung und Testierfreiheit1.5 Abschließendes Urteil und seine Bedeutung2 Das vorliegende Urteil2.1 OLG Frankfurt – Az.: 21 W 91/23 – Beschluss vom 21.12.20232.2 Gründe OLG Frankfurt bestätigt Testament mit Erbeinsetzung des Hausarztes: Kein Verstoß gegen […]
Übersicht1 Oberlandesgericht Schleswig-Holstein: Ablieferungs- und Eröffnungspflicht für Aufhebungsverträge in beglaubigter Abschrift1.1 Ablieferungs- und Eröffnungspflicht von aufgehobenen Erbverträgen1.2 Der Ausgangspunkt: Ein Erbvertrag und seine Aufhebung1.3 Rechtliche Herausforderungen bei der Eröffnung des Aufhebungsvertrags1.4 Juristische Feinheiten im Fokus des Oberlandesgerichts1.5 Schlussfolgerungen des Gerichts zur Ablieferungs- und Eröffnungspflicht2 Das vorliegende Urteil2.1 Oberlandesgericht Schleswig-Holstein – Az.: 3 Wx 24/23 – Beschluss vom 10.01.20242.2 Gründe Oberlandesgericht Schleswig-Holstein: Ablieferungs- und Eröffnungspflicht für Aufhebungsverträge in beglaubigter Abschrift Das Oberlandesgericht Schleswig-Holstein hat in seinem Beschluss […]
Übersicht1 OLG Celle erklärt notarielles Testament zugunsten von Berufsbetreuerin für sittenwidrig und nichtig1.1 Notarielles Testament zugunsten einer Berufsbetreuerin: Sittenwidrigkeit im Fokus1.2 Der Weg zum umstrittenen Testament1.3 Sittenwidrigkeit als Kern des rechtlichen Problems1.4 Gerichtliche Bewertung der Sittenwidrigkeit1.5 Die Rolle der Testierfähigkeit in der Urteilsfindung1.6 Fazit2 Das vorliegende Urteil2.1 OLG Celle – Az.: 6 W 175/23 – Beschluss vom 11.01.20242.2 Gründe OLG Celle erklärt notarielles Testament zugunsten von Berufsbetreuerin für sittenwidrig und nichtig Das OLG Celle entschied, dass […]
Das OLG Hamm hat im Beschluss vom 12.12.2014 (Az.: I-10 W 102/14) entschieden, dass ein Vermächtnisnehmer ein Recht auf Einsicht in die ihn betreffenden letztwilligen Verfügungen des Erblassers hat. Dieses Recht wird jedoch durch das berechtigte Geheimhaltungsinteresse anderer Beteiligter und des Erblassers selbst begrenzt. Die Einsichtnahme ist somit auf die für den Vermächtnisnehmer relevanten Teile beschränkt, um seinen Anspruch zu prüfen und durchzusetzen. Weiter zum vorliegenden Urteil Az.: I-10 W 102/14 >>> Übersicht0.1 Einsichtsrecht eines […]
OLG Hamm – Az.: I-10 U 18/13 – Urteil vom 26.02.2015 Auf die Berufung der Klägerin wird das am 17.01.2013 verkündete Urteil der 3. Zivilkammer des Landgerichts Bochum in der Fassung des Berichtigungsbeschlusses vom 12.03.2013 teilweise abgeändert und insgesamt wie folgt neu gefasst: Der Beklagte wird verurteilt, zur Herbeiführung der Erbauseinandersetzung des Nachlasses der am …1920 in C geborenen und am …2009 in C2 verstorbenen Erblasserin Frau M, geb. C3, seine Zustimmung zu folgendem Teilungsplan zu […]
Das Urteil befasst sich mit der komplexen Thematik des Erbrechts im Kontext internationaler Verhältnisse. Im Zentrum steht die Wirksamkeit eines Erbvertrags und die konkludente Rechtswahl, die besonders relevant sind, da der Erblasser sowohl die deutsche als auch die südafrikanische Staatsbürgerschaft besaß und Vermögen in mehreren Ländern hatte. Zusätzlich werden Fragen der Testierfähigkeit und die Anfechtung des Erbvertrags durch nahestehende Personen betrachtet. Weiter zum vorliegenden Urteil Az.: 970 VI 1412/19 >>> Übersicht0.1 Der Komplexe Fall des […]
Übersicht1 Testamentsstreit: Echtheit des eigenhändigen Testaments entschieden1.1 Anfechtung des Testaments: Ein Streit um die Erbschaft1.2 Die rechtliche Herausforderung: Echtheit des Testaments1.3 Die Begründung des Gerichts: Warum das Testament als echt angesehen wurde1.4 Schlussfolgerung: Die Bedeutung von Expertise in rechtlichen Fragen2 Das vorliegende Urteil2.1 AG Hameln – Az.: 19 VI 452/18 – Beschluss vom 06.04.20222.2 Gründe Testamentsstreit: Echtheit des eigenhändigen Testaments entschieden In einem bemerkenswerten Fall, der vor dem Amtsgericht Hameln verhandelt wurde, ging es um die Erteilung […]
Erbschaftsstreit um Ausschlagung eines Pflichtteils: Kläger hat Anspruch auf Auskunft über Nachlass. Im Streit um eine Erbschaft hat ein Kläger Anspruch auf Auskunft über den Bestand des Nachlasses seines verstorbenen Großvaters. Der Kläger hatte das Erbe ausgeschlagen und fordert stattdessen einen Pflichtteil. Da er Anspruch auf einen Zusatzpflichtteil hat, kann er auch Auskunft über den Nachlass verlangen. Dies ergibt sich aus § 2314 BGB. Ob der Kläger zusätzlich Anspruch auf den vollen Pflichtteil hat, bleibt […]
OLG Düsseldorf – Az.: I-3 Wx 119/22 – Beschluss vom 19.08.2022 Auf die Beschwerde der Beteiligten wird der Beschluss des Nachlassgerichts vom 17. März 2022 abgeändert. Das Nachlassgericht wird angewiesen, die Kopie des Testaments vom 2. Januar 1976 gemäß § 348 FamFG zu eröffnen. Nebenentscheidungen sind nicht veranlasst. Gründe I. Die Beteiligte ist die Ehefrau des Erblassers und sie hat die Kopie eines vom Erblasser unter dem Datum des 2. Januar 1976 errichteten Testaments, das sie als […]
OLG Karlsruhe – Az.: 11 Wx 46/10 – Beschluss vom 18.08.2011 1. Auf die weitere Beschwerde der Beteiligten Ziff. 1 werden der Beschluss des Landgerichts B. vom 26. Januar 2010 – 2 T 106/08 – und der Beschluss des Notariats G. – Nachlassgericht – vom 10. Oktober 2008 – NG 160/2008 – aufgehoben. 2. Das Notariat G. – Nachlassgericht – wird angewiesen, den Erbscheinsantrag der Beteiligten Ziff. 1 vom 10./18. September 2008 nicht aus den […]
LG Saarbrücken, Az.: 16 O 210/13, Urteil vom 15.02.2017 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Kosten des Rechtsstreits trägt der Kläger. 3. Das Urteil ist gegen Sicherheitsleistung in Höhe von 120 % des jeweils zu vollstreckenden Betrages vorläufig vollstreckbar. Tatbestand Der Kläger begehrt im Wege der Stufenklage Auskunft über den Bestand des Nachlasses der im Mai 2011 verstorbenen … . Der Kläger und der Beklagte zu 1) sind Abkömmlinge der Erblasserin, die kurze Zeit […]
AG Wipperfürth, Az.: 8 VI 62/16, Beschluss vom 13.09.2016 Der Erbschein des Amtsgerichts Wipperfürth vom 17.03.2016 wird eingezogen. Kosten werden nicht erhoben. Gründe Der Erbschein ist unter Berücksichtigung der neueren obergerichtlichen Rechtsprechung des OLG Köln zu Unrecht erteilt worden. Das gemeinschaftliche Testament der Erblasserin und ihres vorverstorbenen Ehemanns vom 23.10.2011 ist nicht hinreichend bestimmt und damit unwirksam. Wie sich aus § 2065 BGB ergibt, muss sich die Erblasserin selbst über den Inhalt aller wesentlichen Teile […]
1 2
Unsere Hilfe im Erbrecht
Wir sind Ihr Ansprechpartner in Sachen Erbrecht. Vom rechtssicheren Testament über den Pflichtteilsanspruch bis hin zur Erbausschlagung.
Unsere Kontaktinformationen
Rechtsanwälte Kotz GbR
Siegener Str. 104 – 106
D-57223 Kreuztal – Buschhütten
(Kreis Siegen – Wittgenstein)
Telefon: 02732 791079
(Tel. Auskünfte sind unverbindlich!)
Telefax: 02732 791078
E-Mail Anfragen:
info@ra-kotz.de
ra-kotz@web.de
Rechtsanwalt Hans Jürgen Kotz
Fachanwalt für Arbeitsrecht
Rechtsanwalt und Notar Dr. Christian Kotz
Fachanwalt für Verkehrsrecht
Fachanwalt für Versicherungsrecht
Notar mit Amtssitz in Kreuztal
Bürozeiten:
MO-FR: 8:00-18:00 Uhr
SA & außerhalb der Bürozeiten:
nach Vereinbarung
Für Besprechungen bitten wir Sie um eine Terminvereinbarung!