Übersicht1 Erbrechtliche Dilemmata: Analyse der Formgültigkeit bei multiplen Testamenten1.1 Mehrere Testamente, keine sichtbare Verbindung1.2 Verschiedene Materialien, fehlende Verbindung1.3 Zufällige Anordnung der Testamente?1.4 Das endgültige Testament?2 Das vorliegende Urteil2.1 Gründe Erbrechtliche Dilemmata: Analyse der Formgültigkeit bei multiplen Testamenten In dem vorliegenden Fall dreht sich alles um die rechtliche Komplexität von Erbschaftsangelegenheiten, insbesondere in Bezug auf die Formgültigkeit von Testamenten. Der Fall wurde vom Oberlandesgericht Köln unter dem Aktenzeichen I-2 Wx 189/20 bearbeitet. Die Hauptschwierigkeit lag in […]
Urteile & Artikel
Übersicht1 Ausgleichung von Pflichtteilsansprüchen durch soziale Leistungen1.1 Subjektive Äquivalenz im Erbrecht1.2 Bewertung von sozialen Leistungen im Erbrecht1.3 Zeitpunkt für die Bewertung von Leistungen1.4 Subjektive Bewertung gegenüber tatsächlicher Entwicklung1.5 Schlussbetrachtung2 Das vorliegende Urteil2.1 Gründe Ausgleichung von Pflichtteilsansprüchen durch soziale Leistungen Ein kürzlich ergangenes Urteil (2 O 120/15) wirft interessante Fragen im Zusammenhang mit dem Erbrecht und dem Konzept des Pflichtteils auf. Das Gericht hat entschieden, dass soziale Leistungen zur Minderung der sogenannten „pflichtteilsergänzungsrelevanten Zuwendungen“ beitragen können. […]
Übersicht1 BGH-Entscheidung: Die Wichtigkeit des Gerichtsverfahrens in Erbschaftsstreitigkeiten1.1 BGH-Beschluss: Kein Erbe nach ignorierter Gerichtspost1.2 Der Fall und seine Bedeutung1.3 Was ist ein Versäumnisurteil?1.4 Erbunwürdigkeit und ihre Auswirkungen1.5 Der Streit um ein Testament1.6 Die Rolle von Testamenten1.7 Die Rolle der Gerichtspost1.8 Die Entscheidung des Bundesgerichtshofs1.9 Die Bedeutung dieses Urteils1.10 Was jetzt zu erwarten ist BGH-Entscheidung: Die Wichtigkeit des Gerichtsverfahrens in Erbschaftsstreitigkeiten In vielen Fällen kann der Tod einer geliebten Person zu Streitigkeiten innerhalb der Familie führen, […]
Übersicht1 Entscheidung des Kammergerichts Berlin zum zulässigen Inhalt eines gemeinschaftlichen Testaments bei Wechselbezüglichkeit1.1 Eindeutige Einsetzung der Antragstellerin als Alleinerbin1.2 Möglichkeit der Bestimmung eines Schlusserben bei einseitiger Verfügung1.3 Wechselbezüglichkeit ermöglicht unterschiedliche Erbfolgen im gemeinschaftlichen Testament1.4 Rechtliche Zulässigkeit der letztwilligen Verfügung2 Das vorliegende Urteil2.1 Gründe Entscheidung des Kammergerichts Berlin zum zulässigen Inhalt eines gemeinschaftlichen Testaments bei Wechselbezüglichkeit Das Kammergericht Berlin hat in einem Beschluss vom 13.10.2020 (Az.: 19 W 1128/20) eine wichtige Entscheidung zum gemeinschaftlichen Testament und […]
Übersicht1 Auslegung des Anspruchs auf Auskunft nach § 666 BGB in der Erbengemeinschaft1.1 Komplexe Streitfrage innerhalb einer Erbengemeinschaft1.2 Anwendung des § 242 BGB auf Auskunftsansprüche1.3 Bedeutung des Urteils für das Erbrecht2 Das vorliegende Urteil2.1 Gründe2.2 1. Auskunftsanspruch2.3 2. Zahlungsanspruch auf der zweiten Stufe der Stufenklage2.4 3. Anspruch auf Übertragung der Kaskoversicherung2.5 4. Rechtsgedanke des § 92 Abs. 2 Nr. 1 ZPO Auslegung des Anspruchs auf Auskunft nach § 666 BGB in der Erbengemeinschaft In einem […]
Im vorliegenden Fall ging es um den Nachweis der Vaterschaft im Erbscheinverfahren. Die Beschwerde einer Schwester des Erblassers wurde zurückgewiesen. Das Amtsgericht Wedding hatte zuvor die erforderlichen Tatsachen für die Erstellung eines Erbscheins festgestellt, der beide Beteiligten zu je ½ als Erben ausweist. Weiter zum vorliegenden Urteil Az.: 19 W 1060/20 >>> Die Beschwerdeführerin argumentierte, dass der Nachweis der Vaterschaft des Beteiligten zu 1. nicht ausreichend belegt sei. Sie bezweifelte, dass dieser die Vaterschaft anerkannt […]
Erbverträge sind oft komplexe Dokumente, die das Vermögen einer Person nach deren Tod regeln. In einem bemerkenswerten Fall hat das Oberlandesgericht Oldenburg eine Entscheidung getroffen, die weitreichende Auswirkungen auf solche Verträge haben könnte. Das Gericht hat entschieden, dass ein Erbvertrag zwischen dem Erblasser und seinen Eltern aufgrund der Scheidung der Eltern des Erblassers insgesamt unwirksam ist. Das Gericht argumentierte, dass aufgrund der gesetzlichen Auslegungsregeln die Grundlagen eines solchen Vertrages durch die Scheidung grundlegend verändert wurden. […]
Übersicht1 Die Komplexität des Erbrechts: Wie ein gemeinsames Testament interpretiert wird1.1 Das Testament und seine Interpretation1.2 Der subjektive Wille des Erblassers1.3 Die familiären Umstände und das gemeinschaftliche Testament2 Das vorliegende Urteil2.1 Gründe Die Komplexität des Erbrechts: Wie ein gemeinsames Testament interpretiert wird In einem faszinierenden Erbschaftsfall hat das Oberlandesgericht Düsseldorf einen Beschluss gefasst, der die Bedeutung der Formulierung in Testamenten hervorhebt. Die Fallstricke der Testamentsinterpretation wurden offengelegt, als es darum ging, wer die „Kinder“ in […]
Übersicht1 Veräußerung eines Vermächtnis-Gegenstands vor Erbfall: OLG Koblenz entscheidet über Zahlungsanspruch gegen Lebensgefährten der Erblasserin1.1 Streit über Zahlungsanspruch bezüglich eines vor Erbfall verkauften Pkws1.2 Berufung offensichtlich ohne Aussicht auf Erfolg1.3 Testamentsauslegung: Ist der Verkaufserlös mitvermacht?1.4 Fazit: OLG Koblenz bestätigt Entscheidung des Landgerichts2 Das vorliegende Urteil2.1 Gründe2.2 Gründe Veräußerung eines Vermächtnis-Gegenstands vor Erbfall: OLG Koblenz entscheidet über Zahlungsanspruch gegen Lebensgefährten der Erblasserin In einem aktuellen Fall, der vor dem Oberlandesgericht (OLG) Koblenz verhandelt wurde, stritten die […]
Übersicht1 Interpretation von Testamenten1.1 Testament und seine Auslegung: Rechtliche Fallstricke1.2 Eine Einschätzung der Auslegungsmöglichkeiten1.3 Überlegungen zur missverständlichen Testamentsgestaltung1.4 Die Rolle der Erbschaft und des Nachlasses2 Das vorliegende Urteil2.1 Gründe Interpretation von Testamenten Die dunkle Welt des Erbrechts kann von Natur aus verwirrend sein, insbesondere wenn es um gemeinschaftliche Testamente kinderloser Ehegatten geht. Ein solcher Fall wurde vom Oberlandesgericht Düsseldorf mit dem Aktenzeichen I-3 Wx 215/19 untersucht. Bei dem Fall handelte es sich um eine strittige […]
Übersicht1 Ein Testament und seine Folgen: Der Fall um Erbschaft und Erbschein1.1 Zwischen familiärem Konsens und gerichtlicher Auslegung1.2 Der Erbschein und die daraus resultierenden Probleme1.3 Die endgültige Entscheidung des OLG Celle2 Das vorliegende Urteil2.1 Gründe2.2 Gemeinschaftliches Testament2.3 Datum/Unterschriften Ein Testament und seine Folgen: Der Fall um Erbschaft und Erbschein In einem komplexen Fall rund um ein gemeinschaftliches Testament, Erbschaft und Erbschein liefert ein Beschluss des OLG Celle, Aktenzeichen 6 W 65/23, einige aufschlussreiche Einblicke. Im […]
Übersicht1 Der erbitterte Kampf um das Vermächtnis: Pflichtteilsansprüche und die Schlacht um Bankdokumente1.1 Die Antragsgrundlage: Auf der Suche nach der verschollenen Schenkung1.2 Der Antrag: Einstweilige Verfügung zur Sicherung von Bankunterlagen1.3 Der Ausgang des Verfahrens: Antrag abgewiesen und Kostenauflage1.4 Die Folgen: Unbeantwortete Fragen und anhaltender Streit2 Das vorliegende Urteil2.1 Gründe Der erbitterte Kampf um das Vermächtnis: Pflichtteilsansprüche und die Schlacht um Bankdokumente Es sind diese Familiengeschichten, die das Erbe betreffen und zu langwierigen juristischen Auseinandersetzungen führen. […]
Übersicht1 Adoptivsohn erstreitet Pflichtteilsanspruch gegen das Land Rheinland-Pfalz1.1 Hinterlassenes Vermögen als Streitpunkt1.2 Die Klage richtet sich gegen das Land1.3 Keine Klageänderung trotz Parteiwechsels1.4 Die Einrede der Verjährung1.5 Das Land muss die Kosten tragen2 Das vorliegende Urteil2.1 Tatbestand2.2 Entscheidungsgründe2.3 Beschluss Adoptivsohn erstreitet Pflichtteilsanspruch gegen das Land Rheinland-Pfalz Einst sollte er Alleinerbe sein, doch nun war er gezwungen, seinen Pflichtteil einzuklagen. Im Kern dieses Rechtsstreits steht ein Adoptivsohn, der nach dem Tod seines Adoptivvaters um seinen gesetzlichen […]
Übersicht1 Streit ums Erbe: Der Fall einer umstrittenen Testamentsergänzung1.1 Hürden bei der Auslegung von Testamenten1.2 Ausschlaggebender Zeugenbefragung1.3 Gerichtsentscheidung und Kostentragung2 Das vorliegende Urteil2.1 Gründe Streit ums Erbe: Der Fall einer umstrittenen Testamentsergänzung In diesem komplexen Erbfall standen verschiedene letztwillige Verfügungen im Fokus des Streits. Die Erblasserin, die ohne Kinder aus ihrer Ehe hervorgegangen war, hatte vor ihrem Tod eine Haushaltshilfe und deren Ehemann in ihrem Zuhause beschäftigt. Diese hatten im Verlauf der Jahre intensiven Kontakt […]
Übersicht1 Streit um Erbschaft: Testament oder gesetzliche Erbfolge?1.1 Testamentkopie als Beweis der letztwilligen Verfügung1.2 Antrag auf Erbschein nach gesetzlicher Erbfolge1.3 Entscheidung des Nachlassgerichts und Einspruch der Beteiligten zu 41.4 OLG Düsseldorf bestätigt Zurückweisung der Beschwerde2 Das vorliegende Urteil2.1 Gründe Streit um Erbschaft: Testament oder gesetzliche Erbfolge? In einem Erbstreit zwischen Familienangehörigen hat das OLG Düsseldorf unter dem Aktenzeichen I-3 Wx 151/20 eine Entscheidung getroffen. Der Fall dreht sich um die Frage, ob ein Testament mit […]
Übersicht1 Auslegung eines handschriftlichen Testaments und der Ausschlagung einer Erbschaft: Ein kniffliger Fall1.1 Was bedeutet die Vor- und Nacherbschaft?1.2 Irrtumsanfechtung: Ein zentrales Element1.3 Die Verteilung der Kosten des Verfahrens2 Das vorliegende Urteil2.1 Gründe Auslegung eines handschriftlichen Testaments und der Ausschlagung einer Erbschaft: Ein kniffliger Fall Stellen Sie sich einen komplexen Erbfall vor, bei dem die Auslegung eines handschriftlichen Testaments, die Ausschlagung der Erbschaft und die Frage der Vorerbschaft im Zentrum stehen. Die Verstorbene, eine Ehefrau, […]
Übersicht1 Testamentsauslegung: Unterschied zwischen Teilungsanordnung und Vorausvermächtnis1.1 Auslegung des Testaments1.2 Unterscheidung zwischen Teilungsanordnung und Vorausvermächtnis1.3 Beurteilung durch das Gericht1.4 Fazit1.5 Gründe Testamentsauslegung: Unterschied zwischen Teilungsanordnung und Vorausvermächtnis In einem vom Oberlandesgericht Hamm entschiedenen Fall (Az. I-10 U 35/20) ging es um die Frage, ob es sich bei einer Verfügung im Testament eines Erblassers um eine Teilungsanordnung oder ein Vorausvermächtnis handelt. Das Gericht musste dabei den wirklichen Willen des Erblassers ergründen und klären, ob die betroffene […]
Übersicht1 Komplexe Fragen der Zuständigkeit in einem Erbschaftsverfahren1.1 Ein Netz von Kommunikationen und Anfragen1.2 Verwirrung über die örtliche Zuständigkeit1.3 Die Frage der Zuständigkeit wird geklärt2 Das vorliegende Urteil2.1 Gründe Komplexe Fragen der Zuständigkeit in einem Erbschaftsverfahren In einem erbrechtlichen Fall, der von komplexen Fragen der örtlichen Zuständigkeit geprägt war, wurde entschieden, dass das Amtsgericht Brandenburg an der Havel für die weitere Bearbeitung des Verfahrens zuständig ist. Dieser Fall wurde durch eine Reihe von kommunikativen Austausch […]
Übersicht1 Bestimmung des zuständigen Nachlassgerichts bei Versterben im Hospiz nach Umzug1.1 Die Fakten des Falles1.2 Testament und erste Gerichtsverfahren1.3 Das Urteil des Oberlandesgerichts Hamm1.4 Der gewöhnliche Aufenthalt des Erblassers2 Das vorliegende Urteil2.1 Gründe Bestimmung des zuständigen Nachlassgerichts bei Versterben im Hospiz nach Umzug In einem komplizierten Rechtsfall musste das Oberlandesgericht Hamm entscheiden, welches Amtsgericht für eine bestimmte Nachlassangelegenheit zuständig ist. Der Fall drehte sich um einen Erblasser, der nach einer langen Zeit in seiner Heimatstadt […]
Übersicht1 Klarheit im Erbrecht: Schicksal einer testamentarischen Erbeinsetzung1.1 Das Testament und seine Interpretation1.2 Die ablehnende Entscheidung des Nachlassgerichts1.3 Die Wende vor dem OLG Düsseldorf1.4 Gründe Klarheit im Erbrecht: Schicksal einer testamentarischen Erbeinsetzung Der Ausgangspunkt dieses spannenden Falles war ein sogenanntes Berliner Testament, bei dem ein Ehepaar sich gegenseitig zu Alleinerben erklärt. Nach dem Tod beider Eheleute, stellt sich allerdings die Frage, wer das Erbe antreten soll. Hier kommt die Klausel „Im Falle eines gemeinsamen Ablebens“ […]
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