Urteile & Artikel

ÜbersichtErbverträge und Schenkungen: Ein Balanceakt zwischen lebzeitigen Interessen und vertraglichen BindungenLebzeitiges Eigeninteresse als SchlüsselbegriffBeweislast und GegenargumenteKein Anspruch auf WertersatzSchlussbetrachtung: Ein Urteil mit SignalwirkungDas vorliegende UrteilLeitsätze:Gründe:Dies ergibt die folgende Berechnung: Erbverträge und Schenkungen: Ein Balanceakt zwischen lebzeitigen Interessen und vertraglichen Bindungen Das Oberlandesgericht Hamm hat am 09.03.2023 ein Urteil gefällt, das sich mit der komplexen Thematik von Schenkungen in der Nähe von Erbverträgen befasst. Im Kern ging es um die Frage, ob eine Schenkung, die ein […]

ÜbersichtTestament oder Vollmacht? Die feine Linie im Erbrecht entschlüsseltErnsthafter Testierwille als SchlüsselkriteriumDie Rolle der VermögenswerteBedingung oder bloße Mitteilung?Einzelfallentscheidung ohne grundsätzliche BedeutungDas vorliegende UrteilLeitsätze:Gründe: Testament oder Vollmacht? Die feine Linie im Erbrecht entschlüsselt Das Oberlandesgericht Hamm hat in einem Beschluss vom 18. Januar 2023 (Az.: 10 W 155/22) einen komplexen Fall im Erbrecht behandelt. Im Kern ging es um die Frage, ob ein schriftliches Dokument, das nicht den üblichen Formalitäten eines Testaments entspricht, dennoch als letztwillige […]

ÜbersichtTestierwillen und Parkinson: Ein ungewöhnliches Testament auf der Rückseite eines SpeiseplansDie Wahl des Schriftträgers und TestierwillenParkinson-Erkrankung und freie WillensbestimmungDer Streit um den ErbscheinBeweisaufnahme und SachverständigengutachtenDas vorliegende UrteilLeitsätze:GründeIm Einzelnen: Testierwillen und Parkinson: Ein ungewöhnliches Testament auf der Rückseite eines Speiseplans In einem bemerkenswerten Fall hat das Kammergericht Berlin (KG Berlin, Az.: 6 W 48/22) am 9. Mai 2023 entschieden, dass die Wahl eines unüblichen Schriftträgers, in diesem Fall die Rückseite eines Ausdrucks eines Speiseplans eines Cafés, […]

ÜbersichtEuropäische Nachlasszeugnisse und Grundbuchamt: Ein Berliner Beschluss klärt die FormalienEuropäische Nachlasszeugnisse ^<als Nachweis der ErbfolgeUnionsrecht vs. nationales RechtEinheitliche Formalien im Europäischen KontextKeine zusätzlichen Anforderungen im nationalen RechtDas vorliegende UrteilLeitsatzGründe Europäische Nachlasszeugnisse und Grundbuchamt: Ein Berliner Beschluss klärt die Formalien Die jüngste Entscheidung des Kammergerichts Berlin (Az.: 1 W 2/23) vom 3. Juli 2023 befasst sich mit der Frage, wie der Nachweis der Erbfolge gegenüber dem Grundbuchamt erbracht werden kann. Im Kern ging es darum, ob […]

ÜbersichtKomplexe Erbfolge: OLG Bamberg fordert erneute Prüfung der ErbansprücheUnzureichende Ermittlungen des NachlassgerichtsDie Bedeutung der ErbfähigkeitMögliche Konsequenzen für den ErbscheinOffene Fragen und weitere SchritteDas vorliegende UrteilGründe Komplexe Erbfolge: OLG Bamberg fordert erneute Prüfung der Erbansprüche In einem komplexen Fall von Erbfolge hat das Oberlandesgericht (OLG) Bamberg entschieden, dass das Amtsgericht Hof seine bisherige Entscheidung überdenken muss. Im Zentrum des Falles steht eine Mutter, die Erblasserin, die zusammen mit ihrem Kind in einem erweiterten Suizid verstarb. Die […]

Oberlandesgericht Brandenburg – Az.: 3 W 55/23 – Beschluss vom 19.06.2023 1. Die Beschwerde der Beschwerdeführerin gegen den Beschluss des Amtsgerichts Oranienburg vom 19.05.2023, Az. 52 VI 843/21, wird zurückgewiesen. 2. Die Beschwerdeführerin trägt die Kosten des Beschwerdeverfahrens. 3. Beschwerdewert: 5.000 € Gründe I. Die Antragstellerin begehrt einen Erbschein, der vier Enkel des Erblassers als deren gesetzliche Erben ausweisen soll und beruft sich darauf, dass er gegen zwei der Enkel Vollstreckungsbescheide erwirkt hat, die Mietzahlungen für die […]

ÜbersichtErbschaftsstreit: Oberlandesgericht Brandenburg klärt Rechtslage bei Schlusserben und ErsatzerbenGesetzliche Auslegungsregeln als EntscheidungsgrundlageKeine klare Willensäußerung der ErblasserSubjektive Vorstellungen nicht ausreichendKosten und BeschwerdewertDas vorliegende UrteilGründe Erbschaftsstreit: Oberlandesgericht Brandenburg klärt Rechtslage bei Schlusserben und Ersatzerben In einem komplexen Erbschaftsfall hat das Oberlandesgericht Brandenburg kürzlich eine Entscheidung getroffen, die für viele Erblasser und potenzielle Erben von Bedeutung sein könnte. Im Kern ging es um die Frage, ob ein Enkelkind als Ersatzerbe in die Erbfolge eintreten kann, wenn der ursprünglich […]

ÜbersichtStreit um Nachlassverzeichnis: OLG Brandenburg bestätigt Kostenlast für KlägerinVorprozessuale Kommunikation und AnerkenntnisurteilSofortige Beschwerde der KlägerinBewertung des OLG BrandenburgSchlussbetrachtung: Vernunft und Treu und GlaubenDas vorliegende UrteilGründe Streit um Nachlassverzeichnis: OLG Brandenburg bestätigt Kostenlast für Klägerin Der Fall, der vor dem Oberlandesgericht (OLG) Brandenburg verhandelt wurde, dreht sich um die Frage der Kostenverteilung in einem Erbstreit. Die Klägerin, eine Pflichtteilsberechtigte, verlangte von der Beklagten, der Erbin, Auskunft über den Nachlassbestand des Erblassers. Obwohl die Beklagte die Forderung […]

ÜbersichtTestament und Erbschaft: OLG Hamm klärt strittige Erbquoten bei ungeborenen EnkelnDie Ausgangslage: Ein Testament mit UnklarheitenErste Instanz: Amtsgericht lehnt Erbscheinantrag abDie Beschwerde: Enkel argumentieren mit der Absicht der ErblasserOLG Hamm: Klärung durch Auslegung des TestamentsRelevanz des Urteils: Ein Präzedenzfall für ähnliche ErbschaftsstreitigkeitenDas vorliegende UrteilGründe Testament und Erbschaft: OLG Hamm klärt strittige Erbquoten bei ungeborenen Enkeln Das Oberlandesgericht (OLG) Hamm hat in einem Beschluss vom 12. Dezember 2019 eine wichtige Entscheidung in einer komplexen Erbschaftsangelegenheit getroffen. […]

ÜbersichtErbschaftsstreit und Fiskalerbrecht: Oberlandesgericht Brandenburg hebt Amtsgerichtsentscheidung aufZuständigkeitsfrage: Rechtspflegerin oder Nachlassrichter?Testament und ergänzende AuslegungUnwirksame Entscheidung und RechtsmittelRückverweisung an das AusgangsgerichtDas vorliegende UrteilGründe Erbschaftsstreit und Fiskalerbrecht: Oberlandesgericht Brandenburg hebt Amtsgerichtsentscheidung auf In einem komplexen Erbschaftsfall hat das Oberlandesgericht Brandenburg kürzlich eine Entscheidung des Amtsgerichts Oranienburg aufgehoben. Im Kern des Streits stand die Frage der Rechtsnachfolge nach dem Tod einer Erblasserin. Diese hatte in ihrem Testament festgelegt, dass zwei bestimmte Beteiligte „die verbliebenen Sachwerte und das restliche […]

ÜbersichtErblasserin, Testierfähigkeit und Zwischenfeststellungsklage: Ein komplexer Fall um Erbschaft und WillensbildungTestierfähigkeit und freie WillensbildungZwischenfeststellungsklage und FeststellungsinteresseVerantwortung und BeweislastGrober Undank und Widerruf der SchenkungDas vorliegende UrteilGründeI. Zur Klage:II. Zur Zwischenfeststellungsklage: Erblasserin, Testierfähigkeit und Zwischenfeststellungsklage: Ein komplexer Fall um Erbschaft und Willensbildung Der Fall dreht sich um eine Erblasserin, die nach ihrer Entlassung aus dem Krankenhaus verschiedene rechtliche Dokumente unterzeichnet hat. Die Kernfrage des Falles betrifft die Testierfähigkeit der Erblasserin und die Gültigkeit der von ihr abgegebenen […]

ÜbersichtVersäumtes Aufgebotsverfahren: Kammergericht Berlin korrigiert Nachlassgerichts-Entscheidung in Erbschein-AngelegenheitDie Beschwerde und ihre ZulässigkeitMangelnde Ermittlungsmaßnahmen des NachlassgerichtsUnbekannter Verbleib des potenziell erbberechtigten SohnesNotwendigkeit eines AufgebotsverfahrensDas vorliegende UrteilGründe Versäumtes Aufgebotsverfahren: Kammergericht Berlin korrigiert Nachlassgerichts-Entscheidung in Erbschein-Angelegenheit In einem komplexen Fall, der die Erteilung eines gemeinschaftlichen Erbscheins betrifft, hat das Kammergericht Berlin eine Entscheidung des Amtsgerichts Neukölln kassiert. Im Kern ging es um die Frage, ob ein Aufgebotsverfahren nach § 2358 Abs. 2 BGB durchgeführt werden sollte, um einen potenziell […]

ÜbersichtErsatztestamentsvollstrecker: OLG Köln klärt die Grenzen der gerichtlichen ErnennungKein automatischer AuffangtatbestandStillschweigendes Ersuchen und mutmaßlicher WilleKonkrete Personen und unentgeltliche AmtsführungKosten und RechtsbeschwerdeDas vorliegende UrteilGründe Ersatztestamentsvollstrecker: OLG Köln klärt die Grenzen der gerichtlichen Ernennung Das Oberlandesgericht (OLG) Köln hatte sich mit einem komplexen Erbschaftsfall zu befassen, in dem die Ernennung eines Ersatztestamentsvollstreckers im Mittelpunkt stand. Die Erblasserin hatte in ihrem Testament ihren Halbbruder und ihren Cousin als Erben eingesetzt und eine Testamentsvollstreckung angeordnet. Der ursprünglich benannte Testamentsvollstrecker […]

ÜbersichtTestamentarische Echtheit und Testierfähigkeit: Ein Blick auf den Fall des OLG KölnStreit um die Echtheit des TestamentsMedikamenteneinfluss und TestierfähigkeitEntscheidung des Nachlassgerichts und BeschwerdeOLG Köln bestätigt die Entscheidung des NachlassgerichtsAbschließende Anmerkungen und KostenentscheidungDas vorliegende UrteilGründe Testamentarische Echtheit und Testierfähigkeit: Ein Blick auf den Fall des OLG Köln Das Oberlandesgericht (OLG) Köln hatte sich mit einem komplexen erbrechtlichen Fall zu befassen, in dem es um die Echtheit eines Testaments und die Testierfähigkeit des Erblassers ging. Weiter zum […]

ÜbersichtTestamentarische Fähigkeit bei Demenz: Eine Analyse der Beweislast und FeststellungsanforderungenDiagnose und Symptome der ErblasserinFrage der TestierfähigkeitWidersprüchliche BeobachtungenSchlussfolgerung des GerichtsDas vorliegende UrteilGründe Testamentarische Fähigkeit bei Demenz: Eine Analyse der Beweislast und Feststellungsanforderungen Das Oberlandesgericht Schleswig-Holstein befasste sich in einem Beschluss vom 29.01.2020 mit der Frage, unter welchen Voraussetzungen eine demenziell bedingte Testierunfähigkeit angenommen werden kann. Im Mittelpunkt stand die Erblasserin, die in einem kritischen gesundheitlichen Zustand ins Städtische Krankenhaus Kiel eingeliefert wurde. Dort wurde bei ihr […]

ÜbersichtTestamentsinterpretation: Stiftung als Alleinerbin und die Bedeutung des ErblasserwillensNamensänderung und StiftungszweckBeziehung zwischen Erblasserin und StiftungInterpretation des TestamentsSchlussbetrachtungDas vorliegende UrteilGründe Testamentsinterpretation: Stiftung als Alleinerbin und die Bedeutung des Erblasserwillens Das Oberlandesgericht Hamburg befasste sich in einem Beschluss vom 05.02.2020 mit der Auslegung eines Testaments, in dem eine Organisation als Alleinerbin benannt wurde. Im Kern ging es um die Frage, welche Organisation tatsächlich als Erbin gemeint war und wie der Wille der Erblasserin zu interpretieren ist. Weiter […]

ÜbersichtUnwirksamkeit eines Testaments: Die Komplexität der ErbregelungenRegelungen des TestamentsProblematik der AlleinerbenstellungUmdeutung gemäß § 140 BGBSchlussbetrachtungDas vorliegende UrteilGründe Unwirksamkeit eines Testaments: Die Komplexität der Erbregelungen In einem kürzlich ergangenen Beschluss des OLG Düsseldorf wurde die Wirksamkeit eines notariellen gemeinschaftlichen Testaments von Eheleuten in Frage gestellt. Im Kern des Falles stand die Frage, ob bestimmte Regelungen im Testament, die sich auf den Erwerb von Immobilienvermögen bezogen, rechtlich zulässig waren. Weiter zum vorliegenden Urteil Az.: I-3 Wx 105/23 […]

ÜbersichtTestamentsinterpretation: Die Frage der Enterbung und gesetzlichen ErbfolgeDie KernproblematikDie Interpretation des TestamentsDie Rolle des NachlassgerichtsSchlussfolgerungen des OLG MünchenDas vorliegende UrteilGründe Testamentsinterpretation: Die Frage der Enterbung und gesetzlichen Erbfolge Das Oberlandesgericht München hatte sich mit einem komplexen Fall der Testamentsauslegung zu befassen, bei dem es um die Frage ging, ob eine mögliche Enterbung vorlag oder ob die gesetzliche Erbfolge greift. Weiter zum vorliegenden Urteil Az.: 31 Wx 231/17 und 31 Wx 502/19 >>> Die Kernproblematik Im […]

ÜbersichtProzesskosten im Erbrecht: Einblick in die NachlassverbindlichkeitenHintergrund des FallesStreitigkeiten und gerichtliche AuseinandersetzungenBewertung des landwirtschaftlichen BesitzesKern des Streits: NachlassverbindlichkeitenDas vorliegende UrteilGründe Prozesskosten im Erbrecht: Einblick in die Nachlassverbindlichkeiten Das Oberlandesgericht Hamm hat in einem interessanten Fall (Az.: 10 U 96/18) entschieden, der die Prozesskosten als Nachlassverbindlichkeiten bei der Fortführung eines Prozesses des Erblassers thematisiert. Weiter zum vorliegenden Urteil Az.: 10 U 96/18 >>> Hintergrund des Falles Der Kläger forderte den Pflichtteil von seiner 2008 verstorbenen Mutter. […]

ÜbersichtEinsichtsrecht in die Nachlassakte: OLG Köln klärt StreitigkeitenHintergrund des StreitsWiderstand gegen den AntragEntscheidung des OLG KölnSchlussbemerkungen des GerichtsDas vorliegende UrteilGründe Einsichtsrecht in die Nachlassakte: OLG Köln klärt Streitigkeiten Das Oberlandesgericht (OLG) Köln hat in einem Beschluss vom 09.03.2020 über das Einsichtsrecht in eine Nachlassakte entschieden. Im Zentrum des Streits stand die Frage, ob und inwieweit eine Partei berechtigt ist, Einsicht in die Nachlassakte und insbesondere in das Nachlassverzeichnis zu nehmen. Weiter zum vorliegenden Urteil Az.: […]